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Kommunalausschuss (2008-06-26 09:30:00)


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Datum: 26.06.2008, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2008 - Bekanntgabe -
  6. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neues Solardach für den Carport des Abfallwirtschaftsbetriebes
  7. 2.3.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2008 - Bekanntgabe -
  8. 3.4.: Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2008 - Bekanntgabe -
  9. 3.5.: Markthallen München (MHM); Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
    • Sitzungsvorlage
    • vom 26.06.2008 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  10. 4.6.: Umlegung „Stahlstraße, Pasinger Heuweg“ Bebauungsplan Nr. 1992 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Anordnung der Umlegung -
    • Sitzungsvorlage
    • vom 26.06.2008 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  11. 4.7.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Modifizierte Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten
  12. 4.8.: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf den städtischen Grundstücken Müllerstraße 14 und Blumenstraße 13 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.576.000 — Grundstück (Buchwert) 818.400 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2007-1011 4. Mittelbereitstellung in Höhe von 460.000 — bei HST 8801.604.0000.3 „Besonderes Grundvermögen; Entsorgung“
  13. 4.9.: Vergabehandbuch für Bauleistungen (VHBM-VOB) Erklärung zur Einhaltung der in Bayern geltenden Lohntarife (Tariftreueerklärung) Vertragsklausel zur Sicherung von Mindestlohnpflichten Auswirkungen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zum niedersächsischen Landesvergabegesetz Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren an die Regierungen und kreisfreien Gemeinden vom 24.04.2008 - Bekanntgabe -