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Vollversammlung (2001-03-21 09:00:00)


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Datum: 21.03.2001, 09:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 2.11.: Errichtung der rechtsfähigen „Münchner Kinder- und Jugend-Stiftung“
  2. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  5. 4: Nachpruefungsantraege
  6. 4.2.: Projekt Schrannenhalle
    • vom 21.03.2001 (1. Vor dem endgültigen Baubeginn und vor Zustimmung zum Finanzierungskonzept ist dem Stadtrat erneut zu folgenden Punkten zu berichten: Aktueller Stand der Baukosten des Investors und geprüftes Finanzierungskonzept - - Entwicklung des Erbbauzinses und Sicherung der Finanzierung der städtischen Investitionen in voller Höhe Kostenmiete und Sicherstellung des Nutzungskonzeptes mit Kultur, Gastronomie und Markt (in der Formulierung des Beschlusses der Stadtratsvollversammlung vom 21.07.1999, Ziffer 2.2., 1. Absatz) Vorlage eines von der Planungsbehörde akzeptierten Gesamtkonzeptes einschließlich Kostenschätzung. - - 2. Der Antrag Nr. 2497 des Stadtrats Herrn Norbert Kreitl ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. )
  7. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  8. 4.1.: ABGESETZT Projekt Schrannenhalle StR-Antrag: Schrannenhalle StR-Antrag: Projekt Schrannenhalle;
  9. 1.: Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Berufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
  10. 2.: Erhaltung der Arbeitsplätze bei den DB-Werken in München StR-Antrag: Erhaltung der Arbeitsplätze bei den DB-Werken in München
  11. 3.: Leistungsprogramm der Stadtwerke München GmbH Unternehmensbereich Verkehr für die Fahrplanperiode 2001/2002 Linie 74 / 267
  12. 4.: Standortuntersuchungen für ein neues Fußballstadion; a) Neuer Standort für das Fußball- stadion: Gewerbegebiet Fröttmaning Nord; b) Standortsuche für das neue Fuß- ballstadion beschleunigen; StR-Antrag: Standortsuche für das neue Fußballstadion beschleunigen StR-Antrag: Neuer Standort für das Fußballstadion: Gewerbegebiet Fröttmaning Nord
  13. 5.: Stadion an der Grünwalder Str; a) Städt. Stadion an der Grünwalder Straße; „Sechz`ger Stadion" b) Ausgangslage c) Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Stadion an der Grünwalder Straße StR-Antrag: Stadion an der Grünwalder Straße StR-Antrag: Stadion an der Grünwalder Straße StR-Antrag: Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße, "Sechz'ger Stadion“
  14. 2.1.: Frist zur Beantwortung Schriftlicher Anfragen StR-Antrag: Frist zur Beantwortung schriftlicher Anfragen
  15. 2.2.: ABGESETZT Kommunaler Ordnungs- und Servicedienst Schaffung eines städtischen Ordnungsdienstes;
  16. 2.3.: Rahmendienstvereinbarung über das integrierte betriebswirtschaftliche Anwendungssystem SAP R/3 bei der Landeshauptstadt München RDV-SAP - Bekanntgabe -
  17. 2.4.: Parkraummanagement im Lehel und in Schwabing im Rahmen von MOBINET, Arbeitspaket A6 a) Sachstandsbericht zum Vollzug des Stadtratsbeschlusses „Parkraummanagement in München“ vom 06.10.1999 im Rahmen von MOBINET b) Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des flächendeckenden Parkraummanagements innerhalb des Mittleren Rings c) Anträge ca) Anwohnerparken
  18. 2.5.: Perspektive München Leitlinie Ökologie Perspektiven zum schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen Boden, Wasser, Luft zum Erhalt einer artenreichen Flora und Fauna, zum Sparen von Energie und zum Lärmschutz a) Anlass und Zielsetzung b) Leitlinie Ökologie c) Grundlagen der Leitlinie Ökologie (Kurzfassung) d) Weiteres Vorgehen
  19. 2.6.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells beim Kreisverwaltungsreferat - Hauptabteilung III; A) Projektauftrag; B) Lebensmittelüberwachung
  20. 2.7.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat - Hauptabteilung V; Produkte der Branddirektion
  21. 2.8.: Großmarkthalle München GMH Vermögensplanänderung 2001
  22. 2.9.: Sanierung Parkhaus Marsstraße 11 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Baukosten (Ausführungskosten) 19.970.000,-- DM (davon Freimachungs-/Entschädigungskosten: 2.230.000,-- DM) A) Ausführungsgenehmigung (SB) B) Mittelbereitstellung in Höhe von 6.000.000 DM bei Haushaltsstelle 8800.940.1100.9 „Allgemeines Grundvermögen, Sanierung Parkhaus Marsstr.“; Bereitstellung einer Ver- pflichtungsermächtigung bei Hst. 8800.940. 1100.9 zu Lasten Haushaltsjahr 2002 in Höhe von 5.000.000 DM (VB)
  23. 2.10.: Abbau der Flüchtlings-Unterkunft Werner-Heisenberg- Allee 14 und Neuerrichtung als Unterkunft für Wohnungslose am Standort Max-Pröpstl-Straße Genehmigung außerplanmäßiger Ausgabemittel im Vermögenshaus- halt in Höhe von 1.956.000,00 DM Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2000-2004
  24. 2.12.: Haushaltsplan 2001 Bereich \"Förderung freier Träger\" UA 4700 (SHA) Liste der zu bezuschussenden Maßnahmen StR-Antrag: Haushaltsplan 2001 Bereich „Förderung freier Träger“ Unterabschnitt 4700 (SHA)
  25. 2.13.: Regelförderung - Altenhilfen Vollzug des Haushaltsplanes UA 4701 - Haushaltsjahr 2001 -
  26. 2.14.: Anfechtung der Übereignung eines Grund- stückanteils nach dem Anfechtungsgesetz; Einleitung eines Aktivprozesses
  27. 2.15.: Einführung des Euro; Viertes bis Neuntes Euro-Einführungsgesetz - Bekanntgabe -
  28. 2.16.: Wirtschaftsplan 2001 für das Städt. Krankenhaus München-Schwabing Unterabschnitt 5131 1. Nachtrag zum Vermögensplan
  29. 2.17.: Wirtschaftsplan/Vermögensplan 2001 - 1. Nachtrag für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138 Darlehensausreichung über 1.428.000,-- DM
  30. 2.18.: Neues Aus-/Fort- und Weiterbildungszentrum für Pflegeberufe
  31. 2.19.: Bauvorhaben Gartenbaubetriebsstelle G 214.2 Hammerschmiedstrasse 34 (VB) im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Baukosten (Kostenobergrenze): 5.991.000,-- DM (davon Ersteinrichtungskosten 20.000.DM) 1. Änderung des Projektauftrages (SB) 2. Projektgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004 Investitionsgruppe 5800, Kenn-Nr. 104 (VB)
  32. 2.20.: Instandsetzung der Stützwände Lerchenauer Straße / Petuelring im 4. Stadtbezirk Schwabing-West und im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten (Ausführungskosten) 3.650.000 DM 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000 - 2004 bei der Investitionsgruppe 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  33. 2.21.: U-Bahn-Linie 2 Ost U- und S-Bahnhof Trudering zusätzlicher Verbindungsgang zwischen westlichem Sperrengeschoß des U-Bahnhofes und dem westlichen S-Bahnsteigende Erhöhung der Maßnahmesumme für die Rohbau-, Ausrüstungs- und Ausbau- arbeiten des Baulose 2.1 Neue Maßnahmesumme 10,6 Mio DM brutto
  34. 2.22.: Perspektive München, Leitprojekt: Stadtteilentwicklung als Stadtteilmanagement; Rahmenkonzept zur Stadtteilentwicklung in München Gutachten: Stadtteilstudie München-Stadt- entwicklung in Berg am Laim, Hadern und Obergiesing
  35. 2.23.: Messestadt Riem; Ideen- und Realisierungswettbewerb Bundesgartenschau München 2005, a) Ergebnis und weiteres Vorgehen b) Betreuerreferat für Bundesgarten- schau München 2005 GmbH
  36. 2.24.: Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1895 Aidenbachstraße (östlich), Kistlerhofstraße (südlich), Seumestraße (nördlich) (Änderung des Beb.Pl.Nr. 155 und 303 a) (ehem. Perutz-Gelände) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
  37. 2.25.: Soziales Wohnungsbauprogramm 2001/2002 a) Rückblick / Allgemeines b) Einkommensorientierte Förderung (EOF) ba) bei der Vergabe städtischer Grundstücke bb) bei gebundenen Grundstücken der Sozialgerechten Bodennutzung c) Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung für den Mietwohnungsbau; StR-Antrag: Modifizierung der sozialgerechten Bodennutzung für den Mietwohnungsbau
  38. 3.1.: Reform des Mietrechts unterstützen! StR-Antrag: Reform des Mietrechts unterstützen!