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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2010-04-14 09:30:00)


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Datum: 14.04.2010, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnung

  1. 1: Flächennutzungsplan (HA I)
  2. 2: Bezirk Mitte (HA II/2)
  3. 3: Bezirk West (HA II/4)
  4. 4: Hauptabteilung I
  5. 5: Hauptabteilung II
  6. 6: Hauptabteilung III
  7. 1.: Dachauer Straße 100 — 110, Heßstraße (südwestlich), Lothstraße 17 a) Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Straße 110 — 114 Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich) sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.2008 b) Anträge
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.04.2010 (1. Pla- Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Erweiterung des nungsumgriffs und der Ergänzung der Ziele und Eckdaten des Beschlusses versammlung vom 23.07.2008 hinsichtlich des Erweiterungsgebietes der Maßgabe zugestimmt: der Voll- wird mit folgen- Es wird geprüft, ob die neue Feuerwehrwache in der Heßstraße 120 im Sinne eines Notweges für den Katastrophenfall an die Schwere- Reiter- Straße angebunden werden kann. 2. wie Antrag der Referentin Ergänzung: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, mit dem Investor für den Bau der Hochschule München die Durchführung eines Realisierungs vereinbaren. wettbewerbs zu 3. - 7. wie Antrag der Referentin .- .- .- .- .- .- .- .- .- .- )
  8. 2.: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neu Wälder braucht die Stadt
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.04.2010 (1. Die Ausführungen des Planungsreferates zum Gesamtstädtischen Ausflächenkonzept und der Bericht zum Stand und zur Umsetzung gleichsflächenmanagements in der Bauleitplanung werden zur nommen. gleichsdes Aus- Kenntnis ge- 2. - 11.wie Antrag der Referentin Ergänzung: Den Ziffern 1 – 11 des Antrags der Referentin wird mit folgender Maßgabe zuge- stimmt: Sofern landwirtschaftlich genutzte Flächen als Ausgleichsfläche vorgesehen sind, wird im Rahmen einer Einzelfallprüfung festgestellt, ob eine ökolo gische Landbewirt - schaftung als Ausgleichsmaßnahme anerkannt werden kann. - .- .- .- .- .- .- .- .- .- .- .- )
  9. 3.: Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2009
  10. 4.: Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet Antrag Nr. 02-08 / A 02617 der ÖDP vom 26.08.2005 b) Marburg setzt auf Sonne — München auch? Antrag Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2008 StR-Antrag: Marburg setzt auf Sonne — München auch? StR-Antrag: Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet
  11. 5.5.: Eggartensiedlung a) Bebauungsplan für die Eggartensiedlung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00251 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.2009 b) Eggartensiedlung; Bebauungsplan nach Vorgaben der ehem. Gartenstadtverordnung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00557 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 25.03.2010 BV-Empfehlung: Eggartensiedlung; Bebauungsplan nach Vorgaben der ehem. Gartenstadtverordnung BV-Empfehlung: Bebauungsplan für die Eggartensiedlung
  12. 6.6.: Optimierung der Beteiligungsstruktur Konzern GEWOFAG Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 28.10.2009 Vorlage der - Gesellschaftsverträge der GEWOFAG Holding GmbH sowie der funktionalen Dienstleistungsgesellschaften - Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge (Mustervertrag) - Cash-Pooling-Verträge (Mustervertrag) - Bekanntgabe -