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Finanzausschuss (2008-07-22 14:30:00)


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Datum: 22.07.2008, 14:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007
  3. 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008-2012
    • Sitzungsvorlage
    • vom 22.07.2008 ((gegen die Stimmen der CSU-Fraktion, FDP-Fraktion ,DIE LINKE ) Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrats endgültig entschieden. )
  4. 3.: Produktorientierter Haushalt Geschäfts- und Steuerungsbericht Pilotprojekt Stadtkämmerei (Buchungskreis 0350)
  5. 4.: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei; Ziele 2009 StR-Antrag: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei, Ziele 2009
    • Sitzungsvorlage
    • vom 22.07.2008 ((gegen die Stimmen der CSU-Fraktion, FDP-Fraktion, StR Dr.Piazolo) Nach Antrag,jedoch mit der Maßgabe, dass folgendes Stadtratsziel hinzugefügt wird: „Der Schuldenabbau wird fortgesetzt>“ Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrats endgültig entschieden. )
  6. 5.: Schuldenbericht 2007
  7. 6.: Schuldenmanagement; Quartalsbericht
  8. 7.: Zuwendungen für die Landeshauptstadt München aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich (2003 - 2007)
  9. 8.: Vermögenshaushalt 2008; Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 248.000 — bei HST 0640.940.7750.6 „Neues Rathaus, Umbau Wohnungen“
    • Sitzungsvorlage
    • vom 22.07.2008 (Nach Antrag, mit der Maßgabe, dass noch einmal überprüft wird, inwieweit eine Zusammenlegung der Baumaßnahmen noch zu weiteren Einsparungen führen kann. )
  10. 9.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2008
  11. 10.: Soziales Netz erhalten II Sicherung der Angebote im Zuschussbereich Auswirkungen des Tarifergebnisses Bund/Kommunen 2008/2009 StR-Antrag: Tariferhöhung — Auswirkungen auf die Zuschussprojekte