Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2001-05-16 09:30:00)
| Datum: | 16.05.2001, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Grosser Sitzungssaal |
| Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung a) Billigungsbeschluss zur Flächennutzungs- plan-Änderung b) Anträge und Empfehlungen ba)
- Sitzungsvorlage
- vom 16.05.2001 (Nach Antrag in der Fassung des Hinweisblattes. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
- 2.: Fortschreibung Konzept für das Busparken in München; a) Sachstandsbericht b) weiteres Vorgehen c) Umgehende Realisierung des Zentralen Busbahnhofs (ZOB); Antrag Nr. 2704 der Stadtratsmitglieder Schöne, Zöttl, Wiedemann, Schosser und Schottenheim vom 27.03.2001 StR-Antrag: Umgehende Realisierung des Zentralen Busbahnhofs (ZOB)
- Sitzungsvorlage
- vom 16.05.2001 (Nach Antrag )
- 3.: Umgehende Rückwidmung des als öffentliche Grünfläche festgesetzten Grundstückes der evang. Kirche in der Schlesierstr. 13 als Gemeinbedarfsfläche zur Errichtung eines Integrationskindergartens (Bebauungsplan- änderung); Empfehlung Nr. 109 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Ramersdorf am 25.05.2000 StR-Antrag: Rückwidmung
- Sitzungsvorlage
- vom 16.05.2001 ((gegen die Stimmen der CSU-Fraktion) In der Fassung des Änderungsantrages der SPD-Fraktion, jedoch mit der Maßgabe, dass die Ziffer 2 wie folgt lautet: 2. Die Empfehlung Nr. 109 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Ramersdorf, am 25.05.2000, ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. )
- 4.: Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung a) Sachstand b) Weitere Sachbehandlung c)
- Sitzungsvorlage
- vom 16.05.2001 (Vertagt in die Vollversammlung. Der Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion ist eingebracht. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
- 5.: Gesamtkonzept zur Verwendung von Stell- platzablösemitteln a) Fortschreibung des Stadtratbeschlusses vom 26.02.1997 und des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bau- ordnung vom 29.11.2000 b)
- Sitzungsvorlage
- vom 16.05.2001 (Vertagt in die Vollversammlung. Der Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion ist eingebracht. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )