Umweltschutzausschuss (2009-07-21 09:30:00)
| Datum: | 21.07.2009, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Umweltschutzausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Lärmminderungsplanung für München Lärmaktionsplan - Sachstandsbericht - weiteres Vorgehen Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013 StR-Antrag: Lärmminderungsplanung für München
- 2.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Aktualisierung Leitlinie Ökologie Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz Konzept für die Öffentlichkeitsphase -Bekanntgabe-
- 3.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) a)Förderung Austausch von Nachtspeicherheizungen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01317: Förderprogramm Energieeinsparung (FES); Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Die Grünen — rosa liste vom 02.12.2008 b)Regelung zu Fenstern mit PVC-Rahmen bei der Förderung von Gebäudeenergiestandards c)Neuregelung Förderhöchstgrenzen für qualitätssteigernde Sanierungskonzepte und Baubegleitung d)Präzisierung Regelung zur Fristverlängerung e)Öffnung der Förderbedingungen im Münchner Standard „Niedriger Wärmeenergiebedarf“ Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01326, Wohnungsbaugesellschaften mit städtischer Beteiligung Konzern GEWOFAG München /HEIMAG München, Konzern GWG München / MGS; Punkt 2b des Antrags der Referentin Produkt : Umweltvorsorge Produktnummer: 5351010, Produktteilleistung 535101102
- Sitzungsvorlage
- vom 21.07.2009 (Nach Antrag. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. )
- Verwandter Antrag: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) - Kennzahlen 2007 - Neufassung der Richtlinien - Produkt: Umweltvorsorge Produktnummer: 5351010, Produktteilleistung 535101102
- Verwandter Antrag: Wohnungsbaugesellschaften mit städtischer Beteiligung Konzern GEWOFAG München / HEIMAG München Konzern GWG München / MGS a) Vollzug des Stadtratsbeschlusses vom 02.07.2008 Zusätzliches wohnungswirtschaftliches Engagement anstelle Gewinnausschüttungen nach dem 4. Haushalts- sicherungskonzept — Zielekatalog — b) Anträge ba) Klimaschutzfahrplan 3: Daunenmäntel für Häuser — Passivhausstandard für alle städtischen Gesellschaften; Antrag Nr. 02-08 / A 04236 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste München vom 12.02.2008 bb) Energiesparen I - GWG und GEWOFAG investieren in ein Sanierungsprogramm zur Energieeinsparung; Antrag Nr. 08-14 / A 00329 der FDP-Fraktion vom 16.10.2008
- 4.: Einhaltung der ursprünglichen Flughöhen über dem Stadtgebiet Empfehlung Nr. 08-14 / E 00119 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 — Moosach am 16.10.2008 BV-Empfehlung: Einhaltung der ursprünglichen Flughöhen über dem Stadtgebiet
- Sitzungsvorlage
- vom 21.07.2009 (Nach Antrag )
- Verwandter Antrag: Einhaltung der ursprünglichen Flughöhen über dem Stadtgebiet
- 5.: Dokumentation der Konferenz: 10 Jahre ÖKOPROFIT in Deutschland -Bekanntgabe-
- 6.: Defekte Energiesparlampen und Neonröhren ohne Gefährdung der Gesundheit entsorgen; Sachstand -Bekanntgabe-
- 7.: Bekanntgabe über die Informationsreise des Stadtrats nach Wien zum Thema Passivhäuser - Bekanntgabe -
- 8.: Luftreinhalteplan Umweltzone Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger durch verschärfte Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirksam schützen
- Sitzungsvorlage
- vom 21.07.2009 ((gegen die Stimmen von CSU und FDP) 1. 2. wie Referentenantrag wie Referentenantrag Ergänzung: Die Befristung der Ausnahmegenehmigungen gemäß Punkt 4 in Verbindung mit 3.2.1 des KVR-Arbeitshandbuches wird von einem auf zwei Jahre verlängert. Dies gilt ausschließlich für Anwohner und Gewerbetreibende mit Firmensitz in der Umweltzone, deren Fahrzeuge über eine rote oder gelbe Plakette verfügen und nicht nachrüstbar sind. 3. - 10. wie Referentenantrag -.-.-.-.-.-.-.-.-.-.- )
- Verwandter Antrag: Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger durch verschärfte Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirksam schützen
- Verwandter Antrag: Evaluation der Maßnahmen zur Luftreinhaltung
- Verwandter Antrag: Umweltzonen in Deutschland: Gemeinsames Vorgehen der Kommunen bei Fortschreibung
- 9.: Sachstandsbericht zur Umweltzone
- Sitzungsvorlage
- vom 21.07.2009
- Verwandter Antrag: Sachstandsbericht zur Umweltzone