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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Änderung der Brennstoffverordnung - BStV und der Hausarbeits- und Musiklärmverordnung - HMV

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Klima- und Umweltschutz
Antragsnummer: 20-26/V02781
Gestellt am:03.03.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Gestellt am: 2021-02-16 => 2021-03-03
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass: Die BStV und die HMV sind an die redaktionellen Änderungen, die im Rahmen einer Neufassung am Bayerischen Immissionsschutzgesetz (BayImSchG) vorgenommen wurden, anzupassen. Inhalt: Änderung von § 7 BStV und § 4 HMV und eine geringfügige Änderung von § 1 Abs.1 und Abs. 2 HMV (rein redaktionell, inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden) Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Beschluss der Verordnung zur Änderung der BStV und der Verordnung zur Änderung der HMV entsprechend den Anlagen 2 und 3 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einzelraumfeuerungsanlage, Kaminofen, Holz, feste Brennstoffe, Zusatzheizung Lärm, Lärmschutz, Musik Ortsangabe: München => Anlass: Die BStV und die HMV sind an die redaktionellen Änderungen, die im Rahmen einer Neufassung am Bayerischen Immissionsschutzgesetz (BayImSchG) vorgenommen wurden, anzupassen. Inhalt: Änderung von § 7 BStV und § 4 HMV und eine geringfügige Änderung von § 1 Abs.1 und Abs. 2 HMV (rein redaktionell, inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden) Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Beschluss der Verordnung zur Änderung der BStV und der Verordnung zur Änderung der HMV entsprechend den Anlagen 2 und 3 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einzelraumfeuerungsanlage, Kaminofen, Holz, feste Brennstoffe, Zusatzheizung Lärm, Lärmschutz, Musik Ortsangabe: München
  2. 20.08.2021:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss