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Kreisverwaltungsausschuss (2010-03-23 09:30:00)


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Datum: 23.03.2010, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kreisverwaltungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; StR-Antrag: Sondernutzung Warenauslagen - Blickfang statt Resterampe: Schönes Straßenbild im Interesse des Einzelhandels StR-Antrag: Warenauslagen auf Straßen ermöglichen StR-Antrag: Änderung der Richtlinien für Sondernutzung an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt StR-Antrag: Rückerstattung und zukünftige Rückstellungen der Gebührenerhöhungen für Sondernutzungserlaubnisse auf öffentlichem Grund
    • Sitzungsvorlage
    • vom 23.03.2010 (nach Antrag inklusive der Ergänzung vom 23.03.2010 und der 2. Ergänzung vom 23.03.2010 mit folgenden Änderungen der 2. Ergänzung: In Anlage 1, Ziffer 1.2, Absatz (2) werden die Worte „in Ausnahmefällen“ ersetzt durch „auf Antrag“. Anlage 1, Ziffer 1.5 entfällt. )
  3. 2.: Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
  4. 3.: BOS - Digitalfunk in Bayern - München rüstet sich für die Umstellung 2012 StR-Antrag: BOS-Digitalfunk in Bayern - München rüstet sich für die Umstellung 2012
  5. 4.: Volksentscheid zum Nichtraucherschutz Finanzierung