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Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2009-05-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.05.2009, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2009 - 2013 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahme der Bezirksausschüsse
  3. 2.: Personelle Ressourcen für die Kindertageseinrichtungen
  4. 3.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Wolfratshauser Straße 350 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  5. 4.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperstionseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  6. 5.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtungen an der Waldgartenstraße 82 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  7. 6.: München sozial Entwicklungen 1999 bis 2008
  8. 7.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Reitmorstr. 29 (Stadibau GmbH) mit 42 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 1.301.086 Euro Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
  9. 8.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes "Kinderbetreuungsfinanzierung? 2008-2013 Kinderkrippe Sonnenlängstr. 2 (Marijana Kehrls) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 278.567 Euro Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
  10. 9.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Adams-Lehmann-Str. 109 (Kinderkrippe Zwergenwiese GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 105.489 Euro Stadtbezirk 4 Schwabing-West
  11. 10.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Rablstr. 24 (KK-Kita GmbH & Co.KG) mit 36 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 254.227 Euro Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
  12. 11.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderhaus Prinz-Ludwig-Str. 6 und 6a (Claudia Macho) mit 36 Kinderkrippenplätzen und 15 Kindergartenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 490.917 Euro Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
  13. 12.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Am Moosfeld 85 (Anastasia Apostolou) mit 78 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 455.225 Euro Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  14. 13.: Kinderkrippe an der Wolfratshauser Str. 350 St. Gabriel — Häuser für Frauen, Mutter und Kind Erweiterung der bestehenden Einrichtung um zwei Gruppen mit 24 Plätzen auf insgesamt 48 Plätze Träger: Schwestern vom Guten Hirten (Körperschaft des öffentlichen Rechts) 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling-Forstenried Fürstenried-Solln (Produkt 60 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb -
  15. 14.: Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11 4 Gruppen, 48 Langzeitplätze ÖPP — Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 06 2.1.1) Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt Deutsche Telekom Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Ersteinrichtung in Höhe von einmalig 115.000 Euro Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von jährlich max. 60.000 Euro Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  16. 15.: ABGESETZT Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung)
  17. 16.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe in der Bertholdstraße 12 Neubau (Produkt 60 2.1.1) Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 2.173.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 155.000 Euro) Ausführungsgenehmigung Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
  18. 17.: Haushalt 2010 Finanzierung des laufenden Betriebes für einen Abenteuerspielplatz des Trägers Kreisjugendring München-Stadt bei dem Jugendtreff Laim, Von-der-Pfordten-Straße 59
  19. 18.: Abenteuerspielplatz für die Messestadt
  20. 19.: Basketball um Mitternacht / Nightball München Berichterstattung über das 10-Jahres-Jubiläum
  21. 20.: Neuregelung des Pflegegeldes nach dem SGB VIII ab 01.01.2009 für junge Menschen, die in Vollzeitpflegestellen untergebracht sind (Produkt 60221)
  22. 21.: Entwurf des Mehrjahresinvestitions- programms (MIP) 2009 - 2013 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
  23. 22.: "Soziale Zone" Antrag vom 20.05.2009 StR-Antrag: „Soziale Zone“
    • Sitzungsvorlage
    • vom 26.05.2009 (1. einstimmig Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, hierfür ein Verfahren vorzuschlagen. - Ein erster Zwischenbericht soll nach der Sommerpause vorgelegt werden. 2. (gegen die Stimmen von CSU-Fraktion und FDP-Fraktion) Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Vollversammlung zur Beschlussfassung, dass als äußeres Zeichen für die Qualität der sozialen Infrastruktur in der Landeshauptstadt München das amtliche Ortsschild mit einem Zusatz „Soziale Zone“ versehen wird. Die zuständigen Ämter werden gebeten, die Umsetzung dieser Maßnahme rechtlich und finanziell zu prüfen sowie dem Ausschuss einen Zwischenbericht zu geben. Nicht öffentliche Sitzung des - 2 - )