Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2001-06-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.06.2001, 09:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  4. 4: Nachpruefungsantraege
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  6. 1.: Änderung in der Besetzung von Stadtratsausschüssen, Kommissionen, Beiräten und sonstigen Gremien aufgrund des Übertritts von Frau Stadträtin Schöne von der CSU-Stadtratsfraktion zu den Freien Wählern München e. V. (FW)
  7. 2.: Senkung von kostenüberschießenden Gebühren und Entgelten
  8. 3.: Bericht über die Gewerbesteuerentwicklung in München -mündlicher Vortrag- StR-Antrag: Bericht über die Gewerbesteuerentwicklung in München
  9. 4.: Projekt „Rund um den Ostbahnhof“: Vorgaben für den städtebaulichen und Landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb a)Ergebnisse des vorbereitenden Workshops b)Weiteres Verfahren c)Antrag Nr. 1303 von Herrn Stadtrat Zöller vom 24.02.1999 StR-Antrag: Rund um den Ostbahnhof StR-Antrag: Rund um den Ostbahnhof
  10. 5.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat des Vereins „Ledigenheim München e.V.“
  11. 6.: Bericht über den aktuellen Notstand bei der Unterbringung Obdachloser und die Arbeit des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse-Wohnungslosigkeit
  12. 7.: Bestellung eines neuen Mitgliedes in den Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT gGmbH
  13. 8.: Studienreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur 4. Planerbiennale nach Rotterdam/Niederlande vom 19.09. bis 23.09.2001
  14. 2.1.: Messestadt Riem Kulturelles bürgerschaftliches Zentrum am Willy-Brandt-Platz Verwirklichung des geplanten Bürgerhauses in der Messestadt Riem; Empfehlung Nr. 68 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 30.03.2000
  15. 2.2.: Besetzung der Kommissionen im Kulturbereich;
  16. 2.3.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen im Bereich des Kulturreferates
  17. 2.4.: Amt für Informations- und Datenverarbeitung; Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Amt für Informations- und Datenverarbeitung; Abschluss der Projektarbeit; Fortführung der Reformbestrebungen in der Linienorganisation
  18. 2.5.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat, Gehalts- und Lohnverrechnungsamt; Ende der Projektarbeit und Auflösung der Projektstruktur
  19. 2.6.: Finanzerstattung der Fraktionen, Gruppen und einzelnen Stadträte StR-Antrag: Finanzerstattung der Fraktionen, Gruppen und einzelnen Stadträte
  20. 2.7.: Verbilligter Kauf von Bundeswehrgrundstücken für den Wohnungsbau StR-Antrag: Verbilligter Kauf von Bundeswehrgrundstücken für den Wohnungsbau
  21. 2.8.: Einführung des Euro hier: Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Städtische Kostensatzung)
  22. 2.9.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 c . Schleißheimer Straße (westlich), Aschenbrennerstraße (südlich), Linkstraße (östlich) und Kugystraße (nördlich) (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 536) a)Förderung im Rahmen des Programms „Soziale Stadt" und Genehmigung der Erhöhung des Investitionskosten- zuschusses des Sozialreferates für den Neubau "Junge Arbeit“ um 350.000 DM (=179.000 Euro), (Ausweitung des Entwurfs des MIP 2001 - 2005, Investitionsliste 1, Glied.-Ziffer 4591) b) Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
  23. 2.10.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe im 6. Stadtbezirk Sendling auf der Theresienhöhe-Süd, Ecke Radlkofer-/Pfeufer- straße; Teileigentumserwerb Gesamtkosten (Kostenüberschlag) EURO 2.628.285,-- (= DM rd. 5.140.500,--) EURO 1.578.900,-- Baukosten, incl. Herstellung der Freifläche (= DM rd. 3.088.000,--) EURO 805.285,-- Grundstückskosten (= DM rd. 1.575.000,--) EURO 83.100,-- Erwerbsnebenkosten (=DM rd. 162.500,--) EURO 161.000,-- Erstaustattungskosten (= DM rd. 315.000,--) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Auftrag zur Planung
  24. 2.11.: Bauvorhaben Wohnheim für Mutter und Kind Bleyerstraße 6, 81371 München im 6. Stadtbezirk Sendling Auslagerung und Erweiterung des Kindergartens und Umbau und Erweiterung der Kinderkrippe Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 4.073.000,-- DM (= rund 2.083.000 Euro) (davon Ersteinrichtungskosten 268.000,-- DM (=138.000 Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2000-2005,Maßnahmensumme 4633/2000, Rangfolge 1
  25. 2.12.: Jahresrechnung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2000 - Rechenschaftsbericht -
  26. 2.13.: Gebühreneinhebung mit Nachnahme
  27. 2.14.: Einfluss des Stadtrats auf Stromtarife sichern StR-Antrag: Einfluß des Stadtrats auf Stromtarife sichern
  28. 2.15.: Werbung an den neuen Straßenbahnen StR-Antrag: Werbung an den neuen Straßenbahnwagen
  29. 2.16.: Generalinstandsetzung des Schulgebäudes an der Stielerstraße 6 im 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt- Isarvorstadt Baukosten (Kostenobergrenze): 22.433.000 € (43.876.000 DM) (davon Einrichtungskosten 922.802 € ( 1.686.800 DM) Änderung des Entwurfes des MIP 2001 - 2005 a) IL 1, IGr. 21 „Grund- und Hauptschulen", neue Rangfolgennummer b) IL 1, IGr. 20 "Schulverwaltung“ Rangfolgennummer 1
  30. 2.17.: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlagen, Räumen für sozialen Gemeinbedarf und 4-gruppige Kindertagesstätte im Siedlungsgebiet Messegelände Theresienhöhe im 6. Stadtbezirk Sendling Baukosten (Kostenobergrenze): 18.505.000 € (36.192.000 DM) (davon Ersteinrichtungskosten: 1.111.000 € ( 2.173.000 DM) Änderung des Entwurfes des MIP 2001 - 2005 IGr. 21, Rangfolge-Nr. 4
  31. 2.18.: Instandsetzungs- und Umbaumaßnahmen im Schulzentrum Perlacher Forst, Cincinnatistraße 63 und Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk - Obergiesing; IV. Bauabschnitt, Bauteil 4 Baukosten: 11.965.000 € (23.401.000 DM) (davon Ersteinrichtungskosten 479.000 € ( 936.000 DM) (Indexstand: August 2000) 1. Genehmigung des geänderten Bedarfs 2. Projektgenehmigung 3. Änderung des MIP 2000 - 2004 IGr. 28 „Gesamtschulen/Zentren“
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.06.2001 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  32. 2.19.: Akademischer Sportverein e.V. Umwandlung eines Rasenplatzes in ein Kunstrasen- Hockeyspielfeld 1. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
  33. 2.20.: Änderung der Grünanlagensatzung Grillverbot im Westpark
  34. 2.21.: Übernahme von Abwasser vom Abwasserzweck- verband in den Gemeinden Unterschleißheim, Eching und Neufarn; Ortsteil Dietersheim
  35. 2.22.: Umstellung von Rechtsinstrumenten wegen Einführung des EURO Änderung der Entwässerungsabgabesatzung
  36. 2.23.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Baureferat Projektauftrag
  37. 2.24.: Sapporobogen / Unterführung des Georg-Brauchle-Rings im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.700.000,- DM Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  38. 2.25.: Martin-Greif-Straße / Theresienhöhe / Bavariaring Umgestaltung, Radwegeinbau im 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenrahmen) 2.860.000,- DM Anteil Baureferat 2.290.000,- DM (inkl. MwSt.) Anteil Stadtwerke München GmbH 570.000,- (ohne MwSt.) Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001-2005 bei der Investitionsgruppe 6300 „Gemeindestraßen“
  39. 2.26.: Verkehrsberuhigungskonzept Gotzinger Platz/Untersendling (6. Stadtbezirk Sendling) Projektkosten (1. Bauabschnitt) 2.388.000,-- € (4.670.000,-- DM) (Kostenanschlag) (darin enthalten: 60% Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 14.000,-- € (27.000,-- DM) (Anteil Baureferat: 2.291.000,-- € (4.480.000,-- DM) (Anteil Stadtwerke München GmbH: 97.000,-- € (190.000,-- DM) Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ StR-Antrag: Verkehrsberuhigungskonzept Gotzinger Platz
  40. 2.27.: ABGESETZT Westlicher Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenrahmen): 5.500.000 DM Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ StR-Antrag: S-Bahnhof Obermenzing Einbau eines zweiten Lifts, südlich der Verdistraße
  41. 2.28.: U-Bahn-Linie 5-West Bau der Verlängerung nach Pasing 1. Standardisierte Bewertung der sog. Südvariante 2. Abhängigkeit von den S-Bahnausbaumaßnahmen 3.
  42. 3.1.: Vorgesehener Transport der Hellabrunner Flusspferde ins Ausland StR-Antrag: Abschiebung der Hellabrunner Flußpferde StR-Antrag: Vorgesehener Transport der Hellabrunner Flusspferde ins Ausland
  43. 3.2.: DB-Ausbesserungswerk StR-Antrag: Hilfe für die Beschäftigten des DB-Ausbesserungswerkes StR-Antrag: Verhinderung der Schließung des DB-Ausbesserungswerkes Neuaubing
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.06.2001 (Hilfe für die Beschäftigten des DB-Ausbesserungswerkes Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion für die Vollversammlung am 27.06.2001 Die Stadtratsfraktion der SPD stellte in der Vollversammlung am 27.06.2001 den oben genannten Dringlichkeitsantrag, dem die Dringlichkeit zuerkannt worden ist. Nach Diskussion wird gegen die Stimmen der CSU und der Freien Wähler folgender Beschluss gefasst: Nach Antrag)
  44. 4.1.: ABGESETZT Kultur auf dem Marienplatz