Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

BA 23 - Vollgremium (2008-04-08 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 08.04.2008, 19:00
Ort: Vereinsheim, Eversbuschstraße 161
Gremium: BA 23 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Bürgeranliegen
  2. 1.1: Bürgersprechstunde
  3. 1.2: Bürgerpost an den BA
  4. 2.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
  5. 3.: Anträge
  6. 4.: Entscheidungen
  7. 4.1.: Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing; - Widmung einer Teilstrecke der Hitlstraße
  8. 4.2.: Beendigung des Jagdverbotes auf Rabenkrähen
  9. 4.3.: Gehsteig- und Parkplatzstellflächenerweiterung vor den Häusern Eversbuschstraße 77 und 79
  10. 4.4.: Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Einziehung und Widmung -Peter-Müller-Str. - Spiegelbergstr.
  11. 5.: Anhörungen
  12. 5.1.: Schließung von Lebensmittelversorgern in der Gerberau
  13. 5.2.: Bauvorhaben: Ganzenmüllerstr. 21, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
  14. 5.3.: Anträge zur Aufstellung von Sammelhinweisanlagen der Interwerbung GmbH auf öffentlichem Grund der Landeshauptstadt
  15. 6.: Schreiben des Oberbürgermeisters
  16. 7: Schreiben der 2. Bürgermeisterin
  17. 8.: Schreiben des Direktoriums
  18. 8.1.: Übertragung von Entscheidungsrechten auf die Bezirksausschüsse nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Erfahrungsaustausch
  19. 8.2.: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Kulturverein Freunde Obermenzing e.V.
  20. 8.3.: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: BRK In- und Auslandshilfe, Transport
  21. 9: Schreiben des Baureferates
  22. 10: Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
  23. 10.1.: Gefährdung des Fußgängerverkehrs auf dem westlichen Gehweg auf der Georg-Reismüller-Straße vor Sport-Bittl
  24. 10.2.: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes „Da Vito“ Prof.-Eichmann-Str. 11
  25. 10.3.: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes Cafe „Papaya“ Eversbuschstraße 7
  26. 10.4.: Gustav-Otto-Bogen - Haltverbot in den Einmündungs- und Kurvenbereichen
  27. 10.5.: Absolute Haltverbote in der Kleselstraße ggü. der Zufahrt zu Anwesen 35-39 sowie im Kurvenbereich zur Parrotstraße
  28. 11: Schreiben des Planungsreferates
  29. 11.1.: Bauanträge (v. 03.03.-09.03.08, 10.03.-16.03.08)
  30. 11.2.: Vollzug der Baumschutzverordnung: - Zum Schwabenbächl 31, s. Baumbest.plan Nr. 2008-3122
  31. 11.3.: Liste der beantragten Baumfällungen (v. 10.03.-16.03.08)
  32. 12: Schreiben des Kommunalreferates
  33. 13: Schreiben des Schulreferates
  34. 13.1.: Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in den Kindertageseinrichtungen: - Franz-Nißl-Str. 50 - Kindergartenweg 4
  35. 14: Schreiben des Sozialreferates
  36. 14.1.: Zweckentfremdung von Wohnraum: - Bergetstr. 25 - Nußhäherstr. 27 - Haldenbergerstr. 49
  37. 15: Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
  38. 15.1.: Überschwemmungsgebiet an der Würm; Festsetzungsverfahren, Bekanntmachung und vorläufige Sicherung, Unterrichtung gem. § 14 Bezirksausschuss-Satzung
  39. 15.2.: Lärmschutzwand in der Von-Kahr-Straße
  40. 16: Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
  41. 17: Schreiben des Kulturreferates
  42. 17.1.: Stärkung der Stadtteilkultur Beschluss der Vollversammlung am 20.02.08
  43. 18: Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
  44. 19: Schreiben der Stadtkämmerei
  45. 20: Schreiben anderer Bezirksausschüsse
  46. 21: Schreiben der Stadtwerke München GmbH
  47. 21.1.: Baumaßnahmen
  48. 22: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
  49. 22.1.: Beschluss des Bauausschusses vom 04.03.2008 - Ausbau der Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch
  50. 22.2.: Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 05.03.2008 - Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache - Budget der Bezirksausschüsse; Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008
  51. 22.3.: Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.2008 - Schallschutz an den Autobahnen und Gleisen im 24. Stadtbezirk (Ziff. 1 und 2) - Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
  52. 22.4.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.04.08 - Zuschussnehmerdatei 2008 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale - Zuschussnehmerdatei 2008 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes, des Amtes für Wohnen und Migration und des Sozialreferates/Zentrale
  53. 22.5.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.04.2008 - Eröffnung eines Lebensmittelgeschäftes auf dem Diamaltgelände - Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten - Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
  54. 23: Verschiedenes
  55. 23.1.: Schreiben der Freiwilligen Feuerwehr München, Bereich West - Behringstraße / Ecke Nigglstraße