Verwaltungs- und Personalausschuss (2011-01-19 14:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Direktorium
2. 2: Personal- und Organisationsreferat
3. 1.: Transparenz in den Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • vom 19.01.2011 (1. - 4. wie Antrag des Referenten 5. Zur besseren Information des Stadtrats wird in die Gesellschaftsverträge der GmbHs mit fakultativem Aufsichtsrat, bei denen die Stadt einzige Gesellschafterin ist, folgender Passus aufgenommen: „Am Ende einer jeden Aufsichtsratssitzung entscheidet der Aufsichtsrat, über welche Angelegenheiten die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Wählergruppen vertraulich informiert werden sollen. Stadtratsmitglieder, die zugleich Aufsichtsratsmitglieder sind, sind von ihrer gesellschaftsrechtlichen Verschwiegenheitspflicht befreit, wenn sie Angelegenheiten aus den Aufsichtsratssitzungen vertraulich mit anderen Stadtratsmitgliedern besprechen oder in nichtöffentlichen Stadtratssitzungen beraten wollen. Der Stadtrat kann in allen Angelegenheiten unbegrenzt über den Oberbürgermeister von der Geschäftsführung bzw. dem Aufsichtsrat Auskunft verlangen.“ 6. - 7. wie Antrag des Referenten Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
   • Verwandter Antrag: Transparenz der Aufsichtsräte in den städtischen Eigenbetrieben und den Beteiligungsgesellschaften
   • Verwandter Antrag: Strategisches kommunalpolitisches Ziel - Transparenz-Initiative für die Landeshauptstadt München: 5. Veröffentlichung betrieblicher Kenndaten zu Beteiligungsunternehmen der LH München
4. 2.: Gläsernes Rathaus: Informationsfreiheitssatzung für München
   • Sitzungsvorlage
   • vom 19.01.2011 (Nach Antrag, mit dieser Ergänzung vom 17.01.2011 sowie unter Berück sichtigung des gemeinsamen Änderungs- und Ergänzungsantrags von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL. )
   • Verwandter Antrag: Gläsernes Rathaus: Informationsfreiheitssatzung für München
   • Verwandter Antrag: Strategisches kommunalpolitisches Ziel - Transparenz-Initiative für die Landeshauptstadt München: 1. Informationsfreiheitssatzung
5. 3.: Tierarten-Positivliste
   • Sitzungsvorlage
   • vom 19.01.2011 (1. - 2. wie Antrag des Referenten 3. Bei Anmietung fiskalischer Flächen der Stadt München durch Zirkusunternehmen werden Platzüberlassungsverträge unter der Voraussetzung eines Verzichts auf Wildtieraufführungen nach dem Heidelberger Modell geschlossen. Als rechtlicher Rahmen dienen Kap. II. 1 der Leitlinien für die Haltung, Ausbildung und Nutzung von Tieren in Zirkusbetrieben oder ähnlichen Einrichtungen (gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 3 TierSchG) sowie das Differenzprotokoll II der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz und der Bundestierärztekammer. Dem Stadtrat wird nach einem Jahr berichtet. 4. - 5. wie 3. - 4. des Antrags des Referenten Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
   • Verwandter Antrag: Tierarten-Positivliste
6. 4.: Transparenz der Stadtratsarbeit
   • Sitzungsvorlage
   • vom 19.01.2011 (Vertagt in die nächste Ausschusssitzung. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
   • Verwandter Antrag: Kommunalpolitik durch Verbesserung des RatsInformationsSystem (RIS) noch transparenter und bürgerfreundlicher machen!
   • Verwandter Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit I „Offene Postenliste“
   • Verwandter Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit II „Geheimsache Laufende Verwaltung“?
   • Verwandter Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit III — Behandlung von Stadtratsanträgen in städtischen Kommissionen transparenter gestalten
   • Verwandter Antrag: Mehr Kostentransparenz: finanzielle Auswirkungen auf den Stadthaushalt in allen Beschlussvorlagen darstellen
   • Verwandter Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit I-III, Anträge vom 16.04.2009 „Warum schläft die Stadtverwaltung“?
7. 5.: Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
   • Sitzungsvorlage
   • vom 19.01.2011 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
   • Verwandter Antrag: Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
8. 6.: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antrags-Nr. 08-14 /B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 10 Moosach vom 29.06.2009 StR-Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
   • Sitzungsvorlage
   • vom 19.01.2011 (Nach Antrag, unter Berücksichtigung des Ergänzungsantrags der SPD-Frakti on. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
   • Verwandter Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
9. 2.1.: Auswirkungen des Gesetzes zum Neuen Dienstrecht in Bayern auf die von der Landeshauptstadt München gewährte Zulage für erschwerten Parteiverkehr (ZEP) - Bekanntgabe
   • Sitzungsvorlage
   • vom 19.01.2011
10. 2.2.: - Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - Zukünftige Genehmigungspraxis von Alters- teilzeitarbeitsverhältnissen für Beamtinnen und Beamte in Restrukturierungsbereichen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.01.2011 (Nach Antrag. )
11. 2.3.: Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für städtische Mitarbeiter möglich —
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.01.2011 (Nach Antrag. )
    • Verwandter Antrag: Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für städtische Mitarbeiter möglich?