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Kommunalausschuss (2002-07-18 09:30:00)


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Datum: 18.07.2002, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Eröffnungsbilanz des Abfallwirtschafts- betriebes München zum 01.01.2002
  3. 2.: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006; Grobkonzept des Kommunalreferates StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002-2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006; Grobkonzept des Kommunalreferates
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.07.2002 (1. Wie Antrag der Referentin. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, folgende Konzepte zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen: (Änderungsantrag der SPD-Fraktion) Weiter wie Antrag der Referentin. 3. (neu) Das Kommunalreferat wird beauftragt, das wirtschaftliche und sonstige Engagement sowohl für das Gestüt Isarland bzw. den “Münchner Verein für Pferdezucht e.V.” als auch für sämtliche weitere landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Betriebe zu prüfen und anhand der Prüfungsergebnisse eine Grundsatzentscheidung des Kommunalausschusses in die Wege zu leiten. (Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion) 4. - 6. Wie Antrag der Referentin. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
  4. 3.: Besetzung des Umlegungsausschusses; Vertreter des Vermessungssachverständigen
  5. 4.: Umbenennung eines Teilstücks der Matthias-Mayer-Straße im 6. Stadtbezirk Sendling und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Franz-von-Rinecker-Straße
  6. 5.: Benennung eines Platzes nach „Republik-Flüchtling“ Chris Gueffroy
  7. 6.: Stachusbauwerk; Ertüchtigung des Brandschutzes Überlegungen zur Neuorganisation und Neugestaltung „Stachusbauwerk - Sofortmaßnahmen im Bereich des Einkaufzentrums“
  8. 7.: Änderung der Tierkörperbeseitigungs- gebührensatzung; Weitergabe des Verbrennungs- kostenzuschusses
  9. 8.: Sanierung Parkhaus Marsstraße 11 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektausweitung mit Baukosten (Ausführungskosten) 15. 895.000,- € (davon Freimachungs- und Entschädigungs- kosten: 2.778.000.- €) 1) Projektausweitung (SB) 2) Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006 (VB) 3) Mittelbereitstellung in Höhe von 5.684.500 € bei Haushaltsstelle 8800.940.1100.9 „Allgemeines Grundvermögen, Sanierung Parkhaus Marsstr.“; (VB)
  10. 9.: Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) an der Hackerbrücke im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Ergebnis des Architektenwettbewerbs 2. Konzeptgenehmigung 3. Entwurfsauftrag mit Kostenermittlung 4. Mittelbereitstellung