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Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2010-04-13 09:00:00)


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Datum: 13.04.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 13.: ABGESETZT Jugendtreffpunkt in Sendling-Westpark Empfehlung Nr. 08-14 / E 00360 ..................
  3. 1.: Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen an der Müllerstr. 7 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  4. 2.: Elternbefragung in den städtischen Kindertageseinrichtungen des Schul- und Kultusreferates; Ergebnisse im Befragungszeitraum des Schul- und Tageseinrichtungsjahres 2008/2009 und mehrjähriger Vergleich
  5. 3.: Befragung der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den städtischen Kindergärten, Horten und Kooperationseinrichtungen im Oktober 2007
  6. 4.: Tätigkeitsbericht der Stadtschülerinnenvertretung
  7. 5.: Personalgewinnung im Erziehungsbereich Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände München vom 17.09.2009
  8. 6.: Kommunale Kinder- und Jugendplanung gemäß Art. 7 BayKiBiG und § 80 SGB VIII (KJHG) Befragung von Eltern mit Kindern im Alter bis zu drei Jahren zur Tagesbetreuung von Kleinkindern Erlass einer Satzung
  9. 7.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Haus für Kinder Buschingstr. 6 (Cocon Kids GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen und 32 Kindergartenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 851.112 Euro Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  10. 8.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Kinderhaus Pippinger Str. 22 (GbR „An der Würm“ und Minihaus München) mit 72 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen Neubau und Ausstattung Baukostenzuschuss in Höhe von 2.434.035 Euro Zuschuss zur Ausstattung in Höhe von 90.000 Euro Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing StR-Antrag: Investitionskostenförderung gemäß der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Kinderhaus Pippinger Str.22 (GbR "An der Würm“ und Minihaus München) mit 72 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen, Neubau und Ausstattung
  11. 9.: Kinderhaus Haidhausen - Die Entwicklung zum KinderTagesZentrum StR-Antrag: Kinderhaus Haidhausen - Die Entwicklung zum KinderTagesZentrum
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.04.2010 (Nach Antrag, jedoch lautet Ziffer 4 des Referentenantrags wie folgt: „Das Sozialreferat wird beauftragt, die zusätzlich ab dem 01.01.2010 und in den Folgejahren benötigten Mittel in Höhe von 24.000 Euro (Miete und Sachkosten) zum Nachtragshaushalt des Jahres 2010 bzw. zum Haushaltsplan 2011 bei der Finanzposition 4642.701.0000.9 anzumelden. Das Sozialreferat /Stadtjugendamt, Abteilung Kindertagesbetreuung, wird beauftragt, dem Kinder - und Jugendhilfeausschuss bei der nächsten Sitzung die Personalausstattung und die Ausstattung der Einrichtung an der Sedanstraße darzustellen und diesen Punkt erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.“ )
  12. 10.: Notschlafstelle für obdachlose Kinder von 12 bis 14 Jahren und für obdachlose Jugendliche von 14 bis 18 Jahren
  13. 11.: Unterbringung von in der Regel heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen ohne Jugendhilfebedarf im Wohnobjekt in der Baumkirchner Straße 17, 14. Stadtbezirk Berg am Laim Berg am Laim ist bereit und offen, weiterhin Flüchtlinge im Stadtteil zu integrieren, aber die Standortfrage der Unterbringung muss neu gedacht werden
  14. 12.: ABGESETZT Grundsatzbeschluss Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4 Träger: Stadtteilarbeit e.V. (Produkt 3.1.1) zusammen mit einer integrierten zweigruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1) und mit Lagerflächen für das Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Flst. 341/10 Piccoloministraße Erhalt der Arbeit des Stadtteilzentrums am Alten Sankt-Georgs-Platz
  15. 14.: Wirksamkeit in der Jugendhilfe Produkt 60.221
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.04.2010 (1. „Das Sozialreferat /Stadtjugendamt wird beauftragt, das Projekt 1 „Wirkungsorientierte Verfahrensoptimierung in den HzE“ umzusetzen und das Projekt 2 „Verfahrenstechnische Umsetzung und Implementation der EDV Routinen“ zu beplanen und gemäß den städtischen Vorgaben für IT - Projekte umzusetzen. Über das Ergebnis von Projekt 1 wird dem Stadtrat im Mai 2011 und über das Ergebnis des Gesamtvorhabens „Wirkungsorientierte Steuerung in den Hilfen zur Erziehung“ im Oktober 2013 berichtet.“ 2. Wie Ziffer 2 des Referentenantrags. 3. Wie Ziffer 3 des Referentenantrags. 4. Wie Ziffer 4 des Referentenantrags. 5. „Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da für das Gesamtvorhaben im Stadtjugendamt für Projekt 1 (bis Mai 2011) und für Projekt 2 (bis Ende 2013) Finanzierungs - und Planungssicherheit benötigt wird. Ohne die beantragten Mittel kann das Projekt nicht durchgeführt werden. Die Ausschreibungen für wissenschaftliche Begleitung und Geschäftsführung beziehen sich auf das Gesamtvorhaben von 2010 bis 2013. Damit werden vertragliche Verpflichtungen und finanzielle Bindungen nicht nur für 2010, sondern auch für 2011 und Folgejahre wirksam.“ 6. Wie Ziffer 5 des Referentenantrags. )
    • Verwandter Antrag: Wirksamkeit der Jugendhilfe
  16. 15.: Offene Ganztagsschule - Klärung der Finanzierung der Overheadkosten für die Anstellungsträger des Personals StR-Antrag: Offene Ganztagsschule - Klärung der Finanzierung der Overheadkosten für die Anstellungsträger des Personals
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.04.2010 (1. Die Landeshauptstadt München setzt sich beim Bayerischen Kultusministerium für eine Änderung der Bezuschussungsregelungen für die offene Ganztagsschule ein, die es den Anstellungsträgern des Personals ermöglicht, die entstehenden Overheadkosten für Personal - und Finanzverwaltung sowie für fachliche Steuerung im Rahmen der staatlichen Bezuschussung für das angestellte Personal abzurechnen. Die Erstattung soll zudem dieselbe Personalausstattung wie bei einem Hort ermöglichen. 2. Der Bayerische Städtetag wird aufgefordert, über die Finanzierung zur Neuregelung der offenen Ganztagsschule zu beraten. )