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Vollversammlung (2008-07-02 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 02.07.2008, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse; Regelung der Stellvertretung für die Ausschussgemeinschaft ÖDP/FW/BP in den Ausschüssen
  7. 2.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen und Schenkungen
  8. 3.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Vereinen und Verbänden
  9. 4.: Bestellung der Verwaltungsbeiräte für - die allgemeinen Aufgabenbereiche - die Schulgebäude der Heimbeiräte (Freizeitstätten) der Berufsschulbeiräte sowie des gemeinsamen Berufsschulbeirates
  10. 5.: Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien
    • Sitzungsvorlage
    • vom 02.07.2008 (Nach Antrag mit der Maßgabe: ● Dass Ziffer 1.3. wie folgt ergänzt wird: StRin Rieke ist ordentliches Mitglied des Umlegungsausschusses; deren Stellvertreterin ist StRin Hacker. Für die CSU ist StR Podiuk als ordentliches Mitglied im Umlegungsausschuss benannt, StR J. Schmid als dessen Stellvertreter. ● Dass die Benennung des Schrannenbeirates in die nächste Sitzung der Vollversammlung vertagt wird. ● Dass die Steuerungsrunde Bewohnerbeteiligung Riem und der Ausstel lungsbeirat Rathausgalerie nicht mehr weitergeführt werden. ● Dass bei den zwei Kommissionen des Planungsreferates Gutachter kommission Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung und Gutachterkommission für den Wettbewerb Denkmalschutz und neues Bauen die fünf Verwaltungsbeiräte des Planungsreferates Mitglieder sind. ● Dass bei der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum die bisherige Besetzungsregel dahingehend geändert wird, dass für jede Fraktion ein ordentliches Mitglied, sowie für die SPD- und die CSU- Fraktion jeweils ein ständig anwesendes, stellvertretendes Mit glied ohne eigenes Stimmrecht benannt wird. Als ordentliches Mitglied wird für die SPD-Fraktion StRin Renner und als Stellvertreter StR Dr. Bauer benannt. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 03. Juli 2008 - 2 - Für die CSU-Fraktion wird StRin Sabathil als ordentliches Mitglied und StR Dr. Babor als ständig anwesender Stellvertreter benannt. ● Dass bei der Stadtratskommission für Integration für die CSU-Fraktion StR Seidl ordentliches Mitglied und StR Stadler als Stellvertreter benannt werden und entgegen der ursprünglichen Meldung für die SPD-Fraktion StRin Dr. Sieber ordentliches Mitglied und StRin Volk stellvertretendes Mitglied ist. ● Dass bei der Spielraumkommission für die CSU- Stadtratsfraktion StR Dr. Kronawitter als ordentliches Mitglied und StR Kuffer als Vertre ter benannt werden. ● Dass bei der Arbeitsgruppe Gedenktafeln für die CSU-Fraktion StR Off man benannt wird. )
  11. 6.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 02.07.2008 (Nach Antrag, jedoch mit folgenden Ergänzungen: zu Ziffer 1.1: Münchner Volkshochschule GmbH: Statt der von der CSU im Vorfeld gemeldeten StRin Sabathil wird StR Dr. Babor benannt. Aufsichtsrat Münchenstift gGmbH: StR Rupp (SPD). zu Ziffer 4: Riembeirat: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL benennt StR Bickelbacher und StR Schwarz. Die LINKE. benennt StR Akman. Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/FW/BP benennt StR Dr. Piazolo. )
  12. 7.: Überprüfung des Geschäftsberichts 2004 der Pasinger Fabrik GmbH
  13. 8.: Nutzung von Räumen im Rathaus durch Fraktionen und Gruppierungen
  14. 9.: Fluthilfe München hilft Batticaloa - Abschlussbericht
  15. 10.: Olympia — München 2018 ökologisch — nachhaltig — fair
  16. 11.: Kruzifixe StR-Antrag: Kruzifixe bleiben in Klassenzimmern städtischer Schulen hängen StR-Antrag: Kruzifixe bleiben in Klassenzimmern städtischer Schulen hängen
  17. 12.: Besetzung des Aufsichtsrates der Bayerngas GmbH
  18. 2.10.: ABGESETZT München fit für Europa - Wanderausstellung „Europa und München - Europawahl 2009“ StR-Antrag: München fit für Europa - Wanderausstellung —Europa und München — Europawahl 2009?
  19. 14.: Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke München GmbH
  20. 2.1.: ABGESETZT Mehr Verantwortung bei der Beschaffung! München beteiligt sich an der europäischen Kampagne Procura + für eine nachhaltige ökologische Beschaffung
  21. 2.2.: Erhöhung des Zuschusses zu Gemeinschaftsveranstaltungen
  22. 2.3.: Betriebliches Eingliederungsmanagement
  23. 2.4.: Förderung des Radverkehrs Entwicklung und Umsetzung einer Marketingkampagne Velo-city 2007 - Wie weiter mit dem Radverkehr in München I Marketingkampagne für den Radverkehr StR-Antrag: Velo-city 2007 - Wie weiter mit dem Radverkehr in München I Marketingkampagne für den Radverkehr
  24. 2.5.: Erhalt der sozialen Einrichtungen Glockenbachwerkstatt, des Pfadfinferstammes Pegasus, der Lesefüchse und Spielratz durch Ansatzerhöhungen des Produktes 3.1.1 Weiterführung des Integrationskonzeptes zur Unterstützung von Kindern im Grundschulalter und frühen Hauptschulalter im Neubaugebiet Ackermannbogen im Produkt 3.1.2 Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11955
  25. 2.6.: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung; Neukalkulation der Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2008 bis 2012 Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen Anpassung der Verwaltungsgebühren der Friedhofverwaltung
  26. 2.7.: Generalinstandsetzung des Sporttraktes der Willy-Brandt-Gesamtschule in der Freudstr. 15 im 24. Stadtbezirk Feldmoching- Hasenbergl Baukosten (Kosstenobergrenze) 7.541.000 — 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfes des MIP 2008 - 2012 bei UA 2800
  27. 2.8.: Teilung der Städtischen Berufsschule für den Einzelhandel StR-Antrag: Teilung der Städtischen Berufsschule für den Einzelhandel
  28. 2.9.: Straßenbahn-Neubaustrecke St. Emmeram - Trassierungsbeschluss - Projektgenehmigung — Projektkostenanteil Baureferat 3,400 Mio. — StR-Antrag: Straßenbahn-Neubaustrecke St. Emmeran - Trassierungsbeschluss - Projektgenehmigung - Projektkostenanteil Baureferat 3,4 Mio Euro StR-Antrag: Straßenbahn-Neubaustrecke St. Emmeran - Trassierungsbeschluss - Projektgenehmigung - Projektkostenanteil Baureferat 3,400 Mio Euro
  29. 2.11.: Markthallen München (MHM); Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
  30. 2.12.: Umlegung „Stahlstraße, Pasinger Heuweg“ Bebauungsplan Nr. 1992 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Anordnung der Umlegung -
  31. 2.13.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Modifizierte Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrag Nr. 02-08/B 02998 des 3. Stadtbezirks - Maxvorstadt vom 11.03.2008 2. Änderung der Berechnung der Ausübungsschwelle BA-Antrag Nr. 02-08/B 02940 des 2. Stadtbezirks Ludwigvorstadt vom 26.02.2008 BA-Antrag: Modifizierte Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrag: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; Änderung der Berechnung der Ausübungsschwelle
  32. 2.14.: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf den städtischen Grundstücken Müllerstraße 14 und Blumenstraße 13 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.576.000 — Grundstück (Buchwert) 818.400 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2007-1011 4. Mittelbereitstellung in Höhe von 460.000 — bei HST 8801.604.0000.3 „Besonderes Grundvermögen; Entsorgung“
  33. 2.15.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/15 Schäftlarnstraße (östlich), Maria-Einsiedel-Straße (östlich), Benediktbeuerer Straße (nördlich), Maria-Einsiedel-Mühlbach / Mühlbach (westlich) und Tierparkstraße (südlich) - ehemaliger Thalkirchner Bahnhof - Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  34. 2.16.: Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Inschutznahme der Biotopflächen „Restlaubwaldbestände am Perlacher Forst“ (Biotop Nrn. M-618 und M-236) und —Fasangarten — Teilfäche 304.01 (Biotop Nr. M-304.01) als Landschaftsbestandteil durch Rechtsverordnung gemäß Art. 12 Abs. 1 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG)
  35. 2.17.: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
  36. 2.18.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/21 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München — Herrsching (südlich), Bahnlinie München — Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  37. 2.19.: ABGESETZT Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen b) Anträge
  38. 2.20.: 2. Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplans, Umweltzone; Aktualisierung des Arbeitshandbuchs / Ausnahmegenehmigungen im Wege der Allgemeinverfügung
  39. 3.1.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen; hier: Änderung von § 8 Abs.2 des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Klinikum München GmbH StR-Antrag: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen; Änderung von § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der Städtischen Klinikum München GmbH