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Bauausschuss (2007-10-16 14:00:00)


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Datum: 16.10.2007, 14:00
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Referatsleitung
  2. 2: Referatsgeschäftsleitung
  3. 3: Hauptabteilung Gartenbau
  4. 4: Hauptabteilung Hochbau
  5. 5: Hauptabteilung Tiefbau
  6. 6: Hauptabteilung U-Bahn-Bau
  7. 7: Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  8. 8: Nachtrag
  9. 1.: Qualitätssicherung im Baureferat und bei der Münchner Stadtentwässerung
  10. 2.2.: Aufstellung des Haushaltsplanes 2008 Ansätze des Baureferates (Verwaltungshaushalt) VB
  11. 2.3.: Haushaltskonsolidierung 2007 — 2011, auftraggebende Referate Grobkonzept des Baureferates 2009 — 2011, Feinkonzept des Baureferates 2008
  12. 2.4.: Haushaltskonsolidierung 2007 — 2011, zentrale Dienstleister Grobkonzept des Baureferates 2009 — 2011, Feinkonzept des Baureferates 2008
  13. 2.5.: Ziele des Baureferates 2008, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2007, Vorlage Produktdatenblätter (VB)
  14. 5.6.: Beginn mit verkehrlichen Baumaßnahmen (auch der Nordumgehung Pasing) erst nach Erstellung eines Gesamtverkehrsplanes und Erteilung der Genehmigung des Eisenbahnbundesamtes zur Durchleitung der Nordumgehung durch den Bahnhof Pasing Empfehlung Nr. 02-08 / E 00710 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 03.05.2007 BV-Empfehlung: Beginn mit verkehrlichen Baumassnahmen (auch der Nordumgehung Pasing) erst nach Erstellung eines Gesamtverkehrsplans und Erteilung der Genehmigung des Eisenbahnbundesamtes zur Durchleitung der Nordumgehung durch den Bahnhof Pasing
  15. 5.7.: Verlängerung der Buslinie 100 - Neubau von 11 Haltestellen im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 595.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
  16. 5.8.: Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Sandstraße, Maßmannstraße Vollzug des Bebauungsplanes Nr. 1872 Löwenbräuareal Nymphenburger Straße, Sandstraße, Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1523) im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
  17. 5.9.: Schwarzhölzlstraße und Nebenstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 601 a - Schwarzhölzlsiedlung im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.500.000 — (Indexstand: 112,5 Monat / Jahr 05 / 2007) (darin enthalten ist der 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 37.200 — Netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Erhalt der Eschen in der Schwarzhölzlstraße Antrag Nr. 02-08 / A 03297 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 13.10.2006 4. Schwarzhölzlsiedlung; Fertigstellung des Straßenausbaus sowie des Umlegungsverfahrens Empfehlung Nr. 02-08 / E 00740 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching - Hasenbergl am 22.05.2007 BV-Empfehlung: Schwarzhölzlsiedlung; Fertigstellung des Straßenausbaus sowie des Umlegungsverfahrens StR-Antrag: Erhalt der Eschen in der Schwarzhölzlstraße
  18. 5.10.: Giesinger Bahnhof Bebauungsplan Nr. 1586 2. Bauabschnitt Giesinger Bahnhofplatz und Stichstraße nördlich MK1 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.165.000 — (Anteil LHM: 3.278.000 —) (Anteil Investor: 887.000 —) (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 207.000 —) (Indexstand: 110,8 Februar/2007) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten in Höhe von 207.000 — (SB) 3. Genehmigung zum vorgezogenen Ankauf von Bäumen in Höhe von 360.000 — (SB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 — 2011 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.10.2007 (Nach Antrag. Über den Abschnitt 2 des Antrages der Referentin wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
  19. 7.11.: Neuregelung des Rechtsbehelfsverfahrens Änderung des Art.15 AGVwGO (Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung)
  20. 8.12.: Fachhearing zum Thema „Baumschutz“
  21. 8.13.: Realisierungswettbewerb zur Neugestaltung der Platzflächen „Am Harras“ im 6. Stadtbezirk Sendling Auslobungstext
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.10.2007 (Nach Antrag mit der Maßgabe zu Ziffer 1, dass der Auslobungstext wie folgt ergänzt wird: Besonderes Augenmerk wird auf die Querung der Fahrradhauptroute Meindl-Karwendelstraße über die Albert-Roßhaupter-Straße gelegt. (Seite 30 Radverkehr; Einfügung nach „südlichen Anschluss Plinganserstraße Radwege vorhanden.“) Eine Kapazitätserweiterung zugunsten des MIV oder Vermehrung des MIV ist zu vermeiden. Eines der Planungsziele ist es, den MIV ins Stadtzentrum zu minimieren. (Seite 33 Individualverkehr; Einfügung nach „Die Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte ist zu gewährleisten (s. 2.5.5)“.) Insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung von alternativen Lösungsvorschlägen mit und ohne Markt behält sich das Preisgericht vor, auch zwei 1. Preise zu vergeben. (Seite 5, 5. Preise und Ankäufe; Ergänzung des 1. Absatzes), sowie folgender Ergänzung des Antrages der Referentin: Der Sachverständige Gutachter Markthallen untersucht zusammen mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft in der Vorprüfung die wirtschaftliche Grundlage für einen Markt am Harras. Nicht öffentliche Sitzung des -2- )