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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2009-09-29 09:30:00)


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Datum: 29.09.2009, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01. bis 30.06.2009 - Bekanntgabe -
  3. 2.: Energie-Studie und Stadtwerke-Gutachten offenlegen StR-Antrag: Energie-Studie und Stadtwerke-Gutachten offenlegen
  4. 3.: Strom aus regenerativen Energien
  5. 4.: SWM - Glasfasernetz für Münchner Haushalte Glasfaseroffensive der SWM: Stadtrat umfassend informieren, Bürger optimal am Nutzen beteiligen StR-Antrag: SWM - Glasfasernetz für Münchner Haushalte StR-Antrag: Glasfaseroffensive der SWM: Stadtrat umfassend informieren, Bürger optimal am Nutzen beteiligen
  6. 5.: Erhalt eines Warenhauses mit umfangreichem Sortiment im Anwesen Tegernseer Landstraße 64 zur Sicherstellung der Nahversorgung für die Obergiesinger Bevölkerung „Hertie" erhalten! Erhalt des Kaufhauses Hertie an der Tegernseer Landstraße Nutzung bzw. Entwicklung der Immobilie Hertie an der Fürstenrieder Straße 51 "Hertie" erhalten BA-Antrag: Erhalt eines Warenhauses mit umfangreichem Sortiment im Anwesen Tegernseer Landstraße 64 zur Sicherstellung der Nahversorgung für die Obergiesinger Bevölkerung BV-Empfehlung: "Hertie" erhalten BA-Antrag: "Hertie" erhalten! BA-Antrag: Erhalt des Kaufhauses Hertie an der Tegernseer Landstraße BA-Antrag: Nutzung bzw. Entwicklung der Immobilie "Hertie“ an der Fürstenrieder Straße 51
  7. 6.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ - Verlängerungen -
  8. 7.: Gesundheitsförderung für Langzeitarbeitslose in neun Münchner Sozialen Betrieben (2009 — 2011)
  9. 8.: MBQ-Jugendsonderprogramm: Förderung des Münchner TheoPrax-Modells zur Unterstützung des Übergangs Schule und Beruf
  10. 9.: Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung; Änderung der Dult- und Christkindlmarktgebührensatzung; Vorverlegung der Bewerbungsfristen auf den 31. Dezember (Auer Dulten, Stadtgründungsfest, Oktoberfest, Christkindlmarkt)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 29.09.2009 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  11. 10.: Anbringen von Aschenbechern an U-Bahn-Stationen und Bushaltestellen (Ziffer 2 des Antrags) StR-Antrag: Anbringen von Aschenbechern an U-Bahn-Stationen und Bushaltestellen (Ziffer 2 des Antrags)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 29.09.2009 (1. Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG bezüglich baulicher Möglichkeiten zur Anbringung von Aschenbechern an U-Bahnzugängen werden zur Kenntnis genommen. Eine flächendeckende Anbringung von Aschenbechern an U-Bahnzugängen wird vorerst nicht umgesetzt. Die zuständigen Stellen werden gebeten, versuchsweise an einigen U-Bahnabgängen Aschenbecher aufzustellen und zu testen, ob damit die Sauberkeitssituation verbessert wird. 2. 3. wie Referentenantrag wie Referentenantrag )
  12. 11.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
  13. 12.: Ausweisung neuer Gewerbeflächen Berichtsjahr 2008 -Bekanntgabe -
  14. 13.: Dauerbaustelle am U-Bahnhof Freimann Dringlichkeitsantrag Nr.1085 der Stadtratsmitglieder J. Schmid, Schlagbauer und Offmann vom 25.09.2009 StR-Antrag: Dauerbaustelle am U-Bahnhof Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • vom 29.09.2009 (Mit der mündlichen Berichterstattung durch die MVG ist der Dringlichkeitsantrag Nr.1085 geschäftsordnungsgemäß erledigt. )
  15. 14.: Aktuelle Situation der U-Bahnwache II Dringlichkeitsantrag Nr.1086 von StR Kuffer vom 28.09.2009 StR-Antrag: Aktuelle Situation der U-Bahnwache II Transparentes Verfahren statt erneutes Ablenkungsmanöver!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 29.09.2009 (StR Kuffer bringt beiliegenden Dringlichkeitsantrag ein. Die Dringlichkeit wird gegen die Stimmen der CSU-Fraktion abgelehnt. )