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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Überführung der Themenfelder der Energiekommission in einen Nachhaltigkeitsrat und Fristverlängerung für die beauftragte Konzeption eines Münchner Nachhaltigkeitsrates

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Gesundheit und Umwelt
Antragsnummer: 20-26/V00532
Gestellt am:24.06.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge: Überführung der Themenfelder der Energiekommission in einen Nachhaltigkeitsrat und Fristverlängerung für die beauftragte Konzeption eines Münchner Nachhaltigkeitsrates
Änderungsantrag
Grüne/RL, SPD/Volt, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion, 01.01.1970
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Gestellt am: 2020-05-27 => 2020-06-24
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Gesundheit-und-Umwelt.html' target=_blank>Referat für Gesundheit und Umwelt</a> => Referat für Gesundheit und Umwelt
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass: Anlass ist der Stadtratsbeschluss ?Weiterentwicklung der Energiekommission in einen Nachhaltigkeitsrat?, mit dem das RGU als Betreuungsreferat der Energiekommission der Landeshauptstadt München beauftragt wurde, mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem BAU, dem RAW, dem Kommunalreferat und dem RBS ein Konzept für einen Nachhaltigkeitsrat zu erarbeiten und bis spätestens Ende des zweiten Quartals 2020 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt: In der Vorlage wird begründet, weshalb das beauftragte Konzept für einen Nachhaltigkeitsrat bisher nicht erstellt werden konnte. Ausschlaggebend hierfür war zum einen die Bindung der knappen Personalressourcen für die Betreuung der Energiekommission bis zum Ende der abgelaufenen Wahlperiode des Stadtrats. Zum anderen erfolgten wegen der Corona-Krise anderweitige Prioritätensetzungen im RGU. Damit einhergehend waren die notwendigen Abstimmungsmöglichkeiten innerhalb der Stadtverwaltung nicht möglich. Mit dieser Sitzungsvorlage wird empfohlen, dem Stadtrat das Konzept für einen Münchner Nachhaltigkeitsrat in 2021 zur Entscheidung vorzulegen und die Themenfelder der Energiekommission in diesen zu überführen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, ein Konzept für einen Münchner Nachhaltigkeitsrat mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem BAU, dem RAW, dem Kommunalreferat und dem RBS und unter Einbindung der Münchner Stadtgesellschaft zu entwickeln und dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorzulegen. Die Themenfelder der Energiekommission werden in den neu zu schaffenden Nachhaltigkeitsrat überführt. Bis zu einer endgültigen Entscheidung des Stadtrates über die Etablierung eines Nachhaltigkeitsrates wird die Energiekommission nicht mehr eingesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Energiekommission, Nachhaltigkeitsrat, Nachhaltige Entwicklung, Agenda 2030 Ortsangabe: - / - => Anlass: Anlass ist der Stadtratsbeschluss „Weiterentwicklung der Energiekommission in einen Nachhaltigkeitsrat“, mit dem das RGU als Betreuungsreferat der Energiekommission der Landeshauptstadt München beauftragt wurde, mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem BAU, dem RAW, dem Kommunalreferat und dem RBS ein Konzept für einen Nachhaltigkeitsrat zu erarbeiten und bis spätestens Ende des zweiten Quartals 2020 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt: In der Vorlage wird begründet, weshalb das beauftragte Konzept für einen Nachhaltigkeitsrat bisher nicht erstellt werden konnte. Ausschlaggebend hierfür war zum einen die Bindung der knappen Personalressourcen für die Betreuung der Energiekommission bis zum Ende der abgelaufenen Wahlperiode des Stadtrats. Zum anderen erfolgten wegen der Corona-Krise anderweitige Prioritätensetzungen im RGU. Damit einhergehend waren die notwendigen Abstimmungsmöglichkeiten innerhalb der Stadtverwaltung nicht möglich. Mit dieser Sitzungsvorlage wird empfohlen, dem Stadtrat das Konzept für einen Münchner Nachhaltigkeitsrat in 2021 zur Entscheidung vorzulegen und die Themenfelder der Energiekommission in diesen zu überführen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, ein Konzept für einen Münchner Nachhaltigkeitsrat mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem BAU, dem RAW, dem Kommunalreferat und dem RBS und unter Einbindung der Münchner Stadtgesellschaft zu entwickeln und dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorzulegen. Die Themenfelder der Energiekommission werden in den neu zu schaffenden Nachhaltigkeitsrat überführt. Bis zu einer endgültigen Entscheidung des Stadtrates über die Etablierung eines Nachhaltigkeitsrates wird die Energiekommission nicht mehr eingesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Energiekommission, Nachhaltigkeitsrat, Nachhaltige Entwicklung, Agenda 2030 Ortsangabe: - / -
  2. 23.07.2020:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  3. 16.07.2020:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss