Kommunalausschuss (2009-06-18 09:30:00)
| Datum: | 18.06.2009, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Kommunalausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
- 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
- 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
- 4: Kommunalausschuss
- 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2008 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009 - Bekanntgabe -
- 2.: Schienenanbindung für das Heizkraftwerk Nord
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2009 (Nach Antrag mit folgender Fassung von Ziffer 2: Eine Anlieferung von Abfällen per Bahn direkt in den Müllbunker des Heizkraftwerkes Nord ist aus technischen Gründen derzeit nicht möglich. Ein Umschlag der Abfälle von der Bahn auf Lkw auf dem Gelände des HKW Nord ist wegen anderweitiger Nutzung der vorhandenen Gleisanlage aus Kapazi tätsgründen nicht durchführbar. Der Antrag Nr. 748 bleibt aufgegriffen . )
- Verwandter Antrag: Schienenanbindung für das Heizkraftwerk Nord
- 2.3.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2008 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009 - Bekanntgabe -
- 2.4.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Vermögensplanänderung 2009
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2009 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
- 2.5.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Änderung der Betriebsbezeichnung —Landwirtschaftliche Betriebe der Landeshauptstadt München (LB)" in —Stadtgüter München (SgM)" (VB) Änderung der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München (VB) Änderung der Dienstanweisung für die Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München (SB)
- 3.6.: Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2008 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009 - Bekanntgabe -
- 4.7.: Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2009 (1. Der Antrag Nr. 08- 14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP vom wird in das weitere „mfm - Projekt“ einbezogen und bleibt 28.04.2009 aufgegriffen . 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. )
- Verwandter Antrag: Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken
- 4.8.: Änderung der Vermessungsamtssatzung Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2009 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
- 4.9.: Benennung der Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße, nach Sigi Sommer BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00079 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 10.07.2008 BV-Empfehlung: Benennung der Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße nach Sigi Sommer
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2009 (Vertagt in die Sitzung des Kommunalausschusses am 09.07.2009. )
- Verwandter Antrag: Benennung der Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße nach Sigi Sommer
- 4.10.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2009 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )