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Schul- und Sportausschuss (2010-06-30 14:30:00)


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Datum: 30.06.2010, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Schul- und Sportausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Sport
  2. 2: Bildung
  3. 1.: Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9 Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte und Räumen für ein Jugendfreizeitheim sowie teilweise Umgestaltung der Freisportflächen im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 7.186.000 — (netto) davon Ersteinrichtungskosten ohne Jugendfreizeitheim 80.000 — (netto) (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 40.000 — (netto) im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit) 40.000 — (netto) Ausführungsgenehmigung
  4. 2.: Städt. Freisportanlage Homer-/Dietrichstraße Umbau des Rasenspielfeldes in einen Kunstrasenplatz im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.425.000 — netto Ausführungsgenehmigung
  5. 3.: Förderung der Münchner Sportvereine Sportbetriebspauschale 2010
  6. 4.: Unterhaltszuschüsse für die übergebenen, ehemaligen städt. Sportanlagen im Jahr 2010
  7. 5.: Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2010
  8. 6.: Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei den Finanzpositionen 2953.520.0000.0 und 2953.935.9330.2 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014 StR-Antrag: Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei den Finanzpositionen 2953.520.0000.0 und 2953.935.9330.2 2.Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014
  9. 2.1.: Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens an der Schlesierstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.383.000 — davon Ersteinrichtungskosten 110.000 — (im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 55.000 — im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 55.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
  10. 2.2.: Brandschutzmaßnahme an der Grund- und Förderschule sowie Kindertagesstätte an der Rothpletzstr. 40 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Baukosten (Kostenobergrenze) 966.000 — (davon Einrichtungskosten 0 —) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014 IL 3, UA 2110 4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2110 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.06.2010 (Nach Antrag. Über den Punkt 2 und 4 des Antrages der Referentin wird durch die Vollver sammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
  11. 2.3.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Kirippengruppen an der Dachauer Str. 61 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  12. 2.4.: Schulgebäude Balanstraße 208 Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Vorplanungsauftrag und Entwurfsplanungsauftrag StR-Antrag: Schulgebäude Balanstraße 208, Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Vorplanungsauftrag und Entwurfsplanungsauftrag
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.06.2010 (Die Ziffer 1 des Antrags der Referentin wird gegen die Stimmen der CSU zur Kenntnis genommen. Der Änderungsantrag der SPD wird mit den Stimmen von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen/RL beschlossen. )
  13. 2.5.: 1. Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg A Standortfestlegung B Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes C Erteilung des Vorplanungsauftrages 2. Einrichtung einer Fachberatung Inklusion für den Bereich der Fachabteilung 4 StR-Antrag: Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd im 9.Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg StR-Antrag: Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.06.2010 (1. Städti- Der Schul- und Sportausschuss stimmt der grundsätzlichen Erweiterung der schen Heilpädagogischen Tagesstätte an der Klenzestraße 27 und der ergebenden Auslagerung von Klassen des Mathilde- Eller- sich daraus Förderzentrums mit dem neuen Standort an der Margarethe- Danzi- Straße zu. Es wird sichergestellt, dass für jeden Schüler auch ein HPT- Platz zur Verfü gung steht. Der Bezirk Oberbayern wird aufgefordert, seinen gesetzlichen Verpflich tungen im Bereich der Finanzierung von HPT- Plätzen nachzukommen. 2. wie Antrag der Referentin 3. wie Antrag der Referentin 4. über Bis zur Fertigstellung der neuen Einrichtung wird mit dem Bezirk Oberbayern eine Übergangslösung für die Deckung des aktuellen Bedarfs an heilpädagogischen Tagesstättenplätzen verhandelt. Dafür werden - wenn die Situierung an der Klenzestraße 27 nicht möglich ist - im näheren Umfeld geeignete Räume gemietet oder Container errichtet. Die Ziffern 5, 6 und 7 werden von der Referentin zurückgezogen. )
  14. 2.6.: Referatsspezifischer Geschäftsbericht 2009
  15. 2.7.: Grundsatzbeschluss Versorgungsziele im Bereich der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung in München - Primarbereich Dringend.... StR-Antrag: Dringend benötigte Ganztagsplätze für Schulkinder schaffen — Gesamtkonzept zum stadtweiten bedarfsgerechten Ausbau erarbeiten
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.06.2010 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass das Wort „möglichst“ in Ziffer 4 und der letzte Satz bei der Ergänzung gestrichen werden. )
  16. 2.8.: Kindergarten- und Hortunterversorgung.... StR-Antrag: Kindergarten- und Hortunterversorgung im Bereich Bajuwarenstraße rasch beenden... BA-Antrag: Erweiterung des Kindergartens in der Unnützstraße StR-Antrag: Kindergarten-Notstand in Trudering bis Herbst 2010 lösen BA-Antrag: Nachbesserung der KiTa-Versorgung in Kirchtrudering; Aufnehmen der KiTa Waldschulstraße 2 in Liste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) BA-Antrag: Kindergartenversorgung weiter verbessern - Kindergarten Unnützstraße BA-Antrag: Kindergarten- und Hortunterversorgung im Bereich der Bajuwarenstraße rasch beenden
  17. 2.9.: "Integration macht Schule im Quartier Hasenbergl" (ImSQ-Hasenbergl) Stadtteil- und interkulturell orientiertes Projekt zur Elternarbeit an ausgewählten Schulen im Stadtbezirk 24 (Feldmoching- Hasenbergl) "Fortführung..... BA-Antrag: Fortführung des Projektes Integration macht Schule (ImS) im 24. Stadtbezirk
  18. 2.10.: Landesfinanzierung .... Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das Jahr 2010 StR-Antrag: Landesfinanzierung der Lehrgänge zum nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses
  19. 2.11.: Freigabe des Zuschusses an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. für das Jahr 2010
  20. 2.12.: Schließung der Schulsporthalle an der Hauptschule an der Schrobenhausener Straße StR-Antrag: Schließung der Schulsporthalle an der Hauptschule an der Schrobenhausener Straße
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.06.2010 (Der in dem Dringlichkeitsantrag Nr.1650 der CSU- Fraktion für die Sitzung des Schulausschusses vom 30.06.2010 geforderte Bericht wurde von der Verwaltung erteilt. )