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Stadtratsvorlage (Direkt)

Verkürzung der Amtszeit der berufsmäßigen Stadträtin Beatrix Zurek;
Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt;
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Direktorium
Antragsnummer: 20-26/V01652
Gestellt am:28.10.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 21.10.2020, Vollversammlung
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Verkürzung der Amtszeit der berufsmäßigen Stadträtin Beatrix Zurek; Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung => Verkürzung der Amtszeit der berufsmäßigen Stadträtin Beatrix Zurek; Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
    • Gestellt am: 2020-09-23 => 2020-10-28
    • Typ: => Direkt
    • Kurzinfo: Anlass: Die Stelle der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt ist aufgrund der Amtszeitverkürzung der bisherigen Referentin Frau Stephanie Jacobs seit 15.09.2020 vakant. Die Amtszeit der derzeitigen Stadtschulrätin soll verkürzt werden. Inhalt: Die Amtszeit wird verkürzt und endet zum 31.10.2020. Für die Nachbesetzung der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt wird vorgeschlagen, auf eine Ausschreibung zu verzichten. Die Position ist im Wahlverfahren zu besetzen. Die Dienstaufwandsentschädigung für das berufsmäßige Stadtratsmitglied wird festgesetzt. Gesamtkosten: entfällt Entscheidungsvorschlag: Die Amtszeit der derzeitigen Leiterin des Referates für Bildung und Sport wird verkürzt und endet vorzeitig zum 31.10.2020. Auf die Ausschreibung der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt wird verzichtet. Die Wahl wird in der heutigen Vollversammlung durchgeführt. Die Dienstaufwandsentschädigung der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder wird auf den in Buchstabe B Ziff. 2 Buchstabe c der Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG vorgegebenen Höchstbetrag festgesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtrat, Referentenwahl, Referat für Gesundheit und Umwelt; Dienstaufwandsentschädigung für berufsmäßige Stadtratsmitglieder Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00415, Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI Ortsangabe: -/- => Anlass: Die Stelle der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt ist aufgrund der Amtszeitverkürzung der bisherigen Referentin Frau Stephanie Jacobs seit 15.09.2020 vakant. Die Amtszeit der derzeitigen Stadtschulrätin soll verkürzt werden. Inhalt: Die Amtszeit wird verkürzt und endet zum 31.10.2020. Für die Nachbesetzung der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt wird vorgeschlagen, auf eine Ausschreibung zu verzichten. Die Position ist im Wahlverfahren zu besetzen. Die Dienstaufwandsentschädigung für das berufsmäßige Stadtratsmitglied wird festgesetzt. Gesamtkosten: entfällt Entscheidungsvorschlag: Die Amtszeit der derzeitigen Leiterin des Referates für Bildung und Sport wird verkürzt und endet vorzeitig zum 31.10.2020. Auf die Ausschreibung der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt wird verzichtet. Die Wahl wird in der heutigen Vollversammlung durchgeführt. Die Dienstaufwandsentschädigung der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder wird auf den in Buchstabe B Ziff. 2 Buchstabe c der Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG vorgegebenen Höchstbetrag festgesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtrat, Referentenwahl, Referat für Gesundheit und Umwelt; Dienstaufwandsentschädigung für berufsmäßige Stadtratsmitglieder Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00415, Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI Ortsangabe: -/-
  2. 21.10.2020:
    • Status: Freigabe OB => Endgültiger Beschluss