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Sozialhilfeausschuss (2002-05-16 09:30:00)


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Datum: 16.05.2002, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2002 - 2006 Einzelplan 4 / Sozialbereich (Sozialhilfe)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.05.2002 (1. Der vorliegende Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 – 2006 (Anlagen 1 und 2) mit dem verbindlichen Planungsjahr 2007 wird hinsichtlich der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Sozialhilfeausschusses zur Kennt- nis genommen. 2. Der Dissens wird zur Kenntnis genommen. 3. Wie Referentenantrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollver- sammlung des Stadtrates.)
  3. 2.: Pauschalierte Sozialhilfe - Sozialhilfebezüge unter dem Existenzminimum? StR-Antrag: Umwandlung städtischer Unterkünfte in Mietwohnungen und Umbenennung in „Städtische Wohnanlagen“ StR-Antrag: Pauschalierte Sozialhilfe StR-Antrag: Pauschalierte Sozialhilfe StR-Antrag: Über Sozialhilfepauschalierung muss die Vollversammlung beschließen StR-Antrag: Pauschalierte Sozialhilfe StR-Antrag: Pauschalierte Sozialhilfe - Sozialhilfebezüge unter dem Existenzminimum —
  4. 3.: Pflegebörse für München StR-Antrag: Pflegebörse für München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.05.2002 (Ziffern 1 – 4 wie Referentenantrag 5. Das Sozialreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Referat für Ge- sundheit und Umwelt weitere Erhebungen vorzunehmen, um den Bedarf an Patienten festzustellen, die einer intensiveren Versorgung bedürfen, wie z.B. Demenzpatienten und Patienten im Wachkoma. 6. Dem Stadtrat wird in einem Jahr ein Bericht über das Ergebnis der Erhebungen Sowie ein Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise vorgelegt.)
  5. 4.: Projekt "Optimierte Überleitung zwischen Krankenhäusern und ambulanten Pflegediensten
  6. 5.: REGSAM Bekanntgabe des Untersuchungsberichtes „Standortbestimmung, Zielsetzung und Entwicklungsmöglichkeiten“ Auftrag zur Weiterentwicklung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.05.2002 (Das Sozialreferat wird beauftragt, auf der Basis des Untersuchungsberichtes zu REGSAM eine breit angelegte Diskussion anzustoßen, zu diesem Zweck allen Inter- essierten die Studie zur Verfügung zu stellen und die Ergebnisse dieser öffentlichen Diskussion mit einem Vorschlag in der 1. Jahreshälfte 2003 dem Stadtrat zur Be- schlussfassung vorzulegen.)
  7. 6.: Höhe der Regelsätze nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) ab 1. Juli 2002 StR-Antrag: Höhe der Regelsätze nach dem Bundessozialhilfegesetz ab 01. Juli 2002