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Vollversammlung (2008-04-16 09:00:00)


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Datum: 16.04.2008, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2007
  7. 2.: Deutsches Theater München - Erforderliche bauliche/technische Maßnahmen, Kosten und Zeitplan - Organisatorische Umsetzung der anstehenden Maßnahmen - Finanzierung der Maßnahmen (Mittelbereitstellung und MIP-Änderung) - Veräußerung des Deutschen Theaters Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.02.2002 StR-Antrag: Veräußerung des Deutschen Theaters
  8. 3.: Schaffung einer StadtschülerInnenvertretung StR-Antrag: Schaffung einer StadtschülerInnenvertretung in München
  9. 4.: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Sommer 2008 Sachstandsbericht April 08
  10. 5.: SWM Bildungsstiftung Zusammensetzung des Stiftungskuratoriums Geschäftsordnung für den Vorstand - Bekanntgabe -
  11. 2.12.: ABGESETZT Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte; Zwischenbericht StR-Antrag: Umsetzung beispielhafter PPP-Modelle StR-Antrag: Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.04.2008 (( mit den Stimmen von SPD einschließlich Oberbürgermeister Ude, B90/Die Grünen/RL, StRin von Walter, StRin Wolf) Gemäß Änderungsantrag von B90/Die Grünen/RL für die gemeinsame Sitzung des Finanz-, Bau- und Schulausschusses vom 15.04.2008 )
  12. 2.1.: "Rote Karte für Schmutzfinken" - Sauberkeitskampagne der Stadt allein nicht ausreichend
  13. 2.2.: Direktorium, HA III — Informationstechnologie; IT-Dienstleistungen, LiMux Basisclient Personalbedarf
  14. 2.3.: Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Bericht
  15. 2.4.: Produkte des Personal- und Organisationsreferates; Änderung der Produktbeschreibungen
  16. 2.5.: U-Bahn-Linie 3-Nord Maßnahmegenehmigung für die Gewerke der Betriebsausrüstung vom U-Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum bis zum U-Bahnhof Moosach Maßnahmesumme netto 21,39 Mio. —
  17. 2.6.: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau (Galerie- und Kunstbaugebührensatzung) vom 11. Mai 2005 StR-Antrag: Kunstgenuss für Alle ermöglichen!
  18. 2.7.: Resolution des Stadtrats der Landeshauptstadt München Menschenrechte in China Das Laogai - System der chinesischen Arbeitslager muss beendet werden StR-Antrag: Resolution des Stadtrates der Landeshauptstadt München Menschenrechte in China Das Laogai — System der chinesischen Arbeitslager muss beendet werden
  19. 2.8.: Rahmenbedingungen für die jährliche Genehmigung des Christopher-Street-Days StR-Antrag: Rahmenbedingungen für die jährliche Genehmigung des Christopher-Street-Day StR-Antrag: Rahmenbedingungen für die jährliche Genehmigung des Christopher-Street-Day StR-Antrag: Rahmenbedingungen für die jährliche Genehmigung des Christopher-Street-Days
  20. 2.9.: Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) Teil Gesamtkonzept Mobilitätsmanagement -Bericht 2007 und Fortschreibung 2008/2009
  21. 2.10.: ABGESETZT Jugendgesundheit Gesundheitsvorsorge an Schulen im Schwerpunkt Hauptschule Wiedereinführung der regelmäßigen schulärztlichen Untersuchungen an Hauptschulen sowie deren Ausdehnung auf berufsvorbereitende Schulen und Realschulen
  22. 2.11.: Änderung der Friedhofsatzung
  23. 2.13.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2008; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  24. 2.14.: Stadtsparkasse München; Praxis der Stadtsparkasse München beim Verkauf von Darlehen und Krediten
  25. 2.15.: Brandschutzsanierung und Umbau Grundschule und Hauptschule Alfonsstraße 8 mit Interimsmaßnahme Aufstellung mobiler Schulraumeinheiten im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Baukosten (Kostenobergrenze) 12.292.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 200.000 —) (davon Interimsmaßnahme 1.106.000 —) Änderung des MIP 2007 - 2011 IL 1, UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8170, Rangfolge-Nr. 005
  26. 2.16.: Verwaltungshaushalt 2008 Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen
  27. 2.17.: Verwaltungshaushalt 2008; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 800.000 — bei Hhst. 5620.500.40000.4 „Stadien an der Grünwalder- und Dantestraße, Unterhaltung eigener Gebäude“ StR-Antrag: Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße StR-Antrag: Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße StR-Antrag: Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße BV-Empfehlung: Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße
  28. 2.18.: ABGESETZT Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports Änderungen
  29. 2.19.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung
  30. 2.20.: Umlegung „Brieger Straße, Leipheimer Weg“ Bebauungsplan Nr. 1616 b 10. Stadtbezirk Moosach - Anordnung der Umlegung -
  31. 2.21.: Unternehmenskonzept Vermessungsamt - Sachstand Wiederaufnahme der Ausbildung
  32. 2.22.: ABGESETZT Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf Neues Vergabeverfahren StR-Antrag: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtssprechung des OLG Düsseldorf; Neues Vergabeverfahren StR-Antrag: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtssprechung des OLG Düsseldorf; Neues Vergabeverfahren
  33. 2.23.: Städtisches Vorkaufsrecht: Voraussetzungen für die Ausübung ändern Empfehlung Nr. 02-08 / E 01019 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008 Breisacher Str. 5 Möglichkeiten der Erhaltungssatzung zum Schutz der Mieter ausschöpfen Empfehlung Nr. 02-08 / E 01020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 17.01.2008 BV-Empfehlung: Breisacher Str. 5: Möglichkeiten der Erhaltungssatzung zum Schutz der Mieter ausschöpfen BV-Empfehlung: Städtisches Vorkaufsrecht: Voraussetzungen für Ausübung ändern
  34. 2.24.: Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.05.2008 StR-Antrag: Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.05.2008
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.04.2008 (Nach Antrag, jedoch mit der Maßgabe, dass Ziffer 5 des Referentenantrags gemäß Änderungsantrag von DIE LINKE. wie folgt ergänzt wird: „Insbesondere ist die Einführung eigener Regelsätze einerseits für Kinder, andererseits für alte, kranke oder behinderte Menschen erforderlich.“ )
  35. 2.25.: Anhebung der Einkommensgrenzen gem. Art. 4 BayWoBindG im Bestand des geförderten Wohnungsbaus in München
  36. 2.26.: Ausschreibung der Trägerschaft für eine bezuschusste soziale Einrichtung Niedrigschwellige langfristige Wohnform für wohnungslose Frauen
  37. 2.27.: Mietspiegel für München 2009 Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 Vergabe und Abschlus eines Werkvertrages
  38. 2.28.: Rechtsfähige „Waisenhaus-Stiftung München“ Zweckbetrieb Waisenhaus Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 580.000 — bei HSt F006.500.5000 „Waisenhaus-Stiftung, Anstaltsbetrieb“ zur Sanierung des Dachstuhls im Nordflügel 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg
  39. 2.29.: Naherholungsgebiet am Gleisdreieck Pasing dauerhaft sichern und pflegen Anftrag Nr. 02-08 / A 4250 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 18.02.2008 StR-Antrag: Naherholungsgebiet am Gleisdreieck Pasing dauerhaft sichern und pflegen StR-Antrag: Naherholungsgebiet am Gleisdreieck Pasing dauerhaft sichern und pflegen
  40. 2.30.: Messestadt Riem 4. Bauabschnitt Wohnen Durchführung eines städtebau- lichen und landschaftsplane- rischen Wettbewerbs
  41. 2.31.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße (ehem. Fernheizkraftwerk) zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) a) Bekanntgabe des Ergebnisses des zweistufigen Einladungswettbewerbs mit kooperativem Verfahren b) Weiteres Vorgehen
  42. 2.32.: ABGESETZT Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne,Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich),Schwere-Reiter-Straße (südlich),Infanteriestraße (westlich) a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen b) Anträge
  43. 2.33.: ABGESETZT Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
  44. 3.1.: Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen StR-Antrag: Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen