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Vollversammlung (2007-11-28 09:00:00)


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Datum: 28.11.2007, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni bis September 2007 (Ausschüsse) sowie für die Monate Juni bis September 2007 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  7. 2.: Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr München und die Berufsfeuerwehr München StR-Antrag: Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr München und die Berufsfeuerwehr München
  8. 3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier beratender Mitglieder - Bestellung zweier beratender Mitglieder
  9. 4.: Olympiabewerbung 2018 Vorstellung des Olympiakonzeptes im Stadtrat StR-Antrag: Vorstellung des Olympiakonzeptes im Stadtrat
  10. 5.: Neuordnung der städtischen Hochschul- und Wissenschaftspreise StR-Antrag: Neuordnung der städtischen Hochschul- und Wissenschaftspreise
  11. 6.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  12. 7.: Änderung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.07.2007 Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen im Bereich des Kulturreferats Prinzregent-Luitpold-Stiftung und Mathias-Pschorr-Stiftung, Hackerbräu
  13. 8.: Stadtwerke München GmbH Gründung der SWM Bildungsstiftung Vergabe der Geldmittel aus der angekündigten Bildungsstiftung der SWM StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH Gründung der SWM Bildungsstiftung StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Vergabe der Geldmittel aus der angekündigten Bildungsstiftung der SWM
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.11.2007 ((gegen die Stimmen der FDP und von DIE LINKE.) 1. Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen im Vortrag des Referenten Kenntnis. 2. Die Geschäftsführung der SWM wird aufgefordert, ein Stiftungskuratorium verpflichtend einzuführen. Dem Stiftungskuratorium gehören Expertinnen und Experten der Bildung an. Das Stiftungskuratorium berät über die eingehenden Anträge. Über die Verwendung der Stiftungsmittel und etwaiger zum Verbrauch bestimmter Zuwendungen entscheidet der Vorstand im Einvernehmen mit dem Kuratorium. 3. Der Gründung der gemeinnützigen SWM Bildungsstiftung mit den Änderungen wie unter Punkt 2 aufgeführt mit einer Kapitalausstattung von 20 Mio. € wird zugestimmt. 4. Die Geschäftsordnung der Stiftung sowie die Zusammensetzung des Stiftungskuratoriums werden dem Stadtrat bekannt gegeben. Ferner ist dem Stadtrat jährlich über die Verwendung der Stiftungsmittel und etwaiger zum Verbrauch bestimmter Zuwendungen zu berichten. 5. Die Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH wird ermächtigt, die notwendigen Maßnahmen des Stiftungsgeschäfts vorzunehmen. 6. Der Antrag Nr. 02-08/A04048 wird aus den im Beschlussvortrag dargestellten Gründen abgelehnt und ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. .-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.- Nicht öffentliche Sitzung des -2- )
  14. 2.1.: Kinderbetreuung und Bildung aus einer Hand - Zuständigkeiten zusammenführen,
  15. 2.2.: Vergabewesen; Nutzung von Rahmenverträgen und Standardisierung von Artikeln, Berichtspflicht gegenüber dem Stadtrat
  16. 2.3.: Stelle für Datenschutz Datenschutz als zukünftige Herausforderung
  17. 2.4.: Änderung der BA-Satzung Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Ziffn. 1, 7, 11 - 13
  18. 2.5.: Änderung von Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Ziele des Personal- und Organisationsreferates für 2008
  19. 2.6.: Erweiterung/Umbau/Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark an der Welzenbachsstr. 12, Neubau der Kindertagesstätte Nanga-Parbat-Str. 105 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.745.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 930.000 —) Änderung des MIP 2007 - 2011 IL 1, UA 2110, Maßnahmen-Nr. 2110.8190 Rangfolge 012
  20. 2.7.: Neue Kriterien... StR-Antrag: Neue Kriterien für die Einstellung von Lehrkräften an städt. Schulen
  21. 2.8.: Rauchverbot in Lokalen ab 2008 StR-Antrag: Rauchverbot in Lokalen ab 2008 StR-Antrag: Rauchverbot in Lokalen ab 2008
  22. 2.9.: Rauchverbot auf der Wiesn StR-Antrag: Rauchverbot auf der Wiesn StR-Antrag: Rauchverbot auf der Wiesn
  23. 2.10.: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten Gebührenreduzierung für gemeinnützige Veranstaltungen im öffentlichen städtischen Raum StR-Antrag: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten StR-Antrag: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.11.2007 (Der Antrag des Referenten wird in der Fassung des gemeinsamen Änderungsantrags von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 28.11.2007 mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, OBM Ude und DIE LINKE. beschlossen. --- )
  24. 2.11.: Migranten-Jugendliche besser integrieren
  25. 2.12.: Ankauf des Anwesens Dompfaffweg 10, Flst. 1257 zum weiteren Betrieb des Familienzentrum Trudering und anderer sozialer Einrichtungen im Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem; Maximaler Kostenrahmen: 2,247 Millionen Euro
  26. 2.13.: Nichtrechtsfähige „Wilhelm Dittrich-Stiftung" Änderung der Stiftungssatzung StR-Antrag: Nichtrechtsfähige "Wilhelm-Dittrich-Stiftung“ Änderung der Stiftungssatzung
  27. 2.14.: Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011 bei verschiedenen Unterabschnitten
  28. 2.15.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2008, Finanzplanung für die Jahre 2007 bis 2011
  29. 2.16.: S-Bahn-Unterführung Berg am Laim Errichtung einer separaten Fuß- und Radwegunterführung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Ausführungskosten): 14.560.000 — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 6.000 —) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  30. 2.17.: Flughafen München GmbH (FMG) Keine finanzielle Beteiligung der FMG an der Finanzierung des Transrapid
  31. 2.18.: Ablauf der Amtszeit; Neubesetzung der Aufsichtsratspositionen bis zum Ende der aktuellen Amtsperiode des Stadtrates; - Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) - Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Neue Festlegung der Amtszeiten der Aufsichtsräte: - Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) - Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) - Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) - Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  32. 2.19.: Berufung der Mitglieder des Stiftungsrates des Museums Villa Stuck
  33. 2.20.: Münchner Stadtbibliothek; Öffentliche Bibliotheken in städtischen Kliniken
  34. 2.21.: Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens
  35. 2.22.: Fortführung des Erweiterten Klimaschutzprogramms Einführung eines Münchner Sanierungsstandards Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006 Cluster Erneuerbare Energien (EE) in München Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 29.11.2005
  36. 2.23.: Luftreinhalteplan Umweltzone, Ausnahmeregelungen Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 18.09.2007 Umweltzone
  37. 2.24.: Öffentlichkeitskonzept Umweltzone
  38. 2.25.: Fortschreibung des Produktplanes und der Produktbeschreibungen Überarbeitete 2. Fassung
  39. 2.26.: ABGESETZT Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste Aktuelle Situation im Stadtgebiet München Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege - was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
  40. 2.27.: Aufstellungsbeschlüsse Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017 Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (westlich), Zielstattstraße (nördlich) a) Aufstellungsbeschluss b) Aufhebung des Beschlusses über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1917 Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  41. 2.28.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018 Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 387) und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 31 bc und 1376) Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018_Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 387) und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 31bc und 1376) StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018 Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 287) und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße (Teiländerung der Bebauungsplaäne Nrn. 31 bc und 1376) - Aufstellungsbeschluss
  42. 2.29.: Dritter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof — Laim — Pasing Teilgebiet Birketweg zwischen Hirschgarten (östlich), Wilhelm-Hale-Straße (westlich) und Arnulfstraße (südlich) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
  43. 2.30.: Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/29 Gotzinger Platz, Thalkirchner Straße (östlich) zwischen Kochelseestraße und Königsdorfer Straße Türkisch-Islamisches Kulturzentrum Stadtbezirk 6 Sendling
  44. 2.31.: "Soziale Stadt" 2007 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ b) Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements c) Städtebauförderung Stadtbezirke 14 Berg am Laim 16 Ramersdorf-Perlach 17 Obergiesing 18 Untergiesing-Harlaching
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.11.2007 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass der letzte Absatz in Ziffer 2 des Antrages der Referentin wie folgt ergänzt wird: Die jeweils zuständigen Fachreferate legen die Maßnahmen dazu vor der Umsetzung den zuständigen Fachausschüssen inklusive einer Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Beschlussfassung vor. Insbesondere wird die Initiative der Münchner Integrations- und Bildungsvereins auf ihre Zuschussfähigkeit überprüft. Das Ergebnis dieser Überprüfung ist dem Stadtrat zur endgültigen Entscheidung vorzulegen. )
  45. 2.32.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  46. 2.33.: Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München
  47. 2.34.: Münchner Kommunales Rechnungswesen; Bekanntgabe der vorläufigen Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
  48. 2.35.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2007 der Landeshauptstadt München
  49. 2.36.: Wegfall der Zweitwohnungsteuer bei Studenten, Schülern und Auszubildenden - Reiche Stadt - arme Auszubildende? -
  50. 2.37.: Zweitwohnungsteuer - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Landeshauptstadt München; Struktur der Zweitwohnungssteuerzahler StR-Antrag: Struktur der Zweitwohnungssteuerzahler
  51. 2.38.: Stadtsparkasse München; Keine Werbung für Konsumentenkredite bei der Stadtsparkasse
  52. 2.39.: Soziales Netz erhalten: Sicherung der Angebote im Zuschussbereich
  53. 3.1.: Weihnachtsbeihilfe 2007 beschließen!
  54. 3.2.: Behauptete Abhängigkeit der Wasseraufbereitung zwischen „Großer Isar" und "Kleiner Isar“ von den Ereignissen des Modellversuchs StR-Antrag: Behauptete Abhängigkeit der Wasseraufteilung zwischen „Großer Isar“ und „Kleiner Isar“ von den Ergebnissen des Modellversuchs