Stadtratsvorlage

Fristverlängerungen für aufgegriffene Stadtratsanträge Hart Durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen

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Gremium:	Stadtrat / Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Antragsnummer:	20-26/V02125
Gestellt am:	12.11.2020
Status:	Endgültiger Beschluss
Wahlperiode:	2020-2026
Dokumente:	25.03.2021: Beschlussentwurf 25.03.2021: Anlagen 1-6
Behandelt:	02.12.2020, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Ergebnis: nach Antrag
Verbundene Stadtratsanträge:	Geld sparen mit mehr Baumschutz beim neuen Gesundheits- und Umweltreferat Die Grünen / RL, 28.06.2018 Management von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen Die Grünen / RL, 05.10.2018 Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen CSU, 22.02.2019 Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen — Lebensqualität in München bewahren Die Grünen / RL, 28.03.2019 Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Die Grünen / RL, 28.03.2019 Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken — keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Die Grünen / RL, 28.03.2019
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Überdeckelung des McGraw-Grabens Überdeckelung des McGraw-Grabens Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung A) Bauleitplanung für den Bereich Eversbuschstraße (östlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Otto-Warburg-Straße (nördlich) - Eckdatenbeschluss - B) Anträge und Empfehlungen - Entlastungsstraße Eversbuschstraße Nord offenhalten Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03285 von Frau StRin Heike Kainz vom 26.07.2017 - Straßenverbindung Pasteurstraße-Birkenstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00969 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 23 — Allach-Untermenzing vom 10.03.2015 - Planung weiterer Nord-Süd-Verbindungen zur Eversbuschstraße Bauleitplanung für den Bereich Erversbuschstraße (östlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Otto-Warburg-Straße (nördlich) - Eckdatenbeschluss Entlastungsstraße Eversbuschstraße Nord offenhalten Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Gewerbegebiet Neumarkter Straße beispielhaft entwickeln Fortführung des einjährigen „Pilotprojekt Gewerbegebietsmanagement Neumarkter Straße“ um mindestens 1 Jahr Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Fortführung des einjährigen „Pilotprojekt Gewerbegebietsmanagement Neumarkter Straße“ um mindestens 1 Jahr Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140 Dachauer Straße (östlich), Gabelsbergerstraße (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich), Maßmannstraße (südlich) Aufstellungsbeschluss Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Grundsatzbeschluss „Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring“ Grundsatzbeschluss „Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring“ Saisonale Umnutzung von Straßenräumen Grundsatzbeschluss „Autofreie Altstadt" und Altstadt-Radlring“ Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Saisonale Umnutzung von Straßenräumen Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofsviertel entwickeln Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern! München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft — Innovative städtebauliche Entwicklungen in städtischer Hand vorantreiben Vorhandene Gewerbeflächen optimieren Mangelware Platz — Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von Parkplätzen Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuern Terminverlängerung für Stadtratsanträge zum Thema städt. Gewerbeflächen/Gewerbehofprogramm Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen Saisonale Umnutzung von Straßenräumen a) Temporäre Interventionenn im Öffentlichen Raum b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen Saisonale Umnutzung von Straßenräumen a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen ... Grundsatzbeschluss „Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring“ Es wird Zeit für einen Boulevard Sonnenstraße Antrag Nr. 08 - 14 / A 04619 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2013 Autofreie Altstadt für bessere Luft und mehr Lebensqualität Saisonale Umnutzung von Straßenräumen a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum Saisonale Umnutzung von Straßenräumen Grundsatzbeschluss „Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring“ Grundsatzbeschluss „Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring“ Grundsatzbeschluss „Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring“ Stadt und Fluss — Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Auswirkungen der Reduktion eines Fahrstreifens auf der Isarparallele und den Ludwigsbrücken Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Isarraum Verkehrsströme entlang der Isarparallele analysieren Summer Streets — Neue Standorte prüfen Summer Streets — Gastronomie prüfen Lebendiges München Sommerstraßen nach dem Stockholmer Vorbild prüfen ! Autofreie Tage - welche Beispiele sind in München umsetzbar? Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen Lebendige Straßen für München - in Pilotprojektstraßen im Sommer 2019 realisieren (Temporäre) Fußgängerzone Reichenbachstraße (1) (Temporäre) Fußgängerzone Thalkirchner Straße (2) Mit Parklets mehr Freiraumflächen im Sommer ermöglichen Sommerstraßen light — Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen Temporäre Fußgängerzonen Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt — auf Basis von Fakten entscheiden I Innerstädtische Verkehrsströme analysieren Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt — auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen — wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz? Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt — auf Basis von Fakten entscheiden III Öffentlichen Personennahverkehr attraktiv gestalten Autofreie Altstadt- auf Basis von Fakten entscheiden IV Neue Tiefgarage für die Altstadt Autofreie Altstadt — auf Basis von Fakten entscheiden V Studie zu den Auswirkungen der geplanten Maßnahmen Autofreie Altstadt — auf Basis von Fakten entscheiden VI Parkleitsystem installieren Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden VII Komplementäres inklusives Mobilitätskonzept für eine autofreie/autoarme Altstadt Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden VIII Ergänzung des inklusiven Mobilitätskonzepts für eine autofreie/autoarme Altstadt, um eine autonom fahrende Ringbuslinie Gärtnerplatz (fast) autofrei Die Aufenthaltsqualität im Hackenviertel steigern! Münchner Lebensqualität sichern — Verkehrswende umsetzen 2 Die Vision „autofreie Innenstadt“ im Altstadtbereich umsetzen! Verkehrswende jetzt einleiten - Autofreie Altstadt II Autofreier Altstadtsommer 2019 Parkleitsystem mit Anzeige freier Parkplätze und alternativer Verkehrsmittel einrichten Arbeitsplätze und Werkswohnungen gleich gewichten - ökologisches Wirtschaften forcieren Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140 Dachauer Straße (östlich), Gabelsbergerstraße (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich), Maßmannstraße (südlich) - Aufstellungsbeschluss - 2. Anträge a) Mehr Nutzfläche für das Grundstück an der Dachauer Straße 90 (ehemals RGU-Gesundheitshaus) für Verwaltungsnutzungen Bürgerbegehren „Radentscheid“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140 Dachauer Straße (östlich), Gabelsbergerstraße (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich), Maßmannstraße (südlich) - Aufstellungsbeschluss - Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Übernahme des Bürgerbegehrens zum Radlentscheid! Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Übernahme des Bürgerbegehrens zum Altstadt-Radlring! Übernahme des Bürgerbegehrens zum Radentscheid! Übernahme des Bürgerbegehrens zum Altstadt-Radlring! Mehr Nutzfläche für das Grundstück an der Dachauer Straße 90 (ehemals RGU-Gesundheitshaus) für Verwaltungsnutzungen Es wird Zeit für einen Boulevard Sonnenstraße Lebendige Straßen - nach Vorbild der Stadt Gent Straßen zeitweise für kreative bürgerschaftliche Nutzungen freigeben Autofreie Altstadt für bessere Luft und mehr Lebensqualität Aufenthaltsqualität im 8. Stadtbezirk verbessern Mehr Innenstadt-Fläche für Nahmobilität Geld sparen mit mehr Baumschutz beim neuen Gesundheits- und Umweltreferat Saisonale Umnutzung von Straßenräumen Intensivierung des Münchner Gewerbehofprogramms Fortschreibung des Münchner Gewerbehofprogramms; Beschluss des Stadtrates vom 18.11.1993 Gewerbehofprogramm intensivieren Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen Gewerbehofprogramm intensivieren Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen 1. Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen Kommunale Liegenschaftspolitik: mehr Transparenz bei der Vergabe städtischer Gewerbe-Grundstücke Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen Baumschutz in München stärken Baumschutz in der Landeshauptstadt Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsaufträge Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsaufträge StR-Anträge: Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid“ Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid“ Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid“ - Umsetzung - Teil I Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid“ Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Modellprojekt geschützte Fahrradstreifen (protected bike-lines) Altstadt-Radlring Inhalte des Bürgerbegehren Radentscheid auf Umsetzbarkeit überprüfen Verkehrswende jetzt einleiten — Vorfahrt fürs Rad 5 — Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Verkehrswende jetzt einleiten — Vorfahrt fürs Rad 6 — Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Übernahme der Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Altstadt-Radlring und zum Radentscheid sowie erste Schritte zu deren Umsetzung Neuaufteilung und Umplanung der Verkehrsflächen am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring - Antrag zur dringlichen Behandlung spätestens im Planungsausschuss am 04. Dezember 2019 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Radln auf der Schwanthalerstraße — keinen halbe Sachen machen Mehr Transparenz zu Kosten und Nutzen von Verkehrssystemen Sicherheit im innerstädtischen Radverkehrsnetz erhöhen — Lücke in der Ohlmüllerstraße dringend schließen Verkehrswende jetzt einleiten — autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Radentscheid umsetzen: Die beteiligten Referate berichten regelmäßig über geplante, eingeleitete und abgeschlossene Maßnahmen („Fahrrad-Ticker“) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing — Johanneskirchen / Bahn-Nordring Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten! Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen Nördliche Auffahrtsallee zweimal im Jahr für Fußgänger*innen nutzbar machen Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen — Lebensqualität in München bewahren Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken — keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Terminverlängerungen für aufgegriffene Stadtratsanträge: Entlastungsstraße Eversbuschstraße Nord offenhalten Einen kühlen Kopf bewahren — Für Mensch und Umwelt Parksuchverkehr in der Altstadt beenden Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen — Lücken dringend schließen Management von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen Verkehrswende jetzt einleiten — Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen Verkehrswende jetzt einleiten — Autofreie Altstadt III Flächendeckend Tempo 30 und weitere Verkehrsberuhigung in der Altstadt und am Viktualienmarkt zügig umsetzen Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange a) Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve —Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern Variantenvergleich Truderinger Kurve Variante C Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve — Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern! „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs- viertel entwickeln Saisonale Stadträume Saisonale Stadträume Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsanträge Terminverlängerungen für aufgegriffene Stadtratsanträge Überdeckelung des McGraw-Grabens Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........

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