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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen

Schlagworte:
Gremium: Stadtrat / Direktorium
Antragsnummer: 20-26/V03008
Gestellt am:22.04.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Gestellt am: 2021-03-18 => 2021-04-22
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass: Der IT-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 10.02.2021 beschlossen, dass das Direktorium in Zusammenarbeit mit dem IT-Referat schnellstmöglich prüft, wie eine digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen in Zukunft umgesetzt werden kann. Dazu liegen auch mehrere Stadtrats- und Bezirksausschussanträge vor, die verschiedene Teilaspekte im Zusammenhang mit der coronabedingten Absage der Bürgerversammlungen in 2020 und Fragen nach einer (teil)-digitalen Durchführung von Bürgerversammlungen in 2021 ansprechen. Diese werden zusammen mit dem vorstehend genannten Auftrag aus dem IT-Ausschuss behandelt. Inhalt: Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerversammlungen gem. Art. 18 BayGO, der Durchführung der Bürgerversammlungen im Jahr 2021 sowie einer digitalen Ergänzung der Bürgerversammlungen durch einen Livestream. Gesamtkosten: Die durch den Pilot-Livestream verursachten Kosten können derzeit noch nicht beziffert werden. Sie werden voraussichtlich aus dem laufenden Haushalt gezahlt werden können. Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, eventuell erforderliche Finanz- oder Personalmittel, die nicht durch Mittelumschichtungen im Direktorium bereitgestellt werden können, im Nachtragshaushalt 2021 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlungen, Livestream Ortsangabe: Entfällt => Anlass: Der IT-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 10.02.2021 beschlossen, dass das Direktorium in Zusammenarbeit mit dem IT-Referat schnellstmöglich prüft, wie eine digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen in Zukunft umgesetzt werden kann. Dazu liegen auch mehrere Stadtrats- und Bezirksausschussanträge vor, die verschiedene Teilaspekte im Zusammenhang mit der coronabedingten Absage der Bürgerversammlungen in 2020 und Fragen nach einer (teil)-digitalen Durchführung von Bürgerversammlungen in 2021 ansprechen. Diese werden zusammen mit dem vorstehend genannten Auftrag aus dem IT-Ausschuss behandelt. Inhalt: Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerversammlungen gem. Art. 18 BayGO, der Durchführung der Bürgerversammlungen im Jahr 2021 sowie einer digitalen Ergänzung der Bürgerversammlungen durch einen Livestream. Gesamtkosten: Die durch den Pilot-Livestream verursachten Kosten können derzeit noch nicht beziffert werden. Sie werden voraussichtlich aus dem laufenden Haushalt gezahlt werden können. Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, eventuell erforderliche Finanz- oder Personalmittel, die nicht durch Mittelumschichtungen im Direktorium bereitgestellt werden können, im Nachtragshaushalt 2021 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlungen, Livestream Ortsangabe: Entfällt