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Vollversammlung (2011-01-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.01.2011, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Städtischer Empfang für die Münchner Sicherheitskonferenz 2011
  7. 2.: Jahresrückblick 2010 / Jahresvorschau 2011 der Fachstelle gegen Rechtsextremismus
  8. 3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtiger Mitglieder - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  9. 4.: Gasteig München GmbH (GMG) Sanierungsmaßnahmen und deren Finanzierung Anpassung von Finanzplan und MIP 2010 bis 2014 Philharmonie im Gasteig - Verbesserung der Akustik
  10. 5.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  11. 6.: Durchführung ZENSUS 2011 Anreize für städtische Dienstkräfte
  12. 2.10.: ABGESETZT Vorkaufsrechtsausübung Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2009 Vorkaufsrechtsausübung in Erhaltungssatzungs- gebieten Überprüfung der Ausübungsschwelle Miethöhe
  13. 2.18.: ABGESETZT Städtisches Klinikum München GmbH; Teilersatzbau für das Klinikum Harlaching; Zustimmungserklärung der Landeshauptstadt München Passivbauweise für Städtisches Klinikum Harlaching
  14. 2.1.: Transparenz in den Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München
  15. 2.2.: Gläsernes Rathaus: Informationsfreiheitssatzung für München
  16. 2.3.: ABGESETZT Transparenz der Stadtratsarbeit StR-Antrag: Transparenz bei der Stadtratsarbeit StR-Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit I-III, Anträge vom 16.04.2009 „Warum schläft die Stadtverwaltung“? StR-Antrag: Mehr Kostentransparenz: finanzielle Auswirkungen auf den Stadthaushalt in allen Beschlussvorlagen darstellen StR-Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit III — Behandlung von Stadtratsanträgen in städtischen Kommissionen transparenter gestalten StR-Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit II „Geheimsache Laufende Verwaltung“? StR-Antrag: Optimierung und Transparenz der Stadtratsarbeit I „Offene Postenliste“ StR-Antrag: München kommuniziert bürgerfreundlicher StR-Antrag: Kommunalpolitik durch Verbesserung des RatsInformationsSystem (RIS) noch transparenter und bürgerfreundlicher machen!
  17. 2.4.: Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
  18. 2.5.: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antrags-Nr. 08-14 /B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 10 Moosach vom 29.06.2009 StR-Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
  19. 2.6.: - Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - Zukünftige Genehmigungspraxis von Alters- teilzeitarbeitsverhältnissen für Beamtinnen und Beamte in Restrukturierungsbereichen
  20. 2.7.: Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für städtische Mitarbeiter möglich —
  21. 2.8.: Tierarten-Positivliste
  22. 2.9.: Auswirkungen des Gesetzes zum Neuen Dienstrecht in Bayern auf die von der Landeshauptstadt München gewährte Zulage für erschwerten Parteiverkehr (ZEP) - Bekanntgabe
  23. 2.11.: Das Münchner Modell der Früherkennung und Frühen Hilfen für psychosozial hoch belastete Familien Übertragung von Mitteln zur Finanzierung von 1,25 Stellen im Bereich der Frühen Hilfen beim stadteigenen Anbieter der Landeshauptstadt München
  24. 2.12.: Bericht Stadtgründungsfest 2010; Ausblick Stadtgründungsfest 2011 40 Jahre Fußgängerzone
  25. 2.13.: Start der stufenweisen Einführung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Iska-Analyse und -Bericht: Die Münchner Förderformel Bildungsgerechtigkeit, Innovationsförderung und Familienentlastung ..... StR-Antrag: Start der stufenweisen Einführung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Start der stufenweisen Einführung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Die Münchner Förderformel: angewandte Bildungsgerechtigkeit! StR-Antrag: Standards bei Genehmigung und Betrieb von Kindertagesstätten sonstiger Träger und insbesondere privatwirtschaftlicher Initiativen StR-Antrag: Senkung der Standards durch Einsparungen bei städtischen Kinderkrippen? StR-Antrag: Münchner Kindertagesstättenpreis StR-Antrag: Fördertopf für besonders innovative Kindertagesstättenprojekt StR-Antrag: Einheitliche Zuschussregelung für nichtstädtische Kinderbetreuungsangebote
  26. 2.14.: Weiterführung von JADE an Hauptschulen und Förderschulen 1. Bereitstellung eines einmaligen Personalkostenzuschusses in Höhe von 25.640 — bei der Finanzposition 2700.718.7000 für das Haushaltsjahr 2011 2. Verlängerung der zur Umsetzung von JADE an Hauptschulen befristet eingerichteten 4,27 Stellen beim stadteigenen Anbieter vom 01.01.2011 bis 31.12.2011 3. Einrichtung von zusätzlichen Personalressourcen im Umfang von 30 Wochenstunden beim stadteigenen Anbieter zur Umsetzung von JADE an Förderschulen an drei Standorten, befristet vom 01.01.2011 bis 31.12.2011 4. Einrichtung einer zusätzlich erforderlichen Vollzeitstelle im Verwaltungsdienst zur Steuerungs- und Verwaltungsunterstützung und Zuschusssachbearbeitung von JADE 5. Erstellung eines Finanzkonzeptes für JADE an Hauptschulen und Förderschulen ohne die Zuschüsse der Agentur für Arbeit und ARGE StR-Antrag: Weiterführung von JADE an Hauptschulen und Förderschulen, Sitzungsvorlage 08-14 / V 05424
  27. 2.15.: Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2025
  28. 2.16.: Teurer Tod in München Vergleich der Grabkosten in München und anderen Städten
  29. 2.17.: Bio für Kinder — machbar, finanzierbar und beliebt Erfahrungen aus einem Erfolgsprojekt
  30. 2.19.: ABGESETZT CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten BA-Antrag: CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten
  31. 3.1.: Keine Beteiligung der Stadt an der Siemens „Snow City“ StR-Antrag: Keine Beteiligung der Stadt an der Siemens „Snow City“

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 13: Ermächtigung zur Einleitung eines Mahnverfahrens wegen Eigentums- beschädigung von städt. Grundstücken 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  2. 1: Dienstleister für Informations- und Telekommunikations- technik der Stadt München (IT@M); Berufung der Werkleitung
  3. 2: Betriebshaftpflichtversicherung Städtisches Klinikum München GmbH EU-Ausschreibung
  4. 3: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  5. 1: Einstellung einer Musikerin und eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  6. 2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A16 auf Lebenszeit
  7. 4: Kulturreferat Jüdisches Museum München, Museumsleitung Unbefristete Weiterbeschäftigung
  8. 5: Beförderung im Verwaltungsdienst Stadtkämmerei, Kassen- und Steueramt
  9. 6: Sozialreferat Amt für Wohnen und Migration, Abt. Soziale Wohnraumförderung - Wohnungslosenhilfe, Stabsstelle Psychiatrie - Einstellung -
  10. 7: Teilabordnung von Lehrkräften des Freistaates Bayern zur Landeshauptstadt München im Rahmen der Dualen Berufsausbildung und Fachhochschulreife (DBFH)
  11. 8: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Städt. Berufsschule für Informationstechnik
  12. 9: Beförderungen im Lehrdienst
  13. 10: Verkauf von Baugrundstücken 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  14. 11: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  15. 12: Verkauf eines Wohnbaugrundstücks 10. Stadtbezirk Moosach
  16. 3: Bericht Stadtgründungsfest 2010; Ausblick Stadtgründungsfest 2011 40 Jahre Fußgängerzone