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Vollversammlung (2002-02-20 09:00:00)


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Datum: 20.02.2002, 09:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  6. 1.: Beteiligung der Bezirksausschüsse an Preisgerichten bei Architekturwettbewerben
  7. 2.: Vorkaufrechtsausübung und Reprivatisierungspraxis Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses
  8. 3.: Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Magnetschnellbahn von München-Hbf zum Flughafen München - Transrapid - a) Sach- und Planungsstand b) Ergebnisse der Überprüfung der Projektunterlagen und der Anhörung der Bezirksausschüsse c) Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Raumordnungsverfahren d) Weiteres Vorgehen e) Unterirdische Führung des Transrapid innerhalb des Stadtgebietes, sofern die Westtrasse verwirklicht wird Empfehlung Nr. 118 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Bezirksteil Milbertshofen am 05.12.2001 StR-Antrag: Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Magnetschnellbahn von München-Hbf zum Flughafen München - Transrapid -
  9. 4.: Projekt LIDIA StR-Antrag: Projekt LIDIA
  10. 5.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni 2001 bis Dezember 2001 (Ausschüsse) sowie für die Monate Mai 2001 bis Dezember 2001 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  11. 2.1.: Amt für Verbraucherschutz StR-Antrag: Amt für Verbraucherschutz
  12. 2.2.: Neues Fußballstadion Fröttmaning Infrastrukturmaßnahmen im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel a) von 4.400.000,-- € sowie zusätzlicher Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 5.000.000,-- € bei Haushaltsstelle 6300.955.8030.8 „Gemeindestraßen, Stadion Fröttmaning, Verkehrsanbindung - Planung“ b) von 1.000.000,-- € für bauvorbereitende Arbeiten beim Unterabschnitt 8200 „Förderung unterirdischer Massenverkehrsanlagen" bei der Haushaltsstelle 8200.985.3867.2 "An MTG - Umbau Bf. Fröttmaning-Stadion" 2. Änderung des Mehrjahresinvestitonsprogrammes 2001 - 2005 a) beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" b) beim Unterabschnitt 8200 "Förderung unterirdischer Massenverkehrsanlagen“ StR-Antrag: Infrastrukturkosten des Fußballstadions StR-Antrag: Neues Fußballstadion Fröttmaning Infrastrukturmaßnahmen-BA05022002 StR-Antrag: Neues Fußballstadion Fröttmaning Infrastrukturmaßnahmen
  13. 2.3.: Besetzung der Kommissionen 2002 für den städtischen Kunstpreis und für den Theaterpreis - Vergabe dieser Preise noch in der laufenden Stadt- ratsperiode StR-Antrag: Besetzung der Kommissionen 2002 für den städtischen Kunstpreis und für den Theaterpreis - Vergabe dieser Preise noch in der laufenden Stadtratsperiode
  14. 2.4.: Zentralwäscherei Dachauer Straße 164 Sanierung Fassade / Dach im 10. Stadtbezirk Moosach Baukosten (Kostenobergrenze): 1.530.300,-- € 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms/NBP (SB) 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2001 - 2005 Investitionsgruppe 5138.7510, Investitionsliste 2, Rangfolge-Nr. 602 Investitionsgruppe 5138.7510, Investitionsliste 1, Rangfolge-Nr. 102 Investitionsgruppe 5101.7510, Investitionsliste 1, Rangfolge-Nr. 5 Investitionsgruppe 5101.7530, für weitere Investitionen städt. Krankenhäuser (VB) 4. Fassadenverschönerung an der Zentralwäscherei in der Dachauer Straße
  15. 2.5.: Einführung des Euro; Abschlussbericht über die Umstellung in der Landeshauptstadt München - Bekanntgabe -
  16. 2.6.: Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen Anpassung an geltende Gesetze und sonstiger Anpassungen
  17. 2.7.: Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Gemeinschaftsinitiative EQUAL StR-Antrag: Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Gemeinschaftsinitiave
  18. 2.8.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungs- programm (MBQ) - Arbeitsförderungsinitiative (AFI): Programm- fortschreibung 2002 - Zuzahlung zu ABM im Förderjahr 2002 StR-Antrag: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm . Arbeitsförderungsinitiative, Programmfortschreibung 2002 . Zuzahlung zu ABM im Förderjahr 2002
  19. 2.9.: Umbau und Erweiterung einer Kinder- und Jugendfreizeit- stätte, Feldbergstr. 63 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Baukosten (Kostenobergrenze): 2.043.000 EURO 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes (NBP) 2. Projektauftrag 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001-2005 Investitionsgruppe 2, Gliederungsziffer 4602, Kenn-Nr. 9 Maßnahme-Nr. 7510
  20. 2.10.: Anonyme Geburt und Babyklappe in München Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 19.09.2000
  21. 2.11.: Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe Theresienhöhe-Nord, 8. Stadtbezirk, Schwanthalerhöhe (Nachnützung Alte Messe, Nordteil) Teileigentumserwerb Gesamtkosten (Kostenüberschlag) EURO 2.462.000,-- EURO 2.301.000,-- Bau- und Grunderwerbskosten EURO 161.000,-- Erstausstattungskosten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Auftrag zur Realisierung der Maßnahme 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2001-2005, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Kenn-Nr. 12, Maßnahmen-Nr. 2800
  22. 2.12.: Haushaltsplan 2002 - Steuerungsbereich 2 „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Liste der zu bezuschussenden Maßnahmen 2002 im Zuständigkeitsbereich des Sozialausschusses
  23. 2.13.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/13 Angererstraße (westlich), Destouchesstraße (nördlich) Stadtbezirk 4 Schwabing-West
  24. 2.14.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/14 Paul-Heyse-Straße, Bayer-, Mitterer- und Schwanthalerstraße Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  25. 2.15.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/19 Moosanger, Waldhornstraße, Schwabenbächl, Am Neubruch, Hartmannshofer Bächl (Trinklsiedlung) Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
  26. 2.16.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1817 Stiftsbogen, Walter-Hopf-Weg, BAB A 96, Schröfelhofstraße, Kurparkstraße Stadtbezirk 20 Hadern
  27. 2.17.: Anwohnergaragen in München a) Sachstandsbericht zum Vollzug der Stadtratsbeschlüsse „Parkraummanagement in München" vom 06.10.1999 und "Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln“ vom 23.05.2001 b) Ergebnisse der Untersuchung von Standorten für Anwohnergaragen c) Anträge und Empfehlung ca) Anwohnertiefgarage für das St.-Vinzenz-Viertel in Neuhausen
  28. 2.18.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS); Programm zur Förderung von Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten; Modifizierung der vom Stadtrat beschlossenen Richtlinien vom 02.07.1997 (MGS-Finanzierungsmodell)