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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2008-05-28 09:30:00)


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Datum: 28.05.2008, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Vorstellung der leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Planungsreferates; Präsentation der Referatsstruktur; Kurze Einführung in die Aufgabenschwerpunkte der vier Hauptabteilungen (Beamerpräsentation — mündlicher Vortrag).
  2. 1: Referatsleitung
  3. 2: Hauptabteilung II / 1
  4. 3: Hauptabteilung IV
  5. 4: Referatsgeschäftsleitung
  6. 5: Hauptabteilung I
  7. 6: Hauptabteilung II
  8. 7: Hauptabteilung III
  9. 8: Hautptabteilung IV
  10. 2.2.: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007" Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug Beschluss über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB StR-Antrag: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs.1 Satz 2 Nr.1 und Nr.2 BauGB StR-Antrag: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007“ Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs.1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2008 (qualifiziert vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung. Der gemeinsame Änderungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste gilt als eingebracht. )
  11. 3.3.: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2008 (Nach Antrag zuzüglich des Ergänzungsantrages von Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
  12. 4.4.: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 — 2012
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2008 (Nach Antrag Redaktioneller Hinweis: In den Anlagen wurde auf Seite 3 in der Spalte "Bauträger" das Wort "Werkbundsiedlung" durch "ehem. Luitpold-Kaserne" ersetzt. )
  13. 4.5.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 — 2012 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtbauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4 und 11
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.05.2008 (1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des MIP 2008 bis 2012 (vgl. Anlagen 1 - 7) mit verbindlicher Planung bis 2013 werden zur Kenntnis genommen. (Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.) 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen. )
  14. 5.6.: Baugebiet Schussenrieder Straße / Schubinweg Bebauungsplan 1703
  15. 6.7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2022 Trieb-, Hanauer Straße, Pelkoven- und Ehrenbreitsteiner Straße sowie Pelkoven-, Ries-, Gärtner-, Gneisenau-, Dürr-, Gärtner-, Hans-Bunte-Straße, Georg-Brauchle-Ring und Hanauer Straße (Teiländerung der Beb.Pl.Nrn. 1379, 1704 und 694 b) a) Aufstellungsbeschluss b) Aufhebung des Aufstellungsbeschluss Beb.Pl.Nr. 1593 sowie Teilaufhebung des Aufstellungsbeschluss Beb.Pl.Nr. 1652 Stadtbezirk 10 Moosach
  16. 7.8.: Öffentlich geförderter Wohnungsbau a) Mietpreisprüfung für öffentlich geförderte Wohnungen für das Jahr 2007 b) Modernisierungsgenehmigung nach § 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungs- verordnung (II. BV) c) Umwandlung öffentlich geförderter Sozial- mietwohnungen in Eigentumswohnungen im Jahr 2007 d) Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ öffentlich geförderter Wohnungen
  17. 8.9.: Freiflächengestaltung denkmalgeschützter Gebäude (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00860 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.10.2007 BV-Empfehlung: Freiflächengestaltung denkmalgeschützter Gebäude (Ziffer 2)