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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Transparenz und Bürgerbeteiligung in der
Stadtplanung
1. Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Planung: Privatisierung der Planungshoheit stoppen
Antrag Nr. 14-20 / A 06431 der Fraktion DIE GRÜNEN / RL vom 16.12.2019
2. Transparente Stadtplanung – Gutachten veröffentlichen
Antrag Nr. 14-20 / A 06204 der ÖDP vom 19.11.2019
3. Städtische Planungshoheit von privaten Investoren zurückholen
Antrag Nr. 20-26 / A 01078 der Fraktion ÖDP / FW vom 17.02.2021

Schlagworte:
Gremium: Stadtrat / Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Antragsnummer: 20-26/V03747
Gestellt am:03.09.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 03.01.2022:
    • Betreff: Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Stadtplanung 1. Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Planung: Privatisierung der Planungshoheit stoppen Antrag Nr. 14-20 / A 06431 der Fraktion DIE GRÜNEN / RL vom 16.12.2019 2. Transparente Stadtplanung ? Gutachten veröffentlichen Antrag Nr. 14-20 / A 06204 der ÖDP vom 19.11.2019 3. Städtische Planungshoheit von privaten Investoren zurückholen Antrag Nr. 20-26 / A 01078 der Fraktion ÖDP / FW vom 17.02.2021 => Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Stadtplanung 1. Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Planung: Privatisierung der Planungshoheit stoppen Antrag Nr. 14-20 / A 06431 der Fraktion DIE GRÜNEN / RL vom 16.12.2019 2. Transparente Stadtplanung – Gutachten veröffentlichen Antrag Nr. 14-20 / A 06204 der ÖDP vom 19.11.2019 3. Städtische Planungshoheit von privaten Investoren zurückholen Antrag Nr. 20-26 / A 01078 der Fraktion ÖDP / FW vom 17.02.2021
    • Gestellt am: 2021-06-15 => 2021-09-03
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Stadtplanung-und-Bauordnung.html' target=_blank>Referat für Stadtplanung und Bauordnung</a> => Referat für Stadtplanung und Bauordnung
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 06431 der Fraktion Die GRÜNEN/ RL vom 16.12.2019, - Antrag Nr. 14-20 / A 06204 der ÖDP vom 19.11.2019 und - Antrag Nr. 20-26 / A 01078 der Fraktion ÖDP / FW vom 17.02.2021 Inhalt Es geht um Information und Beteiligung im Bebauungsplanverfahren und die Anträge, dass Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung und -information sowie Gutachten, Testentwürfe, Wettbewerbe und weitere Planungsschritte grds. von der Verwaltung durchgeführt und finanziert werden sollen. Zudem werden die Anträge, Gutachten und Testentwürfe zu veröffentlichen und durch Mitarbeiter*innen des PLAN erklären zu lassen, behandelt sowie der Antrag, eigene Gutachten zu erstellen, wenn eine Veröffentlichung rechtlich nicht möglich ist. Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Verfahren der Bürgerbeteiligung in Bebauungsplanverfahren sowie zur Durchführung und Finanzierung von Wettbewerben, Testentwürfen, Gutachten und weiteren Planungsschritten sowie zum Verfahren der Veröffentlichung von Gutachten und Testentwürfen wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei der Vergabe und Beauftragung von Gutachten darauf hinzuwirken, dass den Gutachten möglichst eine leicht verständliche Kurzzusammenfassung durch die Gutachter*innen beigefügt wird, welche die wesentlichen Punkte des Gutachtens sowie die Handlungsempfehlungen zusammenfasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbeteiligung, Gutachten Ortsangabe (-/-) => Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 06431 der Fraktion Die GRÜNEN/ RL vom 16.12.2019, - Antrag Nr. 14-20 / A 06204 der ÖDP vom 19.11.2019 und - Antrag Nr. 20-26 / A 01078 der Fraktion ÖDP / FW vom 17.02.2021 Inhalt Es geht um Information und Beteiligung im Bebauungsplanverfahren und die Anträge, dass Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung und -information sowie Gutachten, Testentwürfe, Wettbewerbe und weitere Planungsschritte grds. von der Verwaltung durchgeführt und finanziert werden sollen. Zudem werden die Anträge, Gutachten und Testentwürfe zu veröffentlichen und durch Mitarbeiter*innen des PLAN erklären zu lassen, behandelt sowie der Antrag, eigene Gutachten zu erstellen, wenn eine Veröffentlichung rechtlich nicht möglich ist. Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Verfahren der Bürgerbeteiligung in Bebauungsplanverfahren sowie zur Durchführung und Finanzierung von Wettbewerben, Testentwürfen, Gutachten und weiteren Planungsschritten sowie zum Verfahren der Veröffentlichung von Gutachten und Testentwürfen wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei der Vergabe und Beauftragung von Gutachten darauf hinzuwirken, dass den Gutachten möglichst eine leicht verständliche Kurzzusammenfassung durch die Gutachter*innen beigefügt wird, welche die wesentlichen Punkte des Gutachtens sowie die Handlungsempfehlungen zusammenfasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbeteiligung, Gutachten Ortsangabe (-/-)