Gesundheitsausschuss (2009-06-18 14:00:00)
| Datum: | 18.06.2009, 14:00 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Gesundheitsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Ambulante Pflegedienste Überwachungskonzept des Referates für Gesundheit und Umwelt Lebensgefährliche Zustände bei der ambulanten Pflege — was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2009 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass Ziffer 2 folgende Fassung erhält. Der Oberbürgermeister wird gebeten, über den bayerischen und den Deutschen Städtetag auf den Gesetzgeber nachhaltig einzuwirken, dass Standards für die Zulassung ambulanter Intensivpflegedienste zeitnah sowie deren Kontrollen gesetzlich verankert werden Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. )
- Verwandter Antrag: Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege — was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
- 2.: Keine ausbeuterische Kinderarbeit für Münchens Friedhöfe Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2009 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. )
- Verwandter Antrag: Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit
- Verwandter Antrag: Keine Kinderarbeit für Münchens Friedhöfe!
- 3.: Grundsatzbeschluss zum Sanierungsbedarf denkmalgeschützter Friedhofsgebäude Nordfriedhof, Ungererstraße 130; Westfriedhof, Baldurstaße 28; Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1; Kaskadenanlage (ehem. Brunnenanlage) sowie Grundleitungs- und Wasserleitungssanierungen in verschiedenen Friedhöfen
- Sitzungsvorlage
- vom 18.06.2009 (Nach Antrag Die endgütige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. )