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Sozialausschuss (2002-05-16 09:30:00)


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Datum: 16.05.2002, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitions- programmes für die Jahre 2002 -2006, Einzelplan 4/Sozialbereich
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.05.2002 (Nach Antrag, jedoch mit der Ergänzung in Ziffer 1: “Der vorliegende Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 – 2006 (Anlagen 1 und 2) mit dem verbindlichen Planungsjahr 2007 wird hinsichtlich der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Sozialausschusses zu Kenntnis genom- men.” Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollver- sammlung des Stadtrates.)
  3. 2.: Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.05.2002 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollver- sammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Entfristung der befristet aufgestockten Verträge von Pförtnerinnen und Pförtnern mit Sonderaufgaben in städtischen Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge; Weitere bedarfsgerechte Personaldisposition im Bereich von Pförtnerinnen und Pförtnern mit Sonderaufgaben
  5. 4.: Unterkunftsanlagen für Wohungslose; Anerkennung und Berücksichtigung der Überbelastung im 16. Stadtbezirk und Verzicht auf weitere Anlagen; Bindende schriftliche Zusicherung zum Ende der Nutzung in der Woferlstr. zum 31.12.2002 Empfehlung Nr. 163 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 29.11.2001
  6. 5.: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, Nutzerinnen und Nutzer Messestadt Riem
  7. 6.: Aufhebung der Satzung über die Benutzung des Wohnwagen-Dauerstandplatzes der Landeshauptstadt München (Wohnwagen-Dauerstandplatz-Benützungssatzung) vom 26.02.1975 und der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Wohnwagen-Dauerstandplatzes der Landeshauptstadt München (Wohnwagen-Dauerstandplatz-Gebührensatzung) vom 26.02.1975 (12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.05.2002 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollver- sammlung des Stadtrates.)