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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Kreisverwaltungsreferat
Antragsnummer: 20-26/V03496
Gestellt am:02.06.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge: Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen
Grüne/RL, SPD/Volt, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion, 01.01.1970
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Gestellt am: 2021-05-20 => 2021-06-02
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat.html' target=_blank>Kreisverwaltungsreferat</a> => Kreisverwaltungsreferat
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass Im Sommer 2021 sollen dezentrale Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum geschaffen werden, um stark frequentierte Örtlichkeiten zu entlasten. Dies soll durch die Ermöglichung der Aufstellung von Tischen und Stühlen im öffentlichen Raum in Form von "Stadtterrassen" für jedermann geschehen. Inhalt Die Genehmigung zur Nutzung bestimmter Flächen, um Tische und Stühle aufzustellen soll nach Beurteilung durch den jeweiligen Bezirksausschuss an Antragsteller*innen erteilt werden, wenn die "Stadtterrassen" der Allgemeinheit zur Verfügung stehen, keinen gewerblichen Bezug haben und straßen- und wegerechtlich ? insbesondere im Hinblick auf die Verkehrssicherheit ? unbedenklich sind. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-), eventuell erhöhter Aufwand der Straßenreinigung (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Besteht auch im Frühjahr 2022 noch eine Pandemielage, berichtet das KVR über die diesjährigen Erfahrungen mit Stadtterrassen und unterbreitet einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01375 vom 03.05.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Beschluss unterliegt bezüglich Ziffer 2 der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Stadtterrassen, Aufenthaltsmöglichkeiten, Sondernutzung Ortsangabe Stadtgebiet München ausgenommen Stadtbezirk 1 => Anlass Im Sommer 2021 sollen dezentrale Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum geschaffen werden, um stark frequentierte Örtlichkeiten zu entlasten. Dies soll durch die Ermöglichung der Aufstellung von Tischen und Stühlen im öffentlichen Raum in Form von "Stadtterrassen" für jedermann geschehen. Inhalt Die Genehmigung zur Nutzung bestimmter Flächen, um Tische und Stühle aufzustellen soll nach Beurteilung durch den jeweiligen Bezirksausschuss an Antragsteller*innen erteilt werden, wenn die "Stadtterrassen" der Allgemeinheit zur Verfügung stehen, keinen gewerblichen Bezug haben und straßen- und wegerechtlich – insbesondere im Hinblick auf die Verkehrssicherheit – unbedenklich sind. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-), eventuell erhöhter Aufwand der Straßenreinigung (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Besteht auch im Frühjahr 2022 noch eine Pandemielage, berichtet das KVR über die diesjährigen Erfahrungen mit Stadtterrassen und unterbreitet einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01375 vom 03.05.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Beschluss unterliegt bezüglich Ziffer 2 der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Stadtterrassen, Aufenthaltsmöglichkeiten, Sondernutzung Ortsangabe Stadtgebiet München ausgenommen Stadtbezirk 1