Vollversammlung (2008-05-07 09:00:00)
| Datum: | 07.05.2008, 09:00 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse
- 2.: Besetzung der Korreferatsgebiete
- 3.: Rechnungsprüfungsausschuss; Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden
- 4.: Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder
- 5.: Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2009 bis 2013; Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses
- Sitzungsvorlage
- vom 07.05.2008 (Nach Antrag )
- 6.: Personalausstattung der Fraktionen; Ausstattung der Parteien und Wählergruppen ohne Fraktionsstatus sowie der Ausschussgemeinschaften; Raumverteilung StR-Antrag: Personalausstattung der Fraktionen
- 7.: Erneute Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten
- 8.: Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen gem. § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
- 9.: Deutsches Theater München - Erforderliche bauliche/technische Maßnahmen, Kosten und Zeitplan - Organisatorische Umsetzung der anstehenden Maßnahmen - Finanzierung der Maßnahmen (Mittelbereitstellung und MIP-Änderung) - Veräußerung des Deutschen Theaters Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.02.2002 StR-Antrag: Veräußerung des Deutschen Theaters
- Sitzungsvorlage
- vom 07.05.2008
- Verwandter Antrag: Veräußerung des Deutschen Theaters
- 10.: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf Neues Vergabeverfahren StR-Antrag: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtssprechung des OLG Düsseldorf; Neues Vergabeverfahren StR-Antrag: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtssprechung des OLG Düsseldorf; Neues Vergabeverfahren
- Sitzungsvorlage
- vom 07.05.2008 (1. (gegen die Stimme der BAI): Nach Antrag 2. (gegen die Stimmen der Fraktion von CSU und FDP sowie die Stimme der Bayernpartei): Gemäß Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion 3. (gegen die Stimme der BIA): Nach Antrag )
- 11.: Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
- Sitzungsvorlage
- vom 07.05.2008 (1. (mit den Stimmen von DIE LINKE., SPD-Fraktion, OBM Ude, Bündnis 90/Die Grünen/RL, BIA, ÖDP): Gemäß Änderungsantrag von DIE LINKE. 2. Gemäß Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion. 3. - 5. Wie Antrag der Referentin. --- )
- Verwandter Antrag: Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
- 12.: Entwicklungsplanung Olympiapark 2018 Planungen für das Ensemble Olympiapark,
- Sitzungsvorlage
- vom 07.05.2008 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der SPD-Fraktion vom 07.05.2008. )
- Verwandter Antrag: Planungen für das Ensemble Olympiapark
- 13.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012
- Sitzungsvorlage
- vom 07.05.2008 (Nach Antrag. )
- 14.: Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
- Sitzungsvorlage
- vom 07.05.2008 (nach Antrag mit Maßgabe der vertiefenden Begründung der FDP-Fraktion in der Sitzung (siehe Protokoll). )
- Verwandter Antrag: Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
- 3.1.: Verzicht auf eine Erhöhung der Fleischbeschaugebühren StR-Antrag: Verzicht auf eine Erhöhung der Fleischbeschaugebühren