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Vollversammlung (2010-07-28 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.07.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Vereidigung von Herrn Rainer Schweppe als berufsmäßiger Stadtrat
  7. 2.: Vereidigung von Frau Brigitte Meier als berufsmäßige Stadträtin
  8. 3.: Nachrücken von Herrn Constantinos Gianacacos in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  9. 4.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Brigitte Meier aus dem e.a. Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Herrn Stadtrat Constantinos Gianacacos in den Stadtrat; - Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
  10. 5.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Hummel aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Richard Progl in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  11. 6.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar bis Mai 2010 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar bis Mai 2010 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  12. 7.: Fortschreibung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest; Maßnahmen 2010 / 2011
  13. 8.: Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung zum Entwurfsseminar Umfeld Pinakothek der Moderne im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Grundsatzbeschluss, Vorplanungsauftrag 2. Stadtratsanträge - Bau des Markusforums; Stadt- und verkehrsverträglicher Umbau am Altstadtring / Gabelsbergerstraße
  14. 9.: Der Kunst Platz schaffen Ein Kreativquartier für München - Grundsatzbeschluss - - Jutierhalle und Tonnenhalle
  15. 10.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
  16. 11.: Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt“ Beschluss zur Einleitung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Stadtbezirksteile Neuaubing und Westkreuz
  17. 12.: Neuer Standort für die Messstelle am Luise-Kiesselbach-Platz
  18. 13.: Hygiene-Skandal in der Städtisches Klinikum München GmbH Konsequenzen aus dem Klinik-Skandal — Medizinischer Sachverstand in die Geschäftsführung der Städtischen Klinikum GmbH (SKM)
  19. 14.: Vierte Eingangsklasse.... StR-Antrag: Einrichtung einer weiteren staatlichen Realschule mit Ganztagsbetrieb in München und notwendige Übergangsmaßnahmen StR-Antrag: Errichtung einer weiteren Realschule in München StR-Antrag: Errichtung einer weiteren Realschule in München StR-Antrag: Vierte Eingangsklasse für die Artur-Kutscher-Realschule Moosach
  20. 15.: a) Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Schul- und Kultusreferat betreuten Verbänden und Grmien b) Vertretung der Landeshauptstadt München im Zweckverband Münchener Fachakademie für Augenoptik
  21. 16.: Kindertageseinrichtungen Investitions- und Ausbauprogramm Personalressourcen beim Zentralen Immobilienmanagement StR-Antrag: Kindertageseinrichtungen, Investitions- und Ausbauprogramm, Personalressourcen beim Zentralen Immobilienmanagement StR-Antrag: Kindertageseinrichtungen; Investitions- und Ausbauprogramm
  22. 17.: Bericht über die Prüfung der zum 01.01.2009 erstellten Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
  23. 18.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  24. 19.: Verschiebung des Abschlusses der örtlichen Rechnungsprüfung im Hoheitsbereich
  25. 20.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Beteiligungsunternehmen; hier: Aufsichtsrat -Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Änderung von § 8 Abs. 2 Satz 1 und 2 des Gesellschaftsvertrages
  26. 21.: Hygienemängel in Krankenhäusern und sonstigen medizinischen Einrichtungen Mängel beim Blutspendedienst München
  27. 22.: „Bewerbung um die Winterolympiade 2018 zurückziehen“
  28. 2.17.: ABGESETZT Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.07.2010 ((gegen die Stimmen von CSU, FDP, DIE LINKE., FW, BP und ÖDP) gem. beiliegendem Änderungs- und Ergänzungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL, jedoch mit folgender Änderung der Ziffer 3: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 (Investitionsliste 1) - Anlage 1 zur Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrats vom 19. Mai 2010 wird unter Berücksichtigung der aus den Anlagen 3 und 4 sowie unter Berücksichti gung der beigefügten Anlage zu dieser Vorlage ersichtlichen Änderungen und aus den Änderungen aus der Übernahme von 2 Punkten des Änderungsantrags der CSUStadtratsfraktion zum Thema „Risikoausgleichspauschale“ und zum Thema „Erwerb von Grundvermögen“ mit einem Volumen von rund 3.549 Mio € bei einem Finanz mittelfehlbetrag von 455 Mio. € gebilligt. Für das verbindliche Planungsjahr 2015 wird ein Investitionsvolumen von rund 537 Mio.€ festgesetzt. Zur Anlage: a) b) Pauschale Ansätze in vielen Einzelplänen werden um 10 % gekürzt. Sonstige pauschale Ansätze werden ebenfalls um 10 % gekürzt. Hierzu gibt es Ausnahmen! (vor allem bei Wohnungsbauförderung und Klimaschutz) c) Sonstige pauschale Ansätze im Bereich Beleuchtung und Grünanlagen werden zusammengefasst und um 20 % gekürzt. d) Weitere Veränderungen durch das zeitliche Verschieben von Maßnahmen. - .- .- .- .- .- .- )
  29. 2.1.: Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt
  30. 2.2.: Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) 1. Fortschreibung 2010 -Optimierung Verkehrsfluss im ÖPNV und Individualverkehr -Umweltorientierte Verkehrssteuerung zur Einhaltung der Grenzwerte zur Luftreinhaltung -Mobilitätsmanagement -Klimaschutz durch Verkehrssteuerung StR-Antrag: Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) 1. Fortschreibung 2010 StR-Antrag: Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) 1. Fortschreibung 2010 StR-Antrag: „Grüne Welle“ als Maßnahme zur Verkehrsentlastung und Schadstoffminderung StR-Antrag: Umweltsensitive Verkehrssteuerung als weitere kurzfristige Maßnahme in den Luftreinhalteplan aufnehmen! StR-Antrag: Verkehrsbelastung im Münchner Südwesten während und nach dem Bau des Tunnels am Mittleren Ring Südwest verringern StR-Antrag: Weniger Autoverkehr und mehr Lebensqualität durch Mobilitätsberatung
  31. 2.3.: Wettbewerbsergebnis Kunst in der Messestadt Riem
  32. 2.4.: Privatisierung der öffentlichen Toilettenanlagen 1. Sanierungs- und Betriebskonzept, Konzeptauftrag 2. Kostenfreie Toiletten an allen Münchner U-Bahnstationen und Friedhöfen!
  33. 2.5.: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks- verkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel a) Grundstücksverkauf Flst. 1808, 2019 (Tlfl.) Sektion I Parkhaus an der Hildegard-/Neuturm-/Hoch- brückenstraße b) Vergabe im Erbbaurecht Flst. 2280 (Tlfl.), optional 2280/1 (Tlfl.) Sektion II Neubau einer Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring
  34. 2.6.: Auswertung der 2009 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  35. 2.7.: Am Harras Umgestaltung des Platzes im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.300.000 — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 75.000 —) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Anpassungsmaßnahmen und Umbauten am U-Bahnbauwerk sowie von Baumfällungen 3. „München Nachhaltig III: Keine Steine aus ausbeuterischer Kinderarbeit für den Harras-Umbau“
  36. 2.8.: Für ein würdiges und gerechtes Gedenken - ein neues Konzept für den "Platz der Opfer des Nationalsozialismus?
  37. 2.9.: Brandschutzmaßnahme an der Grund- und Förderschule sowie Kindertagesstätte an der Rothpletzstr. 40 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Baukosten (Kostenobergrenze) 966.000 — (davon Einrichtungskosten 0 —) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014 IL 3, UA 2110 4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2110 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  38. 2.10.: Schulgebäude Balanstraße 208 Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Vorplanungsauftrag und Entwurfsplanungsauftrag StR-Antrag: Schulgebäude Balanstraße 208, Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Vorplanungsauftrag und Entwurfsplanungsauftrag
  39. 2.11.: 1. Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg A Standortfestlegung B Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes C Erteilung des Vorplanungsauftrages 2. Einrichtung einer Fachberatung Inklusion für den Bereich der Fachabteilung 4 StR-Antrag: Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd im 9.Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg StR-Antrag: Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung
  40. 2.12.: Darlegung aller Marketing-Kampagnen der Landeshauptstadt StR-Antrag: Darlegung aller Marketing-Kampagnen der Landeshauptstadt
  41. 2.13.: Gründung der Solarinitiative München GmbH Beteiligung der Landeshauptstadt München und der Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Gründung der Solarinitiative München GmbH; Beteiligung der Landeshauptstadt München und der Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Gründung der Solarinitiative München GmbH; Beteiligung der Landeshauptstadt München und der Stadtwerke München GmbH
  42. 2.14.: Verkleinerung des Aufsichtsrats und Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
  43. 2.15.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011 MVG-Nachtlinie N40 — Linienweg im Norden optimieren
  44. 2.16.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in kommenden Jahren
  45. 2.18.: Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Neukonzeption des „Neuen Steuerungsmodells“
  46. 2.19.: Feststellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2009
  47. 2.20.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2009
  48. 2.21.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen; hier: Städtisches Klinikum München GmbH
  49. 2.22.: München spart Steuergelder! Städtisches Klinikum München GmbH
  50. 2.23.: Sonderkonsolidierung 2010 Beitrag aus Transferleistungen
  51. 2.24.: Bauzentrum München - Bericht zum Geschäftsjahr 2008 und 2009 - Fortschreibung der Aufgabenstellungen - Namensänderung in Bau- und Energiezentrum München Beschluss der Vollversammlung vom 18.07.2007
  52. 2.25.: Münchner Brennstoffverordnung verschärfen!
  53. 2.26.: Novellierung der städtischen Bade- und Boot-Verordnung (Bade- und BootVO) Nutzung der Isar / des Eisbachs von Badenden und Surfern Änderung der Bade- und Bootsverordnung vom 21.12.1976
  54. 2.27.: Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit Zwischenbilanz und weiteres Vorgehen Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014 StR-Antrag: Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit Zwischenbilanz und weiteres Vorgehen Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014
  55. 2.28.: Personelle Situation der ARGE München GmbH Sicherung der Beschäftigungsverhältnisse
  56. 2.29.: Neuorganisation der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) München wird zur Optionskommune - Auch in Zukunft „Hilfen aus einer Hand“
  57. 2.30.: Kindertagespflege in Familien: Erweiterung der Qualifizierung und Eignungsprüfung Darstellung der Umsetzung (Produkt 60.2.1.3)
  58. 2.31.: Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) Änderung der Tarifgruppe 63: Zweckentfremdung von Wohnraum
  59. 2.32.: Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31 Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33, Flurstück 1392, Gemarkung Allach Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) 23. Stadtbezirk — Allach
  60. 2.33.: Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss A)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) B)Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes durch die Bayerische Bau- und Immobilien Gruppe GmbH & Co. KG Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2045 Hochäckerstraße (nördlich)...
  61. 2.34.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/14 Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich) - ehemalige Ziegelei Deck Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  62. 2.35.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/34 Leopoldstraße (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner Kanal (südlich), Berliner Straße (westlich), Johann-Fichte-Straße (nördlich) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  63. 2.36.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/17 Baierbrunner Straße (östlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich), Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  64. 2.37.: Billigungsbeschluss a)Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b Baierbrunner Straße (östlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich), Colmarer Str. (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 303 b, 1250, 1930a) b)Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  65. 2.38.: Landesentwicklungsprogramm
  66. 2.39.: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2009 StR-Antrag: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
  67. 2.40.: Autobahnring A 99 München — Süd Sachstandsbericht über Abschluss der Machbarkeitsstudie der Autobahndirektion Südbayern - Anträge und Empfehlungen - a)Südring A 99: Vermeidung weiterer Studien Empfehlung Nr. 02-08 / E 00693 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 — Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 29.03.2007 c)Bau des Südrings der A 99 zwischen Lindauer und Salzburger Autobahn Empfehlung Nr. 02-08 / E 00928 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 — Sendling-Westpark am 06.11.2007 d)Vervollständigung des Autobahnrings A 99 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 — Neuhausen-Nymphenburg am 22.11.2007 e)Sachstandsbericht zur A 99 — Süd
  68. 2.41.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/31 Frankfurter Ring (südlich), Joseph-Dollinger-Bogen (westlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  69. 3.1.: Errichtung einer weiteren Realschule in München StR-Antrag: Errichtung einer weiteren Realschule in München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.07.2010 (Die Stadtratsfraktionen der SPD, des Bündnis 90 /DIE GRÜNEN /RL und der CSU stellten in der Vollversammlung des Stadtrates anliegende Dringlichkeitsanträge. Beiden Anträgen wurde die Dringlichkeit zuerkannt. Die Vollversammlung führt eine Aussprache durch. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 1741 der SPD und des Bündnis 90 /DIE GRÜNEN /RL wird einstimmig beschlossen. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 1738 der CSU hat damit seine Erledigung gefunden. )
  70. 3.2.: Einrichtung einer weiteren staatlichen Realschule mit Ganztagsbetrieb in München und notwendige Übergangsmaßnahmen StR-Antrag: Einrichtung einer weiteren staatlichen Realschule mit Ganztagsbetrieb in München und notwendige Übergangsmaßnahmen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.07.2010 (Die Stadtratsfraktionen der SPD, des Bündnis 90 /DIE GRÜNEN /RL und der CSU stellten in der Vollversammlung des Stadtrates anliegende Dringlichkeitsanträge. Beiden Anträgen wurde die Dringlichkeit zuerkannt. Die Vollversammlung führt eine Aussprache durch. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 1741 der SPD und des Bündnis 90 /DIE GRÜNEN /RL wird einstimmig beschlossen. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 1738 der CSU hat damit seine Erledigung gefunden. )