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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München
Forst Kasten
Vorranggebiet 804, Vorhaben Kiesabbau
Ausschreibungsverfahren

Forst Kasten retten
Antrag Nr. 14-20 / A 06773 ......................

Forst Kasten retten
Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 ........

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Sozialreferat
Antragsnummer: 20-26/V03300
Gestellt am:07.05.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 20.05.2021, Sozialausschuss
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten Vorranggebiet 804, Vorhaben Kiesabbau Ausschreibungsverfahren Forst Kasten retten Antrag Nr. 14-20 / A 06773 ...................... Forst Kasten retten Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 ........ => Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten Vorranggebiet 804, Vorhaben Kiesabbau Ausschreibungsverfahren Forst Kasten retten Antrag Nr. 14-20 / A 06773 ...................... Forst Kasten retten Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 ........
    • Gestellt am: 2021-04-28 => 2021-05-07
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/soz/37601/index.html' target=_blank>Sozialreferat</a> => Sozialreferat
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass ? Abschluss der Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die Regierung von Oberbayern Inhalt ? Heiliggeistspital-Stiftung München ? Auftrag des Stadtrats aus der Sitzung der Vollversammlung vom 18.12.2019 ? Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die Regierung von Oberbayern ? Stellungnahme der Regierung von Oberbayern zur Freistellung der Stadtratsmitglieder von Schadensersatzansprüchen der Stiftung im Falle einer Abstandnahme ? Entscheidung als Organ der Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag ? Der Stadtrat nimmt die Ausführungen und rechtliche Würdigung im Vortrag zur Kenntnis. ? Der Antrag Nr. 14-20 / A 06773 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.02.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. ? Der Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 der ÖDP / FW-Fraktion vom 18.03.2021 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: ? Heiliggeistspital-Stiftung München Ortsangabe ? Forst Kasten ? Kiesvorranggebiet 804 => Anlass • Abschluss der Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die Regierung von Oberbayern Inhalt • Heiliggeistspital-Stiftung München • Auftrag des Stadtrats aus der Sitzung der Vollversammlung vom 18.12.2019 • Überprüfung des Vergabeverfahrens durch die Regierung von Oberbayern • Stellungnahme der Regierung von Oberbayern zur Freistellung der Stadtratsmitglieder von Schadensersatzansprüchen der Stiftung im Falle einer Abstandnahme • Entscheidung als Organ der Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Stadtrat nimmt die Ausführungen und rechtliche Würdigung im Vortrag zur Kenntnis. • Der Antrag Nr. 14-20 / A 06773 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.02.2020 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. • Der Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 01209 der ÖDP / FW-Fraktion vom 18.03.2021 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Heiliggeistspital-Stiftung München Ortsangabe • Forst Kasten • Kiesvorranggebiet 804