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Sozialausschuss (2010-09-23 09:30:00)


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Datum: 23.09.2010, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Bedarfsgerechter Ausbau der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern der Landeshauptstadt München (Ausbaustufe 1) Produkte 60111, 60513, 60521, 60532 StR-Antrag: Bedarfsgerechter Ausbau der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern der Landeshauptstadt München (Ausbaustufe 1)
  3. 2.: Energieprojekte für Haushalte mit geringem Einkommen in München StR-Antrag: Energieprojekte für Haushalte mit geringem Einkommen in München
  4. 3.: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Kommunale Leistungen nach dem SGB II - Bericht 2009
  5. 4.: Investitionskostenförderung für ambulante Pflegeeinrichtungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz — SGB XI Richtlinien der Landeshauptstadt München
  6. 5.: Konsequenzen aus der Studie über die Lebenssituation älterer MigrantInnen in München
  7. 6.: Abschließender Bericht „Wir haben Sie nicht vergessen ...“ zur Umsetzung des Beschlusses „Dass Sie uns nicht vergessen ...“ Menschen in der Illegalität in München? der Vollversammlung vom 12.05.2004
  8. 7.: Sparmaßnahmen des Bundes bei den Integrationskursen rückgängig machen!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 23.09.2010 (1. Der Stadtrat bittet den Herrn Oberbürgermeister, über den Deutschen tag die Bundesregierung aufzufordern, die Sparmaßnahmen des Städte- Bundes bei den Integrationskursen rückgängig zu machen. Dies schließt die Forderung und der Gemit ein. nach zusätzlichen Zuschüssen für Kinderbetreuungsmaßnahmen währleistung ausreichender Vergütungen für die Lehrkräfte 2. Die Stelle für interkulturelle Arbeit, Sozialreferat, wird aufgefordert, soeinem Vernetzungstreffen der Integrationsträger, des Kreisver tes, der Regionalkoordinatoren des BAMF, der ARGE für chen, des Fachbereiches Integrationshilfen nach Zutreter der Verbände einzuladen. Die Ergebnisse fort zu waltungsrefera- Beschäftigung Münwanderung und der Ver- und Erkenntnisse aus diesem Treffen werden dem Stadtrat so schnell wie möglich vorgelegt. 3. wie Ziffer 2 des Antrags der Referentin 4. wie Ziffer 3 des Antrags der Referentin - .- .- .- .- .- .- .- .- )
    • Verwandter Antrag: Sparmaßnahmen des Bundes bei den Integrationskursen rückgängig machen!
  9. 8.: Kürzung des Zivildienstes Zivildienst auf 6 Monate reduziert: Modellversuch für ein starkes soziales Jahr statt geschwächtem Zivildienst
  10. 9.: Umgang der Patrizia AG mit der besonderen historischen Situation der Siedlung Ludwigsfeld Empfehlung Nr. 08-14 / E 00558 ........................ BV-Empfehlung: Umgang der Patrizia AG mit der besonderen historischen Situation der Siedlung Ludwigsfeld
  11. 10.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung des Abbruchs des Anwesens Leutstettener Straße 88 für den Neubau einer städtischen Kinderkrippe
  12. 11.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Bäckerstraße 46 für die Nutzung durch die Bayerische Philharmonie e.V. als Büro-, Unterrichts-, Proben- und Instrumentenlagerräume
  13. 12.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Thuillestraße 23 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe und Kindergarten)
  14. 13.: Gewährung eines Zuschusses an das Alten- und Service-Zentrum Westpark aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
  15. 14.: Gewährung eines Zuschusses an die Kinderklinik und Kinderpoliklinik im Dr. von Haunerschen Kinderspital aus der „Buhl-Strohmaier-Stiftung“
  16. 15.: Initiativkreis Münchner Stiftungen - oder wie das Gute besser wird