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Gesundheitsausschuss (2009-10-01 14:00:00)


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Datum: 01.10.2009, 14:00
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Gesundheitsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009 - Bekanntgabe -
  3. 2.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2008 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen - Bekanntgabe -
  4. 3.: München setzt ein Zeichen gegen die massenhafte Abtreibung!
  5. 4.: Notwendige Strukturveränderungen in der Klinikum München GmbH
  6. 5.: „Fit & Gut drauf!“ Ein Gesundheitsförderprogramm für Jugendliche in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Modellvorhaben „Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft“ - 2. Förderphase Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“
  7. 6.: Hilfen für psychisch kranke Eltern und ihre Kinder Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung" StR-Antrag: Hilfen für psychisch kranke Eltern und ihre Kinder Produkt 5360010 "Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“
    • Sitzungsvorlage
    • vom 01.10.2009 (Nach Antrag mit folgender neuer Fassung von Ziffer 3 und 4: 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, einen Werkvertrag für eine Projektleitung zur Netzwerk - und Angebotsentwicklung zu vergeben. Die dafür jeweils in 2010, 2011 und 2012 erforderlichen Sachmittel in Höhe von 50.000 Euro werden aus den Haushaltsresten aus Personalmitteln des Referates für Gesundheit und Umwelt übertragen. Die Sachmittel sind bei Innenauftrag 536001301, Sachkonto 650100 einzustellen. Die Mittel sind zahlungswirksam. 4. Das Produktkostenbudget beim Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote der Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ erhöht sich von 2010 bis 2012 jeweils um Euro 50.000 /Jahr. Veränderungen ergeben sich bei der Produktteilleistung 536001300 „Stadtweite Koordination Psychiatrie und Suchthilfe.“ Dem geänderten Produktdatenblatt (Anlage 2) wird zugestimmt. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. )
  8. 7.: Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München Produkt 5320010 „Gesundheitsvorsorge“ Wenn Kinderseelen um Hilfe rufen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 01.10.2009 (Nach Antrag, jedoch mit folgender Fassung der Ziffern 4 und 5: 4. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt die erforderliche halbe Stelle in E 14 TVöD einzurichten. Im Rahmen einer Anschubfinanzierung werden die dafür erforderlichen Personalmittel in Höhe von 41.820 Euro/Jahr sowie die erforderlichen Sachmittel in Höhe von 11.500 Euro/Jahr für die Jahre 2010 bis 2012 aus den Haushaltsresten aus Personalmitteln des Referats für Gesundheit und Umwelt übertragen. Die Personal- und Sachmittel sind bei Kostenstelle 13120000 einzustellen. Die Mittel sind zahlungswirksam. 5. Das Produktkostenbudget beim Produkt Nr. 5320010 „Gesundheitsvorsorge“ erhöht sich für die Haushaltsjahre 2010 bis 2012 um jeweils 53.320 Euro. Veränderungen ergeben sich bei den Produktleistungen 532001500 „Kinder- und Jugendpsychiatrische Gutachten und Beratungen“, 532001200 „Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche“ und 532001600 „Gesundheitsförderung für spezielle Zielgruppen“. Dem geänderten Produktdatenblatt (Anlage 6) wird zugestimmt. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. )
    • Verwandter Antrag: Wenn Kinderseelen um Hilfe rufen
    • Verwandter Antrag: Prävention psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen in München