Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2009-12-16 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 16.12.2009, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Haushalt
  2. 2: Sachthemen
  3. 3: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 4: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. 5: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  6. 6: Nachprüfungsanträge
  7. 7: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  8. 1.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2010, Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013
  9. 2.: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung StR-Antrag: Haushaltsplan 2010 StR-Antrag: Haushaltsplan 2010 StR-Antrag: Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ jeweils genannten Bereiche des Sozialreferats
  10. 3.: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes StR-Antrag: Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes StR-Antrag: Haushaltsplan 2010 StR-Antrag: Haushaltsplan 2010 StR-Antrag: Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger“ jeweils genannten Bereiche des Sozialreferats
  11. 4.: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration StR-Antrag: Haushaltsplan 2010 StR-Antrag: Haushaltsplan 2010 StR-Antrag: Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger“ jeweils genannten Bereiche des Sozialreferats
  12. 5.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik“ Leitprojekt 1 „Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung StR-Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung StR-Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Leitlinie "Kinder-und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen“
  13. 6.: Erziehungs- sowie Ehe-, Familien- und Lebensberatung für Sinti und Roma Antrag auf Förderung von Beratungsleistungen von MADHOUSE gemeinnützige GmbH vom 19.03.2009
  14. 7.: Entwicklung der Fallzahlen in der stationären Jugendhilfe
  15. 8.: Mietspiegel für München 2011 Benötigte Haushaltsmittel
  16. 9.: Bauvorhaben Von-Reuter-Straße Flst. 698, 698/1 Gemarkung Untermenzing Aufnahme in das Kommunale Wohungsbauprogramm - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) und Bauträgerauswahl 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche „Orange Planet“, Von-Reuter-Straße 1 a (Produkt 3.1.1) Träger: AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH Flst. 698/1 Gemarkung Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.100.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro) Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Von-Reuter-Straße (Produkt 2.1.1) Genehmigung zur Realisierung des Krippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes Gesamtkosten für die Kinderkrippe 2.450.000 Euro davon Baukosten: 2.279.000 Euro Ersteinrichtung: 171.000 Euro
  17. 10.: Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013
  18. 11.: Haushaltsplan 2010 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
  19. 12.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2010
  20. 13.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2010
  21. 3.1.: Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München a) Untersuchungsergebnisse 2009: - „Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring“ - „Gutachten zur Flughafenanbindung“ b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen
  22. 3.2.: Entsendung von Herrn Stadtrat Johann Altmann in die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages anstelle von Frau Stadträtin Mechthild von Walter
  23. 3.3.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Mechthild v. Walter aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
  24. 3.4.: Jahresrechnungen 2008 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen; Feststellung und Entlastung
  25. 3.5.: Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung 2008 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
  26. 3.6.: TSV München-Solln e.V. Neubau einer Zweifach-Sporthalle an der Herterichstraße 1. Gewährung eines Zuschusses und eines Darlehens 2. Änderung des MIP 2009-2013
  27. 3.7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  28. 3.8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  29. 4.22.: ABGESETZT Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung
  30. 4.19.: ABGESETZT Aufbau einer präventiven Firmenbetreuung im RAW Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009 CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung Änderungsantrag von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 17.11.2009 StR-Antrag: Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009; CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der Städtischen Wirtschaftsförderung StR-Antrag: Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) StR-Antrag: Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim —European Cities Entrepreneurship Ranking 2009" StR-Antrag: CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung
  31. 4.1.: München setzt ein Zeichen für eine zukunftsweisende Ausländerpolitik - der Münchner Ausländerbeirat wird zum Ausländer-Rückführungsbeirat
  32. 4.2.: Zukunft des Ausländerbeirats 1. Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung des Ausländerbeirats
  33. 4.3.: Direktorium, HA III — Informationstechnologie; Anpassung von Standards durch das LiMux-Projekt
  34. 4.4.: Direktorium, HA III - Informationstechnologie; Stellenzuschaltung bei D-III-ITD StR-Antrag: Direktorium, HA III - Informationstechnologie; Stellenzuschaltung bei D-III-ITD
  35. 4.5.: ABGESETZT Brandschutz- und Sanierungsmaßnahme im Alten Rathaus, Marienplatz 15
  36. 4.6.: Mitgliedschaften bei Vereinen, Verbänden und Organisationen; Änderung des Turnus für die Bekanntgabe in den Fachausschüssen
  37. 4.7.: Übernahme der Reisekosten für Partnerinnen/Partner von Stadtoberhäuptern
  38. 4.8.: Einrichtung eines optimierten Regiebetriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultusreferat Vorschlag zum konkreten Umgriff StR-Antrag: Einrichtung eines optimierten Regiebetriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultusreferat StR-Antrag: Einrichtung eines optimierten Regiebetriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultusreferat, Vorschlag zum konkreten Umgriff, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03180
  39. 4.9.: Altersteilzeit ab dem 01.01.2010
  40. 4.10.: Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für städtische Mitarbeiter möglich —
  41. 4.11.: Unentgeltliche Überlassung eines Feuerwehreinsatzfahrzeuges an das THW Ausnahme vom kommunalrechtlichen Schenkungsverbot
  42. 4.12.: Wirkungsanalysen bei den Produkten des Sozialreferates
  43. 4.13.: Umstrukturierung der Wohnforum München gemeinnützige GmbH und der Lernen Am Bau gemeinnützige GmbH
  44. 4.14.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2008 Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplanes für das Wirtschaftsjahr 2009
  45. 4.15.: Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 bei verschiedenen Unterabschnitten
  46. 4.16.: Konzept für die „Freie Kunst im öffentlichen Raum" Beendigung des Projektstatus StR-Antrag: Konzept für die "Freie Kunst im öffentlichen Raum" StR-Antrag: Konzept für die "Freie Kunst im öffentlichen Raum" Beendigung des Projektstatus StR-Antrag: Konzept für die "Freie Kunst im öffentlichen Raum“ Beendigung des Projektstatus
  47. 4.17.: Aufrechterhaltung des Ausstellungs- und Veranstaltungsbetriebes der Monacensia Entwicklung und Aufbau von „Literatur in München“ im Literaturportal Bayern.de Budgeterhöhung ab 2010
  48. 4.18.: Münchner Volkshochschule GmbH Akademie der Erwachsenenbildung (MVHS) Errichtung einer Außenstelle Freiham im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  49. 4.20.: Faschingsumzug der Damischen Ritter retten! Zuschuss zum Faschingszug StR-Antrag: Faschingsumzug der Damischen Ritter retten! StR-Antrag: Zuschuss zum Faschingszug
  50. 4.21.: Olympiapark München GmbH; Randbalkensanierung im Olympiastadion Optische und funktionale Aufwertung Olympiahalle
  51. 4.23.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung
  52. 4.24.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung
  53. 4.25.: Entwicklungsgebiet Carl-Wery-Straße Bebauungsplan Nr. 57cl Sanierung einer Kiesgrube 16. Stadtbezirk Ramersdorf Perlach
  54. 4.26.: Bericht des Revisionsamtes vom 14.07.2008 Auswahl der Notare durch die Stadt
  55. 4.27.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich I/30 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehemaliges Agfa-Gelände - Stadtbezirk 17 Obergiesing
  56. 4.28.: Nägel mit Köpfen machen — Monitoring in der Verkehrsentwicklungsplanung einführen
  57. 4.29.: Sonderflughafen Oberpfaffenhofen Aktueller Sachstand
  58. 4.30.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Zustimmung zur Durchführung 2010
  59. 4.31.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring — Fortführung des Förderprogramms
  60. 4.32.: Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße BA-Antrag: Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße: umfassende Information des BA im Vorfeld der Entscheidung durch den Stadtrat; Bekräftigung der Beschlusslage zum Erhalt des Stadions; Rederecht für den BA-Vorsitzenden im Stadtrat BA-Antrag: Erhalt des Städt. Stadions an der Grünwalder Straße BV-Empfehlung: Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Aufhebung des Stadtratsbeschlusses über Abriss und Grundstücksverkauf; Beschluss über dauerhaften Erhalt BA-Antrag: Erhalt des Städtischen Stadion an der Grünwalder Straße: Erhalt des Stadions als Sport- und Kulturstätte über 2010 hinaus; sofortige Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zur Beendigung des Spielbetriebs nach der Spielzeit 2009/10; Lösungen für einen langfristigen Erhalt; Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, der Vereine und des BA 18 BA-Antrag: Erhalt des Stadtions an der Grünwalder Straße; Antrag der FDP im BA 17 vom 25.06.2008 BV-Empfehlung: Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zu Verkauf und Abbruch des Stadions StR-Antrag: Ersatzspielstätte für das städtische Stadion an der Grünwalder Straße StR-Antrag: Veräußerung von Sportstätten und Schaffung einer Sonderrücklage für Investitionen im Sportbereich StR-Antrag: Gründung einer Münchner Sportstiftung
  61. 4.33.: Tanzsportclub Gelb-Schwarz-Casino München e.V. 1. Erweiterung der Tanzräume in der Sonnenstraße 12 2. Änderung des MIP 2009 - 2013
  62. 4.34.: Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei den Finanzpositionen 2953.520.0000.0 und 2953.935.9330.2 2. Änderung des MIP 2009-2013 StR-Antrag: Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen, Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 03216
  63. 4.35.: Grundschul- und Kindertagesstättenanlage Lerchenauer Straße 322 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl a) Brandschutzmaßnahmen b) Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe c) Sporthallensanierung d) Errichtung einer Hausmeisterwohnung e) Wärmeschutzmaßnahmen beim Kindergarten Projektkosten Kostenobergrenze einschl. Prognose 5.560.000 — davon Ersteinrichtungskosten 187.000 — hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 93.500 — hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 93.500 — 1. Aktualisierte Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2009 - 2013
  64. 4.36.: Durchführung von Brandschutzmaßnahmen Städt. Wilhelm-Busch-Realschule, Krehlebogen 16 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.490.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 0 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5.Änderung des MIP 2009-2013, IL 1, UA 2000, Maßnahmen-Nr.7510, Rangfolge-Nr. 003 und UA 2200, Maßnahmen-Nr. 7800, Rangfolge-Nr. neu
  65. 4.37.: Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft kommunaler Krankenhäuser e.G. im Deutschen Städtetag (EKK eG); Erwerb von Genossenschaftsanteilen
  66. 4.38.: Wirtschaftsplan 2010 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  67. 4.39.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000 StR-Antrag: Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 8. November 2009
  68. 4.40.: Lärmschutz Änderung der Städt. Hausarbeits- und Musiklärmverordnung Produkt 5350030 Immissionsschutz
  69. 4.41.: Neuauflage des Schallschutzfensterprogramms Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013 Produkt 5350010 Umweltvorsorge
  70. 4.42.: Einrichtung einer Stelle —Betreuung von Förderprojekten in den Bereichen Umwelt und Nachhaltige Entwicklung — lokale Agenda 21? Produkt 5350010 Umweltvorsorge
  71. 4.43.: München besteht auf Rückzahlung des Darlehens an die FMG
  72. 4.44.: Optimierung des Liquiditäts- und Cashmanagement Zahlungsstromanalyse in der Landeshauptstadt München Sachstandsbericht Bericht über das Rechnungscontrolling
  73. 4.45.: Bürgerfreundliches München - die Stadt verzichtet auf die vermeidbare Inanspruchnahme Münchner Bürger als Gesamtschuldner
  74. 4.46.: 100.000 Euro für den Münchner Jugendsport aus der Strafzahlung des AC Mailand
  75. 4.47.: Münchener Kommunales Rechnungswesen Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei
  76. 4.48.: Steuerliche Maßnahmen im Koalitionsvertrag; Prognose zu den finanziellen Auswirkungen auf die Haushalts- und Finanzplanung der Landeshauptstadt München
  77. 4.49.: Neufassung und Umbenennung der „Einziehungsordnung" in die "Dienstanweisung Forderungen“