Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Stadtratsvorlage

Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU)
an die Beherbergungsbetriebe ab 2018

Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung
und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Sozialreferat
Antragsnummer: 14-20/V10140
Gestellt am:02.10.2017
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2014-2020
Behandelt:
Historie:
  1. 29.11.2017:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  2. 21.11.2017:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss
  3. 23.10.2017:
    • Kurzinfo: Anlass - Die derzeit angewandte Regelung zur Begleichung der Kosten der Unterkunft (KDU) bei gewerblichen Beherbergungsbetrieben für Wohnungslose, die am 14.12.2016 beschlossen wurde, läuft zum 31.12.2017 aus. - Ab dem Jahr 2018 soll die auslaufende Regelung dauerhaft durch ein modifiziertes Vorauszahlungssystem ersetzt werden mit einer Befristung bis 2020. Inhalt - Das Bezahlsystem mit Vorauszahlungen wird modifiziert fortgeführt von 2018 bis 2020. - Zur Minimierung des Ausfallrisikos wird die Vorschussleistung für die Beherbergungsbetriebe auf 80 % der jeweiligen Bettplatzkapazität gesenkt. - Selbstzahlerinnen und Selbstzahler bzw. Haushalte mit Eigenanteilen bezahlen ihre KDU bzw. ihre Eigenanteile direkt bei den Beherbergungsbetrieben. - Die bezuschussten, von freien Trägern geführten Flexiheime und Heime mit Notquartierstandard werden in das Vorauszahlungssystem aufgenommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 35.813.449 ? im Jahr 2018 und befristet 46.159.981 ? von 2019 bis 2020. - Die Erlöse betragen 35.203.268 ? im Jahr 2018, 43.573.348 ? im Jahr 2019, 46.159.981 ? im Jahr 2020 und 11.539.995 ? im Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einführung des modifizierten Vorauszahlungssystems von 2018 bis 2020. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beschluss KDU ab 2018 Ortsangabe -/- => Anlass - Die derzeit angewandte Regelung zur Begleichung der Kosten der Unterkunft (KDU) bei gewerblichen Be- herbergungsbetrieben für Wohnungslose, die am 14.12.2016 beschlossen wurde, läuft zum 31.12.2017 aus. - Ab dem Jahr 2018 soll die auslaufende Regelung dauerhaft durch ein modifiziertes Vorauszahlungssystem ersetzt werden mit einer Befristung bis 2020. Inhalt - Das Bezahlsystem mit Vorauszahlungen wird modifiziert fortgeführt von 2018 bis 2020. - Zur Minimierung des Ausfallrisikos wird die Vorschussleistung für die Beherbergungsbetriebe auf 80 % der jeweiligen Bettplatzkapazität gesenkt. - Selbstzahlerinnen und Selbstzahler bzw. Haushalte mit Eigenanteilen bezahlen ihre KDU bzw. ihre Eigenanteile direkt bei den Beherbergungsbetrieben. - Die bezuschussten, von freien Trägern geführten Flexi-heime und Heime mit Notquartierstandard werden in das Vorauszahlungssystem aufgenommen ohne die Regelung für Selbstzahlerinnen und Selbstzahler. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 35.813.449 ? im Jahr 2018 und befristet 46.159.981 ? von 2019 bis 2020. - Die Erlöse betragen einmalig 35.813.449 ? im Jahr 2018 und befristet 46.159.981 ? von 2019 bis 2020. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einführung des modifizierten Vorauszahlungssystems von 2018 bis 2020. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beschluss KDU ab 2018 Ortsangabe -/-
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Freigabe OB
  4. 13.10.2017:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss