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Sozialausschuss (2008-05-29 09:30:00)


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Datum: 29.05.2008, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008 - 2012 Einzelplan 4 / Sozialbereich
    • Sitzungsvorlage
    • vom 29.05.2008 (Nach Antrag, jedoch mit der Maßgabe, dass Ziffer 1.1 wie folgt lautet: 1.1 Der vorliegende Entwurf des MIP 2008 - 2012 - weiter wie Ref.Antrag - wird zur Kenntnis genommen. --- )
  3. 2.: Goldnesselweg 3 Sondergenehmigung zum Betrieb einer Kindergruppe im Anwesen Goldnesselweg 3 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00862 ....................... BV-Empfehlung: Sondergenehmigung zum Betrieb einer Kindergruppe im Anwesen Goldnesselweg 3
  4. 3.: Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2007
  5. 4.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Wiesentfelser Straße 68, 1. Obergeschoss, Wohneinheiten Nummern 29, 30 und 31 für das SOS Kinderdorf e. V. zur Angebotserweiterung des SOS-Mütter- und Kindertageszentrums München-Neuaubing („SOS ambulante familienaktivierende Hilfen“ zur Unterstützung von Familien zur Vermeidung einer längerfristigen Fremdunterbringung ihrer Kinder und intensive Lernförderung für Grund- und Hauptschulkinder aus bildungsfernen Elternhäusern)
  6. 5.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Adlzreiterstr. 2, 2 OG rechts und 4. OG Mitte für Übernachtungsmöglichkeiten für Eltern krebskranker Kinder während deren Behandlung im Dr. von Haunerschen Kinderspital
  7. 6.: Trägerschaftsauswahlverfahren des Sozialreferates Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11946
  8. 7.: Kundenmonitor im Sozialreferat Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11952
  9. 8.: Medizinische und psychische Versorgung sowie Unterbringung von dauerhaft in München lebenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
  10. 9.: Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept) Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 29.05.2008 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  11. 10.: Frühzeitige Erkennung, Unterstützung und Behandlung traumatisierter Flüchtlinge
  12. 11.: Büro für Rückkehrhilfen Coming Home 2006 - Projektbericht
  13. 12.: Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT gGmbH, Haus St. Josef aus der „Sankt Joseph Spital-Stiftung München“
  14. 13.: Gewährung eines Zuschusses an den Hospizdienst Da-Sein e.V. aus der Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung
  15. 14.: Standorte für Wohngemeinschaften für Demenzkranke
  16. 15.: Wohnberatung und Wohnungsanpassung in München Förderung und Fortschreibung der Konzeption auf der Basis der Evaluationsergebnisse Produkt 5.1.2.5
  17. 16.: Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.07.2008
  18. 17.: Nachnutzung des Gefängnisses am Neudeck als „Hotel BISS" Empfehlung Nr. 02-08 / E 01013 ............................ Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11680 BV-Empfehlung: Nachnutzung des Gefängnisses am Neudeck als "Hotel BISS“