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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Drogenkonsumraum in München als Modellprojekt
Antrag Nr. 14-20 / A 04136 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl
vom 01.06.2018, eingegangen am 01.06.2018

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Gesundheit und Umwelt
Antragsnummer: 20-26/V01507
Gestellt am:04.12.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Dokumente:
Behandelt: 10.12.2020, Gesundheitsausschuss
Verbundene Stadtratsanträge: Drogenkonsumraum in München als Modellprojekt
CSU mit FREIE WÄHLER, CSU, 04.06.2018
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Drogenkonsumraum in München als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 04136 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl vom 01.06.2018, eingegangen am 01.06.2018 => Drogenkonsumraum in München als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 04136 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl vom 01.06.2018, eingegangen am 01.06.2018
    • Gestellt am: 2020-09-07 => 2020-12-04
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Gesundheit-und-Umwelt.html' target=_blank>Referat für Gesundheit und Umwelt</a> => Referat für Gesundheit und Umwelt
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04136 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl vom 01.06.2018 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden Sachstand und Voraussetzungen für eine medizinische Ambulanz für drogenabhängige Menschen mit Erlaubnis zum Konsum von Betäubungsmitteln als Modellprojekt dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach dem Erlass einer Rechtsverordnung nach Maßgabe des § 10a Abs. 2 Betäubungsmittelgesetz durch die Bayerische Staatsregierung ein Konzept für ein Modellprojekt einer medizinischen Ambulanz mit Erlaubnis zum Konsum von Betäubungsmitteln und die begleitende wissenschaftliche Forschung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Zur Vorbereitung der Umsetzung werden Sondierungsgespräche mit möglichen Trägern für die Ambulanz geführt und ein Antrag auf eine Erlaubnis für den Betrieb eines Drogenkonsumraums zur Vorlage beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege vorbereitet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sucht, Drogenkonsumraum Ortsangabe: -/- => Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04136 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl vom 01.06.2018 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden Sachstand und Voraussetzungen für eine medizinische Ambulanz für drogenabhängige Menschen mit Erlaubnis zum Konsum von Betäubungsmitteln als Modellprojekt dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach dem Erlass einer Rechtsverordnung nach Maßgabe des § 10a Abs. 2 Betäubungsmittelgesetz durch die Bayerische Staatsregierung ein Konzept für ein Modellprojekt einer medizinischen Ambulanz mit Erlaubnis zum Konsum von Betäubungsmitteln und die begleitende wissenschaftliche Forschung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Zur Vorbereitung der Umsetzung werden Sondierungsgespräche mit möglichen Trägern für die Ambulanz geführt und ein Antrag auf eine Erlaubnis für den Betrieb eines Drogenkonsumraums zur Vorlage beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege vorbereitet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sucht, Drogenkonsumraum Ortsangabe: -/-

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