Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2010-11-11 09:30:00)
| Datum: | 11.11.2010, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Kinder- und Jugendhilfeausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: EU-Beihilfenrecht und die Finanzierung sozialer Dienstleistungen Dokumentation zur Gemeinsamen Tagung der Landeshauptstadt München und des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Recht
- 2.: Neufassung des AGSG: Verlagerung der Aufgaben nach den §§ 53 ff SGB XII (Eingliederungshilfe) an den Bezirk Oberbayern und Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) in München Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern
- Sitzungsvorlage
- vom 11.11.2010 (Nach Antrag. Über die Nummern 1 bis 4 entscheidet die Vollversammlung des Stadtrates. )
- Verwandter Antrag: Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / A 1438
- Verwandter Antrag: Auf dem Weg zur Inklusion: Armut bei behinderten Menschen verringern und Schnittstellen mit dem Bezirk Oberbayern überprüfen
- 3.: Haushalt 2011 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Sonderkonsolidierung - Ziele
- 4.: Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2009/2010 - Feinkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
- Sitzungsvorlage
- vom 11.11.2010 (Nach Antrag. Über den Beratungsgegenstand wird von der Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
- 5.: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
- Sitzungsvorlage
- vom 11.11.2010 (Nach Antrag, jedoch mit der Ergänzung gemäß des Antrags der SPD-Frakti on. )
- Verwandter Antrag: München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
- 6.: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung StR-Antrag: Haushaltsplan 2011; 5.Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger" der Zentrale; 6. Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung; 7.Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; 8. Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- Sitzungsvorlage
- vom 11.11.2010 (Nach Antrag, jedoch mit der Ergänzung gemäß des Antrags der SPD-Frakti on. )
- 7.: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes StR-Antrag: Haushaltsplan 2011; Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 05288
- Sitzungsvorlage
- vom 11.11.2010 (Nach Antrag (die Projekte S.I.N.T.I. Und JadwiGA sind aus der Antragstellung herausgenommen), jedoch geändert gem. beiliegendem Antrag der SPD und gem. beiliegendem gemeinsamen Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL - .- .- .- .- .- .- )
- 8.: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration StR-Antrag: Haushaltsplan 2011; 5.Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger" der Zentrale; 6. Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung; 7.Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; 8. Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- Sitzungsvorlage
- vom 11.11.2010 (Nach Antrag, jedoch mit der Ergänzung gemäß des Antrags der SPD-Frakti on. )