Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2008-12-03 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Hauptabteilung II
2. 1.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Aktualisierung Leitlinie Ökologie Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz
   • Sitzungsvorlage
   • vom 03.12.2008 (Nach Antrag jedoch mit folgender Änderung der Ziffer 1: 1. Der entwurf der Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz wird zur Kenntnis genommen. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
3. 2.: Integriertes Handlungsprogramm „Klimaschutz in München“ München stellt sich dem Klimawandel
   • Sitzungsvorlage
   • vom 03.12.2008 (schutzausschuss (gegen die Stimmen der FDP und ÖDP im Umwelt - sowie gegen die Stimme der FDP im Planungsausschuss) 1. - 3. wie Referentenantrag 4. zu. Der Stadtrat stimmt der Schaffung von bis zu zwei zusätzlichen Stellen Das POR wird gebeten, den Stellenbedarf zu prüfen. Die Stellenein erfolgt im Einvernehmen mit dem POR. Das RGU wird beauftragt, ab 2009 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel entsprechend der Stellen im Rahmen des ersten Nachtragshaushalts melden. Im Ergebnishaushalt entsteht durch die Einchen Pensions- und Beihilferücklagen ein zu - wertung die hierfür der Besetzung 2009 zusätzlich anzu- beziehung der erforderli sätzlicher Personalaufwand. 5. Das Produktkostenbudget bei Produkt „Umweltvorsorge“ (Innenauf - tragsnum - mer 535101101, Kostenstelle 13151110) erhöht sich ab dem Haushaltsjahr 2009 dauerhaft entsprechend Ziffer 4 des Beschlusses. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zu prüfen, in wieweit die Landeshauptstadt München das „Förderprogramm zum in- tegrierten Hand- lungskonzept zum Klimaschutz“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Förderung ver- schiedener Klimaschutzmaß- nahmen in Anspruch nehmen kann. 6. wie Referentenantrag 7. Die Vergabe der städtischen Dachflächen zur Solarstromerzeugung sofort von den Treuhänderreferaten selbständig abgewickelt. Die wird ab Nicht öffentliche Sitzung des - 2 - Referate werden verpflichtet, das RGU diesbezüglich regelmäßig zu in Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den formieren. Das Vergabeprozess beratend zu begleiten. 8. - 10.wie Referentenantrag )
   • Verwandter Antrag: München stellt sich dem Klimawandel
   • Verwandter Antrag: München stellt sich dem Klimawandel II
   • Verwandter Antrag: 30% in 30 Jahren! München reduziert bis 2030 seinen Energieverbrauch um 30%
   • Verwandter Antrag: Effektivität im Klimaschutz steigern - Klimaaktivitäten der LH München bündeln!
   • Verwandter Antrag: Klimaschutzfahrplan bis 2030
   • Verwandter Antrag: München stellt sich dem Klimawandel III
   • Verwandter Antrag: Klimaschutzfahrplan 6: Stadt fördert den Austausch von Nachtspeicherheizungen
   • Verwandter Antrag: München beteiligt sich an der Kampagne „Haus sanieren - profitieren“ der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU)