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Stadtratsvorlage (Direkt)

Sicherheitspaket Haushalt 2020

Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18538

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Stadtkämmerei
Antragsnummer: 20-26/V00225
Gestellt am:14.05.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 13.05.2020, Vollversammlung
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 20.01.2022:
    • Betreff: Sicherheitspaket Haushalt 2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18538 => Sicherheitspaket Haushalt 2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18538
    • Gestellt am: 2020-04-27 => 2020-05-14
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/ska/37616/index.html' target=_blank>Stadtkämmerei</a> => Stadtkämmerei
    • Wahlperiode: 2014-2020 => 2020-2026
    • Typ: => Direkt
    • Kurzinfo: Anlass: Corona-Pandemie und deren Auswirkung auf den Haushalt 2020 Inhalt: Anlass/ Hintergrund zur Corona-Pandemie Aktueller Ist-Stand ? mögliche Szenarien für den Haushalt Konkrete Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2020 Ausblick und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Besetzung von 80 % der aus den Eckdatenbeschlüssen 2019 und 2020 resultierenden aktuell vakanten Stellenzuschaltungen (720 Stellen-VZÄ) wird mit sofortiger Wirkung für den Haushalt 2020 ausgesetzt. Beschränkung der Auszahlungsansätze im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit durch eine Reduzierung der disponiblen Ansätze um 6,5 % im Haushaltsjahr 2020. Zustimmungsvorbehalt der Stadtkämmerei zu großvolumigen Vergaben > 20 Mio. ? bis zum Nachtrag 2020. Die Auszahlungsansätze im investiven Bereich sind in einem 5-Jahres Zeitraum (MIP 2020 - 2024 zuzüglich 1 Jahr) im Hinblick v. a. auf die sich in einem frühen Planungsstadium befindlichen Projekte des Schul- und Kitabauprogramm (Bereich A) um 10 % zu reduzieren. Keine zusätzlichen (über- oder außerplanmäßigen) Ausweitungen durch Finanzierungsbeschlüsse oder den Nachtrag für den Haushalt 2020. Kritische Betrachtung der Baukosten und der Standards mit dem Ziel der Reduktion der Investitionen. Die Ausübung der Vorkaufsrechte in begründetem Einzelfall bleibt möglich. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sicherheitspaket Haushalt 2020 Corona-Pandemie Ortsangabe: -/- => Anlass: Corona-Pandemie und deren Auswirkung auf den Haushalt 2020 Inhalt: Anlass/ Hintergrund zur Corona-Pandemie Aktueller Ist-Stand – mögliche Szenarien für den Haushalt Konkrete Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2020 Ausblick und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Besetzung von 80 % der aus den Eckdatenbeschlüssen 2019 und 2020 resultierenden aktuell vakanten Stellenzuschaltungen (720 Stellen-VZÄ) wird mit sofortiger Wirkung für den Haushalt 2020 ausgesetzt. Beschränkung der Auszahlungsansätze im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit durch eine Reduzierung der disponiblen Ansätze um 6,5 % im Haushaltsjahr 2020. Zustimmungsvorbehalt der Stadtkämmerei zu großvolumigen Vergaben > 20 Mio. € bis zum Nachtrag 2020. Die Auszahlungsansätze im investiven Bereich sind in einem 5-Jahres Zeitraum (MIP 2020 - 2024 zuzüglich 1 Jahr) im Hinblick v. a. auf die sich in einem frühen Planungsstadium befindlichen Projekte des Schul- und Kitabauprogramm (Bereich A) um 10 % zu reduzieren. Keine zusätzlichen (über- oder außerplanmäßigen) Ausweitungen durch Finanzierungsbeschlüsse oder den Nachtrag für den Haushalt 2020. Kritische Betrachtung der Baukosten und der Standards mit dem Ziel der Reduktion der Investitionen. Die Ausübung der Vorkaufsrechte in begründetem Einzelfall bleibt möglich. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sicherheitspaket Haushalt 2020 Corona-Pandemie Ortsangabe: -/-
  2. 14.05.2020:
    • Status: Freigabe OB => Endgültiger Beschluss