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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Bildung und Sport
Antragsnummer: 20-26/V00565
Gestellt am:29.06.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Gestellt am: 2020-05-29 => 2020-06-29
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/scu/37600/index.html' target=_blank>Referat für Bildung und Sport</a> => Referat für Bildung und Sport
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass In der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung enthaltene Regelungen bedürfen einer Angleichung an die geänderte Gesetzeslage des Bundes bzw. des Freistaats Bayern und infolgedessen einer Änderung mittels Änderungssatzung. Ferner ergibt sich eine inhaltliche Neuerung aus dem praktischen Verwaltungsvollzug, insbesondere bei der Berechnung von Kurzzeitbuchungen und atypischen Buchungszeiten im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung. Inhalt Die geplanten Änderungen werden vorgestellt und erläutert; der Entwurf der Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung ist der Beschlussvorlage als Anlage 1 beigefügt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten oder Erlöse. Entscheidungsvorschlag Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung Ortsangabe: -/- => Anlass In der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung enthaltene Regelungen bedürfen einer Angleichung an die geänderte Gesetzeslage des Bundes bzw. des Freistaats Bayern und infolgedessen einer Änderung mittels Änderungssatzung. Ferner ergibt sich eine inhaltliche Neuerung aus dem praktischen Verwaltungsvollzug, insbesondere bei der Berechnung von Kurzzeitbuchungen und atypischen Buchungszeiten im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung. Inhalt Die geplanten Änderungen werden vorgestellt und erläutert; der Entwurf der Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung ist der Beschlussvorlage als Anlage 1 beigefügt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten oder Erlöse. Entscheidungsvorschlag Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung Ortsangabe: -/-
  2. 23.07.2020:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  3. 20.07.2020:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss