Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und
Wahlhelfer*innen bei der Landeshauptstadt München;
Neuregelung ab der Kommunalwahl 2020

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Personal- und Organisationsreferat
Antragsnummer: 14-20/V17228
Gestellt am:03.01.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2014-2020
Behandelt:
Historie:
  1. 20.01.2022:
    • Betreff: Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer*innen bei der Landeshauptstadt München; Neuregelung ab der Kommunalwahl 2020 => Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer*innen bei der Landeshauptstadt München; Neuregelung ab der Kommunalwahl 2020
    • Gestellt am: 2019-11-26 => 2020-01-03
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/por/37586/index.html' target=_blank>Personal- und Organisationsreferat</a> => Personal- und Organisationsreferat
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: In der Beschlussvorlage wird die derzeitige Beschlussvorlage dargestellt und erläutert, in welcher Weise die bestehende Regelung bezüglich der Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer*innen bei der LHSt münchen im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020, kommende Wahlen, die zunehmend schwierige Gewinnung von Wahlhelfer*innen sowie veränderte Arbeitszeitregelungen angepasst werden soll. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Städtische Dienstkräfte, die im Bereich der Landeshauptstadt München als Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer*innen eingesetzt werden, erhalten als Ausgleich für ihre Inanspruchnahme in der Freizeit einen Tag Arbeits- und Dienstbefreiung im Umfang von 9 Stunden (= 90 ZWE) unabhängig von ihrer individuellen Sollarbeitszeit. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder, Dienstfreigabe für Wahlhelfer*innen, Ehrenamt für die LH München, Wahltage. Ortsangabe:-/- => In der Beschlussvorlage wird die derzeitige Beschlussvorlage dargestellt und erläutert, in welcher Weise die bestehende Regelung bezüglich der Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer*innen bei der LHSt münchen im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020, kommende Wahlen, die zunehmend schwierige Gewinnung von Wahlhelfer*innen sowie veränderte Arbeitszeitregelungen angepasst werden soll. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Städtische Dienstkräfte, die im Bereich der Landeshauptstadt München als Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer*innen eingesetzt werden, erhalten als Ausgleich für ihre Inanspruchnahme in der Freizeit einen Tag Arbeits- und Dienstbefreiung im Umfang von 9 Stunden (= 90 ZWE) unabhängig von ihrer individuellen Sollarbeitszeit. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder, Dienstfreigabe für Wahlhelfer*innen, Ehrenamt für die LH München, Wahltage. Ortsangabe:-/-
  2. 23.01.2020:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  3. 16.01.2020:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss