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Vollversammlung (2009-10-28 09:00:00)


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Datum: 28.10.2009, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Resolution: München gegen die Todesstrafe - Solidarität mit Mumia Abu-Jamal
  7. 2.: Bayerischer Städtetag: Abschaffung des Hauptausschusses; Rücknahme der Entsendung von Delegierten der LH München
  8. 3.: Revisionsamt - Haushaltskonsolidierung Grobkonzept 2011, Feinkonzept 2010, Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung, Gender Mainstreaming - Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2010 - Ziele 2010
  9. 4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  10. 5.: Mittlerer Ring (B 2 R) Machbarkeitsstudie Isarring/Ifflandstraße a)Staufalle Richard-Strauss-Tunnel I - Fehlplanung oder Absicht?
  11. 2.1.: Förderung von Projekten - umfassendere Information des Stadtrates über freiwillige/verpflichtende und vertragliche Bindungen
  12. 2.2.: Technikunterstützung in der Personalverwaltung Evaluation des paul@ -Betriebs StR-Antrag: Technikunterstützung in der Personalverwaltung Evaluation des Paul@-Betriebs
  13. 2.3.: Beförderungswartezeiten im Bereich des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr München bei Beförderungen in ein Amt der Besoldungsgruppen A11 und A12
  14. 2.4.: Besetzung der Gremien für die Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
  15. 2.5.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Gesundheit Leitlinie Gesundheit BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00657 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19- Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 02.12.2008 BA-Antrag: Leitlinie Gesundheit
  16. 2.6.: Königlich privilegierte Haptschützengesellschaft Zielstattstraße 6 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forsten- ried-Fürstenried-Solln Erneuerung der Schießstände
  17. 2.7.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2009; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  18. 2.8.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Referat für Arbeit und Wirtschaft; Anpassung wegen personeller Veränderungen
  19. 2.9.: Teilnahme des Stadtrats an der EUROCITIES - Jahresversammlung und Tagung in Stockholm vom 25. - 28. November 2009
  20. 2.10.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2010
  21. 2.11.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung
  22. 2.12.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2010
  23. 2.13.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2010
  24. 2.14.: Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)
  25. 2.15.: Grundsatzbeschluss Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Gustav-Heinemann-Ring 19
  26. 2.16.: Kinderkrippe Arabellastr. 30 4 Gruppen, 48 Langzeitplätze ÖPP — Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 60 2.1.1) Bayerische Versorgungskammer — BVK Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Ersteinrichtung in Höhe von einmalig 115.000 Euro Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von jährlich max. 60.000 Euro Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009-2013 Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  27. 2.17.: Bezirkssozialarbeit zukunftsfest gestalten - Wohin entwickelt sich die Beziirkssozialarbeit - ganzheitliche Sozialarbeit oder spezialisierter Fachdienst?
  28. 2.18.: Neuregelung des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat
  29. 2.19.: Beschwerdestelle bei der ARGE einrichten
  30. 2.20.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Umwidmung eines Zuschusses aus der Selbsthilfeförderung für ein Afrikanisches Begegnungszentrum (ABeZe) Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 in Höhe von 50.000,-- Euro, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4700
  31. 2.21.: Künftige Nutzung des Grundstücks Neuhauser Straße 19 - 21, Altheimer Eck 14a - 16 (Karstadt „Haus am Dom“) - Auslobung eines Realisierungswettbewerbes - Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
  32. 2.22.: Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss Erweiterung der Europäischen Schule in München Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost — Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) Auslobung eines Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil für die Europäische Schule München Alternativer Standort für die Europäische Schule in München Antrag Nr. 08-14 / A 01078 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.09.2009 Stadtbezirk 17 Obergiesing StR-Antrag: Alternativer Standort für die Europäische Schule in München
  33. 2.23.: Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038 Vogelweideplatz, Prinzregentenstraße (südlich), Riedenburger Straße (westlich), Truderinger Straße (nördlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 350, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1456) a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes b) Aufstellungsbeschluss Stadtbezirk 13 Bogenhausen StR-Antrag: Änderung FNP und Bebauungsplan Vogelweideplatz
  34. 2.24.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 Bahnlinie München-Augsburg, Bergsonstraße (nördlich), Bundesautobahn A 8 München Stuttgart (südlich), Bundesautobahnring A 99 (östlich) - Mühlangerstraße / Langwied - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
  35. 2.25.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss - Rahmenbedingungen und Trends - Potenziale - Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergaben eines Werkauftags
  36. 2.26.: Untersuchung der Wanderungsmotive im Zeitraum 2007 und 2008 (WMU II) „Wer will wo und wie wohnen“? - Untersuchungskonzeption - Satzungserlass zur Befragung von Haushalten
  37. 2.27.: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geld- leistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Miet- steigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF)
  38. 2.28.: Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG Neugründung einer Holding GmbH Umwandlung/Formwechsel der Aktiengesellschaft GEWOFAG in die Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
  39. 2.29.: „Soziale Stadt“ 2009 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, „Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ b) Weitere Beauftragung des Quartiersmanagements c) Städtebauförderung Stadtbezirk 14 — Berg am Laim Stadtbezirk 16 — Ramersdorf — Perlach Stadtbezirk 17 — Obergiesing Stadtbezirk 18 — Untergiesing — Harlaching