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Sozialausschuss (2008-04-01 09:00:00)


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Datum: 01.04.2008, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.04.2008 StR-Antrag: Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.05.2008
    • Sitzungsvorlage
    • vom 01.04.2008 (Nach Antrag, jedoch mit folgender neuen Ziffer 5: 5. Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich über den Deutschen Städtetag für eine Anpassung der Regelsätze an den Bedarf sowie für eine gesetzliche Änderung von SGB II und SGB XII einzusetzen, um die Voraussetzungen für eine flexiblere Bedarfsdeckung in Form von einmaligen Leistungen zu schaffen. .-.-.-.-.-.-.-.- )
  3. 2.: Zuverdienstarbeitsplätze für psychatrie-erfahrene Erwachsene
  4. 3.: Personal für die Pflege
  5. 4.: Anhebung der Einkommensgrenzen gem. Art. 4 BayWoBindG im Bestand des geförderten Wohnungsbaus in München
  6. 5.: Mietspiegel für München 2009 Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 Vergabe und Abschlus eines Werkvertrages
  7. 6.: Ausschreibung der Trägerschaft für eine bezuschusste soziale Einrichtung Niedrigschwellige langfristige Wohnform für wohnungslose Frauen
  8. 7.: Fördermaßnahmen für Deutsche aus Russland
  9. 8.: ABGESETZT Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept) Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
  10. 9.: Rechtsfähige „Waisenhaus-Stiftung München“ Zweckbetrieb Waisenhaus Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 580.000 — bei HSt F006.500.5000 „Waisenhaus-Stiftung, Anstaltsbetrieb“ zur Sanierung des Dachstuhls im Nordflügel 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg