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Vollversammlung (2002-06-12 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 12.06.2002, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  6. 1.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Stellvertretung des Oberbürgermeisters gem. § 29 der Geschäftsordnung des Stadtrates
  7. 2.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
  8. 3.: Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.06.2002 (Nach Antrag mit nachstehend aufgeführten Änderungen und Ergänzungen in der Anlage. Die Berufung von StR Müller in den Arbeitsausschuss Kinder- und Kommunale Jugendplanung im Blick auf die Berufung als Verwaltungsbeirat im Stadtjugendamt bedarf noch einer Klärung. Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit: Stellvertretungen: StR Dr. Baretti (CSU), StR J. Schmid (CSU), StR Schmidbauer (CSU) Ausländerbeirat: Vertretung: StR Gavras (SPD), StR Benker (GR/RL) Spielraumkommission: Vorsitz: BM Dr. Burkert - -- )
  9. 4.: Bestellung der Verwaltungsbeiräte für - die allgemeinen Aufgabenbereiche - die Schulgebäude der Heimbeiräte der Vorsitzenden der Berufsschulbeiräte sowie des gemeinsamen Berufsschulbeirates
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.06.2002 (Nach Antrag mit nachstehend aufgeführten Änderungen und Ergänzungen in den Anlagen Verwaltungsbeiräte für die allgemeinen Aufgabenbereiche - Stellvertretung: (Anlage 1) Direktorium - Ausländerbeirat: Direktorium – Stadtarchiv mit Stadtchronik: Baureferat – Gartenbau: Ref. für Arbeit und Wirtschaft – Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen: Kreisverwaltungsreferat – HA I Allg. und Ordnungsangelegenheiten: Kulturreferat – Kulturelle Stadtentwicklung, Stadtteilkultur: Schulreferat – Gymnasien: Schulartunabhängige Orientierungsstufe: Grund-, Haupt- und Förderschulen, Sing- und Musikschule, Schule der Phantasie. StRin Krieger (GR/RL) Pädagogisches Institut/Lehrer- und Schüleraustausch: StRin Krieger (GR/RL) StR Niederbühl (GR/RL) StRin Koller (GR/RL) StRin Koller (GR/RL) StRin Dietrich (GR/RL) StR Schwarz (GR/RL) StR Benker (GR/RL) StR Niederbühl (GR/RL) StR. Özakin (GR/RL) Verwaltungsbeiräte für die Schulgebäude (Anlage 2): Stadtbezirk 21 Am Stadtpark 21 Karlsgymnasium: StRin Stock (FDP), StRin Hirsch (FDP) Bergsonstraße 109: 2b– StR Weinfurtner(Rep) Öffentliche Sitzung der/s Vollversammlung vom 12.06.2002 -2- Stadtbezirk 22 Gotzmannstraße 19 Grundschule: StR Dr. Assal (SPD), StRin Köstler (SPD) Reichenaustraße 3 Hauptschule: StR Dr. Assal (SPD), StRin Köstler (SPD) Bestellung der Heimbeiräte (Anlage 3) Stadtbezirk 16 Freizeitforum Neuperlach: Adressenänderung: Karl-Wery-Straße )
  10. 5.: Vertretung der Landeshauptstadt München - in Beteiligungsunternehmen - in Stiftungen und Schenkungen - in Vereinen und Verbänden
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.06.2002 (Nach Antrag mit nachstehend aufgeführten Änderungen und Ergänzungen in den Anlagen mit der Maßgabe, dass eine Beschlussfassung über die Anlage 2 sowie die Berufung der Vertretung im Verwaltungsausschuss Arbeitsamt München zurückgestellt wird. Gleichfalls ist die Berufung von StRin Caim als Vertretung in den Aufsichtsrat noch zu klären. Nachzuholen ist die Benennung für München-Ticket. Vertretung der LHM in Beteiligungsunternehmen und Organisationen (Anlage 1) Bundesgartenschau München 2005: Messe München GmbH: Stadtwerke München GmbH: Mitglied StR Dr. Baretti (CSU) StR. Schmid (SPD) anstatt StRin Tausend (SPD) Stellvertretung StR. Benker (GR/RL) Vertretung der LHM in Stiftungen und Schenkungen (Anlage 2) Photomuseum im Stadtmuseum: Mathias-Pschorr-Stiftung, Hackerbräu: Stadtratsmitgl. auf grund Zugriffsverfahren: StR Niederbühl (GR/RL) Münchner Schaustellerstiftung: Museumspädagogisches Zentrum: Otto-Falckenberg-Schule: StR Quaas (CSU), StR Pfundstein (CSU) StRin Burkhardt (CSU) StR Gradl (SPD) (anstatt StRin Strobl) StRin Strobl Verwaltungsbeirätin (SPD), StRin Sabathil (CSU) 5a– StR Quaas (CSU) Nicht öffentliche Sitzung des -2- - Prinzregent-Luitpold-Stiftung: Stahlgruberstiftung: StR Quaas (CSU) StRin Burkhardt (CSU) StR Hierl (CSU) Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus: StR Quaas (CSU), StRin Sabathil (CSU) Vertretung der LHM in Vereinen und Verbänden (Anlage 3) - Regionaler Planungsverband: Mitglied: StR Brannekämper (CSU) Stellvertretung: StR Dr. Baretti (CSU) StR Zöttl (CSU) Mitglied: StR Zöller (CSU) Stellvertretung: StR Offmann (CSU) StR Eisenreich (CSU) Zweckverband Münchner Fachakademie für Augenoptik: Zweckverband Staatl. Gymnasium Pullach (CSU) --Stellvertretung: StRin Brunner Stellvertretung: StRin Schmucker (CSU) )
  11. 6.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Anhörung des Rechnungsprüfungsausschusses § 10 der GeschO
  12. 7.: Teilnahme von e.a. Stadträten und Stadträtinnen, die nicht Mitglieder in Kommissionen sind, an Kommissionssitzungen
  13. 8.: Videoüberwachung StR-Antrag: Videoüberwachung StR-Antrag: Videoüberwachung Keine Videoüberwachung in den Fahrzeugen der MVG - das Pilotprojekt stoppen, bevor es anläuft! StR-Antrag: Keine Videoüberwachung in den öffentl.Verkehrsmitteln der MVG - das Pilotprojekt stoppen bevor er anläuft!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.06.2002 (Der wie folgt ergänzte Antrag des Referenten wird gegen die Stimmen der SPD einschließlich Oberbürgermeister sowie die Stimme von BM Monatzeder abgelehnt: 1. Von der Stellungnahme der Stadtwerke München GmbH/MVG wird Kenntnis genommen. Zur Sicherung der datenschutzrechtlichen Vorschriften fordert der Stadtrat die Münchner Verkehrsgesellschaft auf, vor Inbetriebnahme der Videoüberwachung eine Dienstanweisung dahingehend zu erlassen, dass der auswertungsberechtigte Personenkreis vor Inbetriebnahme namentlich festgelegt wird. Es wird vorab festgelegt, unter welchen Voraussetzungen die Auswertung erfolgen darf, wem die Auswertung zur Verfügung gestellt werden darf und dass über die Auswertung Protokolle zu führen sind. Mit dem beabsichtigten Pilotprojekt zur Videoüberwachung besteht Einverständnis. Die MVG wird aufgefordert, nach Abschluss der Pilotphase und vor der Einführung weiterer Maßnahmen dem Stadtrat einen umfassenden Bericht zu erstatten. 2. Der Antrag Nr. 45 der Stadtratsfraktion DIE Grünen/Rosa Liste vom 05.06.2002 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. ----------- )
  14. 9.: Personalausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen Ausstattung der Parteien und Gruppierungen ohne Fraktionsstatus
  15. 10.: Höhe der Regelsätze nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) ab 1. Juli 2002 StR-Antrag: Höhe der Regelsätze nach dem Bundessozialhilfegesetz ab 01. Juli 2002
  16. 2.1.: Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit StR-Antrag: Ziele des Stadtrates zur Nachhaltigkeit
  17. 2.2.: Führungsdialog
  18. 2.3.: ABGESETZT NS-Dokumentationszentrum im unmittelbaren Umfeld des Königsplatzes Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus
  19. 2.4.: Aktualisierung der Sperrbezirksverordnung 1. Ermöglichung der Prostitution in Neu-Riem
  20. 2.5.: Parkraummanagement in München - „Blaue Zone“ Projektkosten (Kostenrahmen) 1.030.000.-- € 1. Ausdehnung des Modells „Blaue Zone“ auf weitere Bereiche der Altstadt (SB) 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 250.000.-- € sowie einer Verpflichtungs- ermächtigung in Höhe von 700.000.-- € bei Haushalts- stelle 6300.950.8100.0 Gemeindestraßen, Parkraummanagement, Ausdehnung Blaue Zone in der Altstadt (VB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen" (VB) StR-Antrag: Parkraummanagement in München -" Blaue Zone“
  21. 2.6.: Projekte im Würmgrünzug Darstellung und Bearbeitung 1. Würm II: Kulturhistorischer Lehrpfad an der Würm 2. Würm III: Renaturierung der Würmaue westlich der Mergenthalerstraße in Obermenzing 3. Würm IV: Kneippbecken an der Würm 4. Renaturierung der Würm Empfehlung Nr. 126 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 21.10.1999 StR-Antrag: Projekte im Würmgrünzug StR-Antrag: Würm IV: Kneippbecken an der Würm StR-Antrag: Würm III: Renaturierung der Würmaue westlich der Mergenthalerstraße in Obermenzing StR-Antrag: Würm II: Kulturhistorischer Lehrpfad an der Würm
  22. 2.7.: Errichtung eines neuen Fußballstadions in Fröttmaning Maßnahmegenehmigung für den Umbau und die Erweiterung des U-Bahnhofes Fröttmaning und der dortigen Abstellanlage Maßnahmesumme 27,550 Mio. € netto Maßnahmegenehmigung für den Finanzierungsanteil der Stadt aus den Gesamtkosten in Höhe von 23,000 Mio. € netto für die stadionbedingte Streckenertüchtigung der U-Bahn-Linie 6 Anteil der Stadt 3,450 Mio. € netto Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03256
  23. 2.8.: Neuorganisation im Institut für Pflegeberufe
  24. 2.9.: Senkung der Grenzwerte für das Schallschutzfensterprogramm auf 70/60 dB (A) Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03174
  25. 2.10.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/15 Rupprechtstraße (südlich) zwischen Gabrielen- und Birkerstraße Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03311
  26. 2.11.: Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich VI/10 Emil-Nolde-Straße / Max-Beckmann-Straße Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03314
  27. 2.12.: Errichtung einer 5-zügigen Grundschule mit 4-gruppigem Hort und 4-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlagen am Hildegard-von-Bingen-Anger, im Siedlungsgebiet Panzerwiese-West im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 20.193.000 € (davon Einrichtungskosten: 1.481.500 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfes zum MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 2100, Rangfolge-Nr. 6 Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03297
  28. 2.13.: Städtisches Stadion an der Dantestraße Sanierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Leichtathletik-Europameisterschaft 2002 Änderung des Entwurfs MIP 2002-2006 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5620 „Stadien an der Grünwalder und Dantestraße, Sanierung des Dantestadions“
  29. 2.14.: Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03180
  30. 2.15.: Aufhebung der Satzung über die Benutzung des Wohnwagen-Dauerstandplatzes der Landeshauptstadt München (Wohnwagen-Dauerstandplatz-Benützungssatzung) vom 26.02.1975 und der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Wohnwagen-Dauerstandplatzes der Landeshauptstadt München (Wohnwagen-Dauerstandplatz-Gebührensatzung) vom 26.02.1975 (12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann) Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03216